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Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen

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Bericht des Magistrats vom 15.06.2018, B 185

Betreff: Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 22.03.2018, § 2458 - NR 1282/15 SPD, NR 1160/15 FDP, A 842/15 SPD, l. B 251/17 - Zwischenbericht: Der Magistrat befindet sich nach wie vor in der Prüfung geeigneter Flächen für den Neubau der Europäischen Schule. Der Magistrat wird über die Ergebnisse berichten und die dafür notwendigen Grundstückstransaktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Genehmigung vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2018 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1282 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 23. September 2015. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 24 · 09.08.2018
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 24 · 17.09.2018
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 185 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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