Behindertenparkplatz für Arztpraxen schaffen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, während der Öffnungszeiten von Arztpraxen in der Straße "An der Bornhohl 1 und 1b" einen Parkplatz für Personen mit Behindertenparkausweis zu schaffen. Dies ist notwendig, da der Parkdruck in der Straße aufgrund der nahen U-Bahn-Station sehr hoch ist und viele gebrechliche Patienten mit dem Auto gebracht werden müssen, was oft zu Problemen führt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten die Fachämter damit zu beauftragen für die Arztpraxen in der Straße "An der Bornhohl 1 und 1b" während ihrer Öffnungszeiten einen Parkplatz für Besitzer eines Behindertenparkausweises zu schaffen.
Begründung
Der Parkdruck ist in dieser Straße durch die Nähe der U-Bahn-Station sehr groß, und die Straßen eng. Patienten der Praxen, die gebrechlich oder gehbehindert von z.B. Angehörigen mit dem Pkw gebracht werden müssen, finden in der Regel keinen Platz. Die Fahrer müssen dann verbotenerweise auf der Fahrbahn halten und diese blockieren, um die hilfebedürftigen Patienten sicher in die Arztpraxen zu bringen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. September 2026 brachte BFF im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.