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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FKultur13. Mai 2026

Bundesfamilienministerin Karin Prien, CDU, will die Gelder für mehr als 200 Projekte aus dem Programm "Demokratie leben!

Die Frage betrifft die von der Bundesregierung veranlassten Mittelkürzungen für das Programm "Demokratie leben!" und deren Auswirkungen auf die Bildungsstätte Anne Frank in Frankfu...

FKultur13. Mai 2026

Im Zuge der Sicherung des Club Voltaire wurde das Gebäude durch medico international erworben, wobei die Stadt Frankfurt

Die Frage betrifft die Prüfungen des Magistrats im Vorfeld des Erwerbs des Club Voltaire durch medico international und die Kooperation städtischer Einrichtungen mit medico. Der Ma...

FSicherheit13. Mai 2026

Neben der bereits installierten KI-basierten Überwachungskamera im Bahnhofsviertel hat Hessens Innenminister Roman Posec

Die Frage betrifft die Involvierung der Stadt Frankfurt in der Standortvergabe von KI-basierten Überwachungskameras und die Möglichkeit des Abbaus dieser Kameras. Der Magistrat erk...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Auch die August-Gräser-Grundschule, Schwanheim, leidet unter gravierenden baulichen Problemen. Beispielhaft sei die Baus

Die Frage betrifft die gravierenden baulichen Probleme der August-Gräser-Grundschule in Schwanheim und die Möglichkeit, eine zeitliche Aussicht für die Behebung der akuten Mängel u...

FTierschutz13. Mai 2026

Die Frankfurter Tierheime werden von gemeinnützigen Vereinen getragen, übernehmen allerdings durch die Versorgung von Fu

Die Frage bezieht sich auf die Sicherstellung der finanziellen Mittel durch die Stadt Frankfurt für die Unterbringung und Versorgung von Fund- und sichergestellten Tieren in den Ti...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

In einem am 05.05.2026 veröffentlichten Artikel der Frankfurter Rundschau wurde die Bildungsdezernentin im Zusammenhang

Die Frage behandelt die Verantwortung der Bildungsdezernentin für Budgetüberschreitungen und die Sicherstellung finanzieller Verantwortung im Magistrat. Der Magistrat stellt fest, ...

FAbfall und Sauberkeit13. Mai 2026

In der Abfallsatzung der Stadt ist unter § 11 festgelegt, dass sich mehrere Grundstücke ausnahmsweise Abfallbehälter tei

Gegenstand der Frage ist die Regelung zur Teilung von Abfallbehältern in der Abfallsatzung der Stadt, die als wenig kundenfreundlich angesehen wird. Der Magistrat erklärt, dass die...

FWohnen13. Mai 2026

Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, ein Förde

Die Frage behandelt das Förderprogramm zur Schaffung von 10.000 neuen Sozialwohnungen in Frankfurt sowie die damit verbundenen Belegungsrechte. Der Magistrat berichtete über den An...

FWohnen13. Mai 2026

Die FAZ berichtete am 05.05.2026 über das geplante Neubaugebiet „Stadtteil der Quartiere“ im Frankfurter Nordwesten. Ein

In der Frage wird die zeitliche Einschätzung der Eigentümer bezüglich des Planungsprozesses für das Neubaugebiet "Stadtteil der Quartiere" in Frankfurt thematisiert. Der Magistrat ...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Durch die aktuelle Baustellensituation und den Wegfall der Taxihalteplätze kommt es zu einer Verlagerung von Teilen der

Die Frage behandelt die Verlagerung der offenen Drogenszene in die Poststraße infolge von Baustellen und den Wegfall von Taxihalteplätzen sowie die Berücksichtigung dieser Effekte ...

FSport, Freizeit und Bäder13. Mai 2026

Der TuS Makkabi Frankfurt e. V. ist mit über 5.000 aktiven Mitgliedern in 27 Abteilungen einer der größten Sportvereine

In der Frage wird der Magistrat gefragt, ob es aktuelle Pläne gibt, dem Thema Antisemitismus im Sport und in der Gesellschaft intensiver zu begegnen. Der Magistrat erklärt, dass Fr...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Auf der städtischen Internetseite teilte der Kämmerer am 5. Mai mit, dass sich das Haushaltsdefizit für das Jahr 2025 au

In der Frage wird das Haushaltsdefizit der Stadt Frankfurt für 2025 sowie die Missachtung haushaltsrechtlicher Vorgaben angesprochen, und es wird nach den Konsequenzen gefragt. Der...

FWohnen13. Mai 2026

Der Mangel an Sozialwohnungen steigt in Frankfurt seit Jahren dramatisch. Tausende Menschen leben in Notunterkünften, gl

Der Mangel an Sozialwohnungen in Frankfurt ist seit Jahren dramatisch und trotz bestehender Quoten werden diese nicht erfüllt. Die Antwort des Magistrats liegt noch nicht vor.

FKultur13. Mai 2026

Die sich unter der Alten Brücke befindlichen Fischerhallen sollen laut Mitteilung auf der städtischen Internetseite vom

In der Frage geht es um die Nutzung der Fischerhallen unter Auflagen und die Sicherstellung, dass bei unsachgemäßer Nutzung kein finanzieller Schaden für die Stadt entsteht. Der Ma...

FWohnen13. Mai 2026

Aus der Drucksache 21/3346 des Hessischen Landtags geht hervor, dass für Frankfurt im Förderjahr 2025 für den sozialen M

Die Frage bezieht sich auf die Nichtaufnahme bestimmter Wohnungsbau- und Wohnheimprojekte in das Förderprogramm für Frankfurt. Die Antwort informiert, dass alle angemeldeten Projek...

MWirtschaft und Tourismus8. Mai 2026

Jahresabschluss 2025 inklusive Finanzcontrollingbericht 2025

Im Vorschlag wird über den Jahresabschluss 2025 der Stadtverwaltung Frankfurt am Main informiert, wobei das Jahresergebnis mit Schulden und Rücklagen festgestellt wurde. Der Vorsch...

MWirtschaft und Tourismus8. Mai 2026

Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main hier: Neufassung der Betriebssatzung

Die Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main" soll angepasst werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten und die Satzun...

MGesundheit und Soziales8. Mai 2026

Zusammenführung von a) der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Hessischen Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Land

Der Magistrat schlägt die Zusammenführung zweier Satzungen zur Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von geflüchteten sowie obdach- und wohnungslosen Personen vor. Dies soll ...

MSchulen und Bildung8. Mai 2026

Erweiterung der Europäischen Schule am jetzigen Standort Praunheimer Weg 126

Der Magistrat schlägt die Erweiterung der Europäischen Schule am Praunheimer Weg vor, um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden. Es ist notwendig, einen dauerhaften Standor...

MStadtplanung8. Mai 2026

Transformation der Innenstadt: Investitionskostenzuschuss zu Umbau und Anmietung der Liegenschaft Stiftstraße 8–10 und Brönnerstraße 5–9 durch die Musikschule Frankfurt am Main e. V.

Der Magistrat schlägt vor, einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau und die Anmietung der Liegenschaften Stiftstraße 8-10 und Brönnerstraße 5-9 durch die Musikschule Frankfur...

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