Situation am Alten Wehr am Mühlgraben in Nieder-Eschbach verbessern
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Alten Wehr am Mühlgraben in Nieder-Eschbach, um gegen Vermüllung und Gefährdungen vor Ort vorzugehen. Diese Initiative zielt darauf ab, den Wert des Naturraums zu erhalten und die Sicherheit der Anwohner zu gewährleisten.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die Situation am Alten Wehr am Mühlgraben in Nieder-Eschbach zu prüfen und Maßnahmen gegen zunehmende Vermüllung, illegale Ablagerungen sowie wiederholte Störungen und Gefährdungen vor Ort zu ergreifen. Zudem wird um Prüfung gebeten, welche rechtssicheren Möglichkeiten zur Prävention und Ahndung schwerwiegender Verstöße, bestehen.
Begründung
Das Alte Wehr am Mühlgraben ist ein wertvoller Natur- und Aufenthaltsort in Nieder-Eschbach und liegt im Umfeld eines Vogelschutzgebietes. Gleichzeitig haben Vermüllung, illegale Ablagerungen und der Konsum von Alkohol, Cannabis und Lachgas dort in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Ehrenamtliche Reinigungsversuche reichen inzwischen nicht mehr aus. Zudem kam es wiederholt zu Bedrohungen und gefährlichen Situationen gegenüber Personen, die auf die Missstände aufmerksam machen. Es besteht daher Handlungsbedarf, um den Ort als geschützten Natur- und Aufenthaltsraum für die Bevölkerung zu erhalten und die Sicherheit vor Ort zu gewährleisten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2026Sie sind hierOFOF 33/15Situation am Alten Wehr am Mühlgraben in NiederEschbach verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2026OMOM 686Situation am Alten Wehr am Mühlgraben in NiederEschbach verbessernDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme