Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer
Bericht
Der Bedarf an öffentlich zugänglichen WC-Anlagen am Mainufer ist dem Magistrat bekannt. Insbesondere in den Sommermonaten wird diesem Umstand durch die Aufstellung mobiler Anlagen Rechnung getragen. Den Vorstellungen des Magistrats entspricht es weiterhin, wo möglich, das Angebot durch feststehende Toilettenanlagen zu ersetzen. Gerade auch am Mainufer wurden im derzeit gültigen Ergebnisbericht Öffentliche Toiletten (§ 2950 vom 02.02.2023, M 174) mehrere Standorte identifiziert. In Bezug auf den Standort Schaumainkai (südliches Ufer) steht der Magistrat mit der Radeberger Gruppe KG nach wie vor in Kontakt, um einen dortigen Kioskbetrieb mit einer öffentlich nutzbaren WC-Anlage zu ergänzen. Das Projekt erfordert u.a. die Einbindung diverser Fachämter. Der Magistrat wird über den Fortgang berichten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Kenntnis)
GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)