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Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Parkplätze weiterführen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort10 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant, das Stadtgebiet vom Autoverkehr zu entlasten, indem die Standortuntersuchungen für P+R-Parkplätze fortgeführt werden. Die Kooperation zwischen traffiQ und RMV zielt darauf ab, fundierte Empfehlungen für die Standorte zu erarbeiten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Sachstand sowohl zu den untersuchten Standorten als auch zu den möglichen neuen Standorten ist weiterhin unverändert. Sobald über die Kooperation zwischen traffiQ und RMV mit dem Ziel, eine fundierte Empfehlung von Ausbau-, Umbau- oder Neubaumaßnahmen ausgewählter Standorte für P+R in Frankfurt am Main zu erarbeiten, ein Ergebnis vorliegt, wird der Magistrat berichten. Hierin werden auch die bewerteten Standorte aus dem Bericht des Magistrats vom 07.05.2010, B 287, erneut betrachtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Dezember 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 450 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 8. November 2017. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 2
Sitzung 36 · 20.01.2025
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1106 2025 1. Die Vorlage B 463 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1068/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Grüne3 CDUSPDBFF
Ablehnung:
1 CDUFDPLinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, 3 CDU, SPD und BFF gegen 1 CDU, FDP, Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 34 · 21.01.2025
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 463 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFarbechte/linkeFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, farbechte/Linke, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 8
Sitzung 34 · 23.01.2025
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 463 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 463 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 463 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPFraktionslos
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und fraktionslos gegen CDU und Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht))

OBR 5
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 55
Beraten
Die Vorlage B 463 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeAfDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 11
Sitzung 36 · 10.02.2025
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 463 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 36 · 11.02.2025
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 463 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 36 · 11.02.2025
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 463 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 34 · 24.03.2025
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 463 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDBFF-BIG
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Volt (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis)

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