Ziehenschule: Auslagerung während der Sanierung im Ortsbeirat vorstellen
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Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, Vertreter der zuständigen Ämter sowie der Schulleitung der Ziehenschule in eine Ortsbeiratssitzung einzuladen. Dies erfolgt, um die Sanierung und die geplante Auslagerung der Ziehenschule zu erörtern, da bisher relevante Fragen offenblieben und die Schulgemeinschaft nicht in die Diskussion einbezogen wurde.
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Ben-Gurion-Ring — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Verbesserung der Erkennbarkeit des Kreisverkehrs (Am Martinszehnten / BenGurionRing)04.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Beibehaltung der Fußgängerstreifen (Zebrastreifen) im Ben-Gurion-Ring21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu einer der nächsten Sitzungen Vertreterinnen und Vertreter des Amtes für Bau und Immobilien (ABI), der Stabsstelle Schulbau sowie des Stadtschulamtes einzuladen, damit diese den Bericht des Magistrats B 220/2026 zur Sanierung und Erweiterung der Ziehenschule, Josephskirchstraße 9, vorstellen und die geplante Auslagerung mit dem Ortsbeirat erörtern. Die Schulleitung der Ziehenschule und die Elternvertretung der Schule sind ebenso einzuladen und sollen Gelegenheit erhalten, ihre Sicht darauf darzustellen.
Begründung
Der Ortsbeirat hat die Fragen zur Auslagerung der Ziehenschule bereits am 19.02.2026 mit dem Auskunftsersuchen V 1384/2026 gestellt. Diese hat der Magistrat bisher nicht beantwortet. Mit dem Bericht B 220/2026 an die Stadtverordnetenversammlung liegen nun sehr relevante neue Informationen vor: die Prüfung der Standorte im Ortsbezirk hat nicht zu Erfolg geführt. Daher soll ausgewichen werden auf die seit Jahren angemietete und ungenutzte Liegenschaft im Ben-Gurion-Ring. Über die sich daraus ergebenden Vor- und Nachteile für die Schulgemeinschaft fand keine öffentliche Diskussion statt. Der Ortsbeirat wurde nicht einbezogen. Dies soll in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen dringend nachgeholt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2026OFOF 1189/9Planungssicherheit für die ZiehenschuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Februar 2026VV 1384Planungssicherheit für die ZiehenschuleAnfrage
- 6. Juli 2026BB 220Ziehenschule endlich sanieren und erweiternMagistratsbericht
- 7. August 2026Sie sind hierOFOF 95/9Ziehenschule: Auslagerung während der Sanierung im Ortsbeirat vorstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme