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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Gebäudemanagement Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer

Vorlagentyp: EA
173 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, eine öffentliche Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer zu errichten, um den Bedürfnissen der Besucher gerecht zu werden. Dies ist notwendig, da es derzeit keine adäquaten sanitären Einrichtungen gibt, was die Attraktivität des Mainufers beeinträchtigt. Die Umsetzung wird erwartet, um die Erholungs- und Freizeitqualität am Mainufer zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer werden in den Haushalt 2024/2025 ausreichend Planungsmittel eingestellt. Die Toilettenanlage sollte optisch an die Sandsteinmauer des Hochkais angelehnt sein.

Begründung

Das Frankfurter Mainufer hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer Promenade mit hohem Erholungs- und Freizeitwert entwickelt. Umso trauriger ist es, dass für die menschlichen Bedürfnisse keine Toilettenanlagen zur Verfügung stehen. Mobile Toiletten und Toilettencontainer sind nur Notlösungen, die zudem nicht in das Stadtbild passen. Daher bittet der Ortsbeirat die Stadt, eine öffentliche Toilettenanlage zu errichten. Was in anderen Städten mit Flusspromenaden gang und gebe ist, sollte auch für Frankfurt möglich sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2022OFOF 380/5Haushalt 2022 Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 25. März 2022EAEA 208Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am MainuferEtatanregung
  3. 4. April 2024OFOF 1081/5Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  4. 26. April 2024Sie sind hier
    EAEA 182Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Gebäudemanagement Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer
    Etatanregung
  5. 8. November 2024BB 417Mehr und bessere öffentliche ToilettenMagistratsbericht
  6. 2. Dezember 2024BB 432Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferMagistratsbericht
  7. 2. Januar 2025OFOF 1289/5Mehr und bessere öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 24. Januar 2025OMOM 6426Mehr und bessere öffentliche ToilettenDirektanregung
  9. 27. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 173 WochenSTST 1069Mehr und bessere öffentliche ToilettenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2024 94 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 108
Angenommen
Der Vorlage EA 182 wird im Rahmen der Vorlage M 174/22 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDLinkeBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 28 · 02.07.2024
TO I, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage EA 182 wird im Rahmen der Vorlage M 174/22 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
AfD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)

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