Installation von Trinkbrunnen in Nieder-Eschbach
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, zwei Trinkbrunnen in Nieder-Eschbach zu installieren, um die Trinkwasserinfrastruktur zu verbessern. Die Installation erfolgt aufgrund der Bedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere in Anbetracht der zunehmenden Hitzewellen. Dies soll auch in die Planungen des Bieberparks integriert werden.
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Am Lehenweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Verbesserung der Verkehrsführung und Beschilderung an der Einbahnstraße im Bereich der Straße Am Lehenweg04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Stromversorgung in Nieder-Eschbach27.05.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ausweisung von Insektenwiesen und -habitaten07.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Am Lehenweg per E-MailAntrag
Der Magistrat wird gebeten, zeitnah zwei Trinkbrunnen in Nieder-Eschbach zu installieren. Mögliche Standorte sind: vor dem Bürgeramt (oder in der Nähe) und im Ben-Gurion-Ring, in der Nähe der Grünanlage an passender Stelle. Weiterhin ist es sinnvoll, in die Planungen der Sanierung des Bieberparks am Lehenweg ebenfalls die Installation eines Trinkbrunnens aufzunehmen. Sofern die Installation nicht unmittelbar erfolgt, wird der Ortsvorsteher gebeten, ein Mitglied der "AG Trinkbrunnen" in eine der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates einzuladen, das über den Sachstand und die Gründe der bisherigen Verzögerung berichtet.
Begründung
Mit Antrag vom 21.05.2023, OF 241/15, Anregung an den Magistrat OM 4129 20, beantragte dies der Ortsbeirat bereits vor einigen Jahren. In der Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1775, sagte der Magistrat auch zu, diese zu installieren. Nun wird es Zeit, dies zu realisieren. Seit dieser Zusage sind die Sommer 2024 und 2025 ohne Umsetzung vergangen; auch für den laufenden Sommer 2026 ist eine Installation bislang nicht absehbar. Der Ortsbeirat soll deshalb unmittelbar erfahren, woran die Umsetzung bisher gescheitert ist. Eventuelle Probleme mit der Umsetzung des Antrages können dann mit dem Mitglied der o. g. AG besprochen und gelöst werden. Die damalige, heute noch aktuelle Begründung: "Durch absehbar zunehmende Hitzewellen in den kommenden Sommern aufgrund des Klimawandels haben der DStGB und das Bundesumweltministerium die Notwendigkeit kommunaler Hitzeaktionspläne betont. Ein wichtiger Bestandteil davon sind Trinkwasserbrunnen. Zudem hat das 2022 verabschiedete Wasserhaushaltsgesetz (WHG) festgesetzt, dass zur öffentlichen Wasserversorgung auch das Angebot von Trinkwasser an allgemein zugänglichen Orten gehört. Deshalb kann die Einrichtung von Trinkwasserbrunnen den gestellten Anforderungen sowie den gesetzlichen Bestimmungen genügen. Da an den genannten Standorten bekanntermaßen stets viele Menschen unterwegs sind, dürften die Trinkbrunnen insbesondere im Sommer und bei großer Hitze gern genutzt werden. Gleichzeitig wird so der gewünschten intakten Trinkwasserinfrastruktur nachgekommen."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 2023OFOF 241/15Installation von zwei Trinkbrunnen in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Juni 2023OMOM 4129Installation von zwei Trinkbrunnen in Nieder-EschbachDirektanregung
- 28. August 2023STST 1775Installation von zwei Trinkbrunnen in Nieder-EschbachStellungnahme
- 30. Juli 2026Sie sind hierOFOF 28/15Installation von Trinkbrunnen in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. August 2026OIOI 15Installation von Trinkbrunnen in Nieder-EschbachInitiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme