Haushalt 2024/2025
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Mittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer im Haushalt 2024/2025 bereitzustellen. Dies ist notwendig, da es am Mainufer keine adäquaten Toilettenanlagen gibt, was den Erholungswert der Promenade beeinträchtigt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Sachsenhäuser Mainufer in den neuzubeschließenden Haushalt 2024/2025 einzustellen. Diese sollte optisch an die Sandsteinmauer des Hochkais angelehnt sein.
Begründung
Das Frankfurter Mainufer hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer Promenade mit hohem Erholungs- und Freizeitwert entwickelt. Umso trauriger ist es, dass für die menschlichen Bedürfnisse keine Toilettenanlagen zur Verfügung stehen. Dixietoiletten und Toilettencontainer sind nur Notlösungen, die zudem nicht in das Stadtbild passen. Daher bittet der Ortsbeirat die Stadt eine öffentliche Toilettenanlage zu errichten. Was in anderen Städten mit Flusspromenaden gang und gebe ist, sollte auch für Frankfurt möglich sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2022EAEA 208Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am MainuferEtatanregung
- 4. April 2024Sie sind hierOFOF 1081/5Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 26. April 2024EAEA 182Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Gebäudemanagement Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferEtatanregung
- 8. November 2024BB 417Mehr und bessere öffentliche ToilettenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2024BB 432Errichtung einer Toilettenanlage am MainuferMagistratsbericht
- 2. Januar 2025OFOF 1289/5Mehr und bessere öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Januar 2025OMOM 6426Mehr und bessere öffentliche ToilettenDirektanregung
- 27. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 170 WochenSTST 1069Mehr und bessere öffentliche ToilettenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2024 67 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme