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Nieder-Eschbach

Ortsbeirat 15

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und dadurch werden alle gefundenen
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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

8Verkehr und Straße
6Umwelt und Energie
4Abfall und Sauberkeit
4Grünflächen, Wald und Friedhöfe
3Schulen und Bildung
2Fußverkehr
2Wohnen
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität

Zuständiger Ortsbeirat

Nieder-Eschbach wird im Ortsbeirat 15 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verbesserung der sozialen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche in Nieder-Eschbach

06.05.2011 · Aktualisiert: 06.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 06.05.2011, OM 48 entstanden aus Vorlage: OF 3/15 vom 25.04.2011 Betreff: Verbesserung der sozialen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche in Nieder-...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 15

Verbesserung der sozialen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche in Nieder-Eschbach

25.04.2011 · Aktualisiert: 11.05.2011

Antrag vom 25.04.2011, OF 3/15 Betreff: Verbesserung der sozialen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche in Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankf...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 15

Einsatz von Streetworkern im Bieberpark zur nachhaltigen Bekämpfung von Randale und Vandalismus

18.04.2011 · Aktualisiert: 11.05.2011

Antrag vom 18.04.2011, OF 1/15 Betreff: Einsatz von Streetworkern im Bieberpark zur nachhaltigen Bekämpfung von Randale und Vandalismus Vorgang: ST 260/11 Der Ortsbeirat möge beschließen:...

Partei:CDU
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OA (Anregung Ortsbeirat)

Fehlende Hortplätze in Nieder-Eschbach; Schaffung weiterer Betreuungsplätze im Rahmen eines Sofortprogramms

14.01.2011 · Aktualisiert: 14.05.2012

Anregung vom 14.01.2011, OA 1258 entstanden aus Vorlage: OF 381/15 vom 27.12.2010 Betreff: Fehlende Hortplätze in Nieder-Eschbach; Schaffung weiterer Betreuungsplätze im Rahmen eine...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher

26.11.2010 · Aktualisiert: 02.02.2021

Anregung an den Magistrat vom 26.11.2010, OM 4766 entstanden aus Vorlage: OF 376/15 vom 08.11.2010 Betreff: Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Erweiterung der Beleuchtung zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße und den Wohnhäusern „Dorflinde“ im rückwärtigen Teil des Festplatzes

18.06.2010 · Aktualisiert: 06.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2010, OM 4351 entstanden aus Vorlage: OF 346/15 vom 03.06.2010 Betreff: Erweiterung der Beleuchtung zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße und den Wo...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Kleinkinderspielplätze in Nieder-Eschbach attraktiver gestalten; Anschaffung und Einbau von neuen Spielgeräten (Wipptiere)

07.05.2010 · Aktualisiert: 13.02.2012

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2010, OIB 189 entstanden aus Vorlage: OF 339/15 vom 20.04.2010 Betreff: Kleinkinderspielplätze in Nieder-Eschbach attraktiver gestalten; Ans...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Sonnentaustraße, Höhe Kindergarten „Eddys Burg“

02.02.2010 · Aktualisiert: 29.09.2022

Anregung an den Magistrat vom 02.02.2010, OM 3897 entstanden aus Vorlage: OF 897/10 vom 15.01.2010 Betreff: Weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Sonnentaustraße, Höhe Kinder...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Erweiterung der Beleuchtung; Fußweg zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße und den Wohnhäusern „Dorflinde“ im rückwärtigen nördlichen Teil des Festplatzes

15.01.2010 · Aktualisiert: 29.09.2022

Anregung an den Magistrat vom 15.01.2010, OM 3857 entstanden aus Vorlage: OF 314/15 vom 18.12.2009 Betreff: Erweiterung der Beleuchtung; Fußweg zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße un...

B (Bericht des Magistrats)

Integrationsarbeit in Preungesheim

08.08.2008 · Aktualisiert: 17.02.2021

Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 503 Betreff: Integrationsarbeit in Preungesheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 2888 - OA 484 OBR 10, B 85/08 - Eine nachhaltige umf...

B (Bericht des Magistrats)

Erweiterung des Projektes und Konzeptes „Betreute Spielplätze“

14.07.2008 · Aktualisiert: 22.10.2020

Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 428 Betreff: Erweiterung des Projektes und Konzeptes "Betreute Spielplätze" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3885 - OA 609 OBR 15 - Z...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Erweiterung des Projektes und Konzeptes „Betreute Spielplätze“

07.03.2008 · Aktualisiert: 10.10.2022

Anregung vom 07.03.2008, OA 609 entstanden aus Vorlage: OF 177/15 vom 19.02.2008 Betreff: Erweiterung des Projektes und Konzeptes "Betreute Spielplätze" Die Stadtverordnetenversa...

V (Auskunftsersuchen)

Auslastung der Schulturnhallen an der Otto-Hahn-Schule (OHS) durch Vereinsnutzung

18.01.2008 · Aktualisiert: 02.03.2020

Auskunftsersuchen vom 18.01.2008, V 571 entstanden aus Vorlage: OF 167/15 vom 22.12.2007 Betreff: Auslastung der Schulturnhallen an der Otto-Hahn-Schule (OHS) durch Vereinsnutzung ...

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