Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer, um den Bedarf an öffentlich zugänglichen WC-Anlagen zu decken. Dies soll insbesondere in den Sommermonaten durch feststehende Toilettenanlagen anstelle mobiler Anlagen geschehen. Die Stadtverordnetenversammlung wird um Kenntnisnahme des Zwischenberichts gebeten.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Der Bedarf an öffentlich zugänglichen WC-Anlagen am Mainufer ist dem Magistrat bekannt. Insbesondere in den Sommermonaten wird diesem Umstand durch die Aufstellung mobiler Anlagen Rechnung getragen. Den Vorstellungen des Magistrats entspricht es weiterhin, wo möglich, das Angebot durch feststehende Toilettenanlagen zu ersetzen. Gerade auch am Mainufer wurden im derzeit gültigen Ergebnisbericht Öffentliche Toiletten (§ 2950 vom 02.02.2023, M 174) mehrere Standorte identifiziert. In Bezug auf den Standort Schaumainkai (südliches Ufer) steht der Magistrat mit der Radeberger Gruppe KG nach wie vor in Kontakt, um einen dortigen Kioskbetrieb mit einer öffentlich nutzbaren WC-Anlage zu ergänzen. Das Projekt erfordert u.a. die Einbindung diverser Fachämter.
Der Magistrat wird über den Fortgang berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2022EAEA 208Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am MainuferEtatanregung
- 4. April 2024OFOF 1081/5Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 26. April 2024EAEA 182Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Gebäudemanagement Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferEtatanregung
- 8. November 2024BB 417Mehr und bessere öffentliche ToilettenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2024Sie sind hierBB 432Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferMagistratsbericht
- 2. Januar 2025OFOF 1289/5Mehr und bessere öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Januar 2025OMOM 6426Mehr und bessere öffentliche ToilettenDirektanregung
- 27. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 170 WochenSTST 1069Mehr und bessere öffentliche ToilettenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)