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Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Parkplätze weiterführen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort12 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, die Standortuntersuchungen für P+R-Parkplätze fortzuführen, um das Stadtgebiet von Autoverkehr zu entlasten. Ziel ist es, die Mobilität in Frankfurt zu verbessern und die Verkehrssituation zu optimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Sachstand sowohl zu den untersuchten Standorten als auch zu den möglichen neuen Standorten ist weiterhin unverändert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 450 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 8. November 2017. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
OBR 5
Sitzung 16 · 25.11.2022
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage B 426 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 15 · 29.11.2022
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage B 426 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 Grüne2 CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 5 GRÜNE, 2 CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 GRÜNE und 1 CDU

OBR 10
Sitzung 16 · 06.12.2022
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfD
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und AfD gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage B 426 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeCDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht); CDU (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 16 · 17.01.2023
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 14 · 23.01.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Kentnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kentnis)

OBR 5
Sitzung 17 · 27.01.2023
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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