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Dornbusch

Ortsbeirat 9

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Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

16Verkehr und Straße
5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
4Fußverkehr
3Abfall und Sauberkeit
3Fahrradfahren
3Gesundheit und Soziales
2Sport, Freizeit und Bäder
2Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Zuständiger Ortsbeirat

Dornbusch wird im Ortsbeirat 9 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Eckenheimer Landstraße: Gleiserneuerung ohne Klimaanpassung

09.08.2026 · Aktualisiert: 10.09.2026

Antrag vom 09.08.2026, OF 101/9 Betreff: Eckenheimer Landstraße: Gleiserneuerung ohne Klimaanpassung Vorgang: NR 902/19 CDU/SPD/GRÜNE Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Regelmäßige Wartung der Gasleuchten sicherstellen

08.08.2026 · Aktualisiert: 10.09.2026

Antrag vom 08.08.2026, OF 100/9 Betreff: Regelmäßige Wartung der Gasleuchten sicherstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sicherzustellen, dass die zuständige Betreibe...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Halbhüftiges Parken im Bundenweg

08.08.2026 · Aktualisiert: 10.09.2026

Antrag vom 08.08.2026, OF 99/9 Betreff: Halbhüftiges Parken im Bundenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Bundenweg das halbhüftige Parken mit Zeichen 315 StVO zu leg...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Hitzeschutz an den oberirdischen Stationen der Stadtbahn-A-Strecke im Ortsbezirk 9

07.08.2026 · Aktualisiert: 10.09.2026

Antrag vom 07.08.2026, OF 54/9 Betreff: Hitzeschutz an den oberirdischen Stationen der Stadtbahn-A-Strecke im Ortsbezirk 9 Vorgang: OM 5161/19 OBR 9; ST 244/20; OM 2506/22 OBR 9; ST 2561/22; M 116/2...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Entschärfung einer Gefahrenstelle am Eingang zum Sinaipark

05.08.2026 · Aktualisiert: 10.09.2026

Antrag vom 05.08.2026, OF 104/9 Betreff: Entschärfung einer Gefahrenstelle am Eingang zum Sinaipark Die Einfahrt in den Sinaipark aus Richtung Jahnvolk ist durch den Sitzplatz mit Parkbänken rechter...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Mehr Fahrradbügel auf der linken Fußgängerseite in der Fritz-Reuter-Straße

03.08.2026 · Aktualisiert: 05.08.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2026, ST 1137 Betreff: Mehr Fahrradbügel auf der linken Fußgängerseite in der Fritz-Reuter-Straße Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, weiterhin ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Gepflasterte Fläche abpollern

30.07.2026 · Aktualisiert: 10.09.2026

Antrag vom 30.07.2026, OF 93/9 Betreff: Gepflasterte Fläche abpollern Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, Eine Fläche am Rande der Hügelstraße in Höhe Heussenstammstraße 1...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Reinhardstraße: Wildes Parken auf Mittelstreifen und Kreuzung unterbinden

20.07.2026 · Aktualisiert: 10.09.2026

Antrag vom 20.07.2026, OF 92/9 Betreff: Reinhardstraße: Wildes Parken auf Mittelstreifen und Kreuzung unterbinden Vorgang: OM 4592/23 OBR 9; ST 252/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistra...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Lieferparkplätze für das Blumengeschäft hinter dem Haus Dornbusch

19.06.2026 · Aktualisiert: 25.06.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2026, ST 1062 Betreff: Lieferparkplätze für das Blumengeschäft hinter dem Haus Dornbusch Die Einrichtung des Lieferparkplatzes wurde am 20. November 2025 durc...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Einrichtung von Wickelvorrichtungen in den Toilettenräumen des Saalbau Dornbusch

18.06.2026 · Aktualisiert: 05.10.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 210 entstanden aus Vorlage: OF 22/9 vom 03.06.2026 Betreff: Einrichtung von Wickelvorrichtungen in den Toilettenräumen des Saalbau Dornbusch Der Magistra...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der Sommer steht vor der Tür, und mit ihm steigt die Zahl der Menschen, die sich wieder vermehrt im Stadtgebiet beziehun

18.06.2026 · Aktualisiert: 26.08.2026

Frage vom 18.06.2026, F 112 Der Sommer steht vor der Tür, und mit ihm steigt die Zahl der Menschen, die sich wieder vermehrt im Stadtgebiet beziehungsweise den Parkanlagen aufhalten. Um den Frankfurt...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Grenzmarkierung an der Ecke Ziegenhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernen

18.06.2026 · Aktualisiert: 02.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 217 entstanden aus Vorlage: OF 31/9 vom 04.06.2026 Betreff: Grenzmarkierung an der Ecke Ziegenhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernen V...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Verkehrssicherheit in der Fallerslebenstraße während der Umleitungsphase am Dornbusch

18.06.2026 · Aktualisiert: 02.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 212 entstanden aus Vorlage: OF 24/9 vom 03.06.2026 Betreff: Verkehrssicherheit in der Fallerslebenstraße während der Umleitungsphase am Dornbusch Der ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Größere und krähensichere Abfallkörbe für den Sinaipark

18.06.2026 · Aktualisiert: 15.09.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 211 entstanden aus Vorlage: OF 23/9 vom 03.06.2026 Betreff: Größere und krähensichere Abfallkörbe für den Sinaipark Der Magistrat wird gebeten, die Situa...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Anwohner*innenparken: Tempo an den Masterplan Mobilität anpassen

18.06.2026 · Aktualisiert: 02.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 213 entstanden aus Vorlage: OF 26/9 vom 01.06.2026 Betreff: Anwohner*innenparken: Tempo an den Masterplan Mobilität anpassen Vorgang: B 299/19; OM 21...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Mierendorffstraße

18.06.2026 · Aktualisiert: 02.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 207 entstanden aus Vorlage: OF 19/9 vom 04.06.2026 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Mierendorffstraße Der Magistrat wird gebeten, als E...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Spielplatz in der Fontaneanlage: Planung beginnen und Mittel anmelden

18.06.2026 · Aktualisiert: 02.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 206 entstanden aus Vorlage: OF 18/9 vom 01.06.2026 Betreff: Spielplatz in der Fontaneanlage: Planung beginnen und Mittel anmelden Vorgang: OM 5029/24 ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Einrichtung des beidseitigen Gehwegparkens in der Ebersheimstraße und der Silberbornstraße

18.06.2026 · Aktualisiert: 02.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 205 entstanden aus Vorlage: OF 17/9 vom 03.06.2026 Betreff: Einrichtung des beidseitigen Gehwegparkens in der Ebersheimstraße und der Silberbornstraße...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Aktueller Sachstand zur Verkehrssicherheit in der Fontanestraße und Prüfung geeigneter Maßnahmen

18.06.2026 · Aktualisiert: 02.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 215 entstanden aus Vorlage: OF 29/9 vom 02.06.2026 Betreff: Aktueller Sachstand zur Verkehrssicherheit in der Fontanestraße und Prüfung geeigneter Maß...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Beseitigung eines Altglascontainers an der Kaiser-Sigmund-Straße, Höhe Chorhaus

18.06.2026 · Aktualisiert: 02.07.2026

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2026, OM 208 entstanden aus Vorlage: OF 20/9 vom 03.06.2026 Betreff: Beseitigung eines Altglascontainers an der Kaiser-Sigmund-Straße, Höhe Chorhaus Der Magist...

B (Bericht des Magistrats)

Verbesserung der Auszahlungspraxis aus dem Ortsbeiratsbudget

15.06.2026 · Aktualisiert: 16.10.2026

Bericht des Magistrats vom 15.06.2026, B 205 Betreff: Verbesserung der Auszahlungspraxis aus dem Ortsbeiratsbudget Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 08.05.2025, § 6143 - OA 540/25 OBR 9, B 71/26 - G...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Mierendorffstraße

04.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 04.06.2026, OF 19/9 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Mierendorffstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, als Ergebnis der Schulwegbegehung (27.0...

Parteien:GRÜNESPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Grenzmarkierung an der Ecke Kirchhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernen

04.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 04.06.2026, OF 31/9 Betreff: Grenzmarkierung an der Ecke Kirchhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernen Vorgang: OM 7793/25 OBR 9; ST 434/26 Der Ortsbeirat möge beschließen:...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Bessere ämterübergreifende Koordination bei Bauarbeiten im Ortsbezirk

03.06.2026 · Aktualisiert: 10.08.2026

Antrag vom 03.06.2026, OF 46/9 Betreff: Bessere ämterübergreifende Koordination bei Bauarbeiten im Ortsbezirk Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um schriftliche St...

Partei:BFF
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Größere und krähensichere Abfallkörbe für den Sinaipark

03.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 03.06.2026, OF 23/9 Betreff: Größere und krähensichere Abfallkörbe für den Sinaipark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Situation der Abfallentsorgung im Si...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Einrichtung des beidseitigen Gehwegparkens in der Ebersheimstraße und der Silberbornstraße

03.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 03.06.2026, OF 17/9 Betreff: Einrichtung des beidseitigen Gehwegparkens in der Ebersheimstraße und der Silberbornstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in d...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Verkehrssicherheit in der Fallerslebenstraße während der Umleitungsphase am Dornbusch

03.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 03.06.2026, OF 24/9 Betreff: Verkehrssicherheit in der Fallerslebenstraße während der Umleitungsphase am Dornbusch Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrssituation in der Fallerslebenstr...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Beseitigung eines Altglascontainers an der Kaiser-Sigmund-Straße, Höhe Chorhaus

03.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 03.06.2026, OF 20/9 Betreff: Beseitigung eines Altglascontainers an der Kaiser-Sigmund-Straße, Höhe Chorhaus Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Altglascont...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Verkehrsberuhigung Scho¨nbornstraße

03.06.2026 · Aktualisiert: 10.08.2026

Antrag vom 03.06.2026, OF 48/9 Betreff: Verkehrsberuhigung Scho¨nbornstraße Vorgang: OM 2822/14 OBR 9; ST 671/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und...

Partei:BFF
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Überprüfung der Sperrflächenmarkierung im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße 227 bis 239

03.06.2026 · Aktualisiert: 10.09.2026

Antrag vom 03.06.2026, OF 37/9 Betreff: Überprüfung der Sperrflächenmarkierung im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße 227 bis 239 Vorgang: OM 7793/25 OBR 9, ST 434/26 Nach der Umsetzung der OM 7793 z...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Einrichtung von Wickelvorrichtungen in den Toilettenräumen des Saalbau Dornbusch

03.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 03.06.2026, OF 22/9 Betreff: Einrichtung von Wickelvorrichtungen in den Toilettenräumen des Saalbau Dornbusch Die Räumlichkeiten des Saalbaus am Dornbusch stellen eine wichtige Begegnungs...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Halbhüftiges Parken in der Silberbornstraße

02.06.2026 · Aktualisiert: 14.08.2026

Antrag vom 02.06.2026, OF 16/9 Betreff: Halbhüftiges Parken in der Silberbornstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: In der Silberbornstraße wird seit vielen Jahrzenten auf beiden Gehwegseiten halb...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Aktueller Sachstand zur Verkehrssicherheit in der Fontanestraße und Prüfung geeigneter Maßnahmen

02.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 02.06.2026, OF 29/9 Betreff: Aktueller Sachstand zur Verkehrssicherheit in der Fontanestraße und Prüfung geeigneter Maßnahmen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten,...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Spielplatz in der Fontaneanlage: Planung beginnen und Mittel anmelden

01.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 01.06.2026, OF 18/9 Betreff: Spielplatz in der Fontaneanlage: Planung beginnen und Mittel anmelden Vorgang: OM 5029/24 OBR 9; ST 761/24; OM 5153/24 OBR 9; ST 1355/24 Der Ortsbeirat möge ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Anwohner*innenparken: Tempo an den Masterplan Mobilität anpassen

01.06.2026 · Aktualisiert: 01.08.2026

Antrag vom 01.06.2026, OF 26/9 Betreff: Anwohner*innenparken: Tempo an den Masterplan Mobilität anpassen Der Ortsbeirat möge beschließen, unter Verweis auf den mehrfach dokumentierten Wunsch des Or...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle „Dornbusch“ in der Straße Am Dornbusch

26.05.2026 · Aktualisiert: 28.05.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2026, ST 951 Betreff: Verschmutzung im Bereich des Taxistandes und der Bushaltestelle "Dornbusch" in der Straße Am Dornbusch Es trifft zu, dass der Straßenab...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Einrichtung eines einseitigen Parkverbots in der Monisstraße

18.05.2026 · Aktualisiert: 20.05.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2026, ST 899 Betreff: Einrichtung eines einseitigen Parkverbots in der Monisstraße In der Monisstraße ist beidseitig das Parken auf dem Gehweg durch die Verke...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Parkverbot für Wohnmobile und Lkw über 3,5 Tonnen in der Kaiser-Sigmund-Straße

18.05.2026 · Aktualisiert: 20.05.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2026, ST 897 Betreff: Parkverbot für Wohnmobile und Lkw über 3,5 Tonnen in der Kaiser-Sigmund-Straße Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirats erneut gep...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Anbringung eines Fahrbahnpiktogramms „Achtung Kinder“ in der Ammelburgstraße

18.05.2026 · Aktualisiert: 20.05.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2026, ST 903 Betreff: Anbringung eines Fahrbahnpiktogramms "Achtung Kinder" in der Ammelburgstraße Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dürfen nur dort a...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Umfeld der Platenstraße

18.05.2026 · Aktualisiert: 20.05.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2026, ST 895 Betreff: Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Umfeld der Platenstraße Generell verweist der Magistrat auf vorherige Stellungnahme...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Buslinie 39 nach Berkersheim im ZehnMinutenTakt

08.05.2026 · Aktualisiert: 14.05.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2026, ST 808 Betreff: Buslinie 39 nach Berkersheim im Zehn-Minuten-Takt Der Abschnitt Berkersheim Mitte - Preungesheim der Linie 39 verfügt über ein sehr gute...

V (Auskunftsersuchen)

Bauvorhaben Spenerstraße/Mechtildstraße: Aktueller Sachstand und Gründe für die Verzögerung

07.05.2026 · Aktualisiert: 20.08.2026

Auskunftsersuchen vom 07.05.2026, V 11 entstanden aus Vorlage: OF 8/9 vom 16.04.2026 Betreff: Bauvorhaben Spenerstraße/Mechtildstraße: Aktueller Sachstand und Gründe für die Verzögerung Vorgang: V 1...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Versperrte Fußgängerfurt am Marbachweg durch Busse der Linie M34

07.05.2026 · Aktualisiert: 08.09.2026

Anregung an den Magistrat vom 07.05.2026, OM 36 entstanden aus Vorlage: OF 13/9 vom 16.04.2026 Betreff: Versperrte Fußgängerfurt am Marbachweg durch Busse der Linie M34 Der Magistrat wird gebeten, d...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat)) · OB 9

Prüfung der Beschilderung im Bereich des Wochenmarktes Dornbusch (Carl-Goerdeler-Straße)

07.05.2026 · Aktualisiert: 26.08.2026

Anregung an den Magistrat vom 07.05.2026, OM 35 entstanden aus Vorlage: OF 11/9 vom 21.04.2026 Betreff: Prüfung der Beschilderung im Bereich des Wochenmarktes Dornbusch (Carl-Goerdeler-Straße) Der M...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Prüfung der Beschilderung im Bereich des Wochenmarktes Dornbusch (Carl-Goerdeler-Straße)

21.04.2026 · Aktualisiert: 20.05.2026

Antrag vom 21.04.2026, OF 11/9 Betreff: Prüfung der Beschilderung im Bereich des Wochenmarktes Dornbusch (Carl-Goerdeler-Straße) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Versperrte Fußgängerfurt am Marbachweg durch Busse der Linie M34

16.04.2026 · Aktualisiert: 20.05.2026

Antrag vom 16.04.2026, OF 13/9 Betreff: Versperrte Fußgängerfurt am Marbachweg durch Busse der Linie M34 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten: dafür Sorge zu tragen, dass das ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Bauvorhaben Spenerstraße/Mechtildstraße: Aktueller Sachstand und Gründe für die Verzögerung

16.04.2026 · Aktualisiert: 20.05.2026

Antrag vom 16.04.2026, OF 8/9 Betreff: Bauvorhaben Spenerstraße/Mechtildstraße: Aktueller Sachstand und Gründe für die Verzögerung Vorgang: V 1130/25 OBR 9; ST 870/25 Der Ortsbeirat möge beschließe...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Einsatz von Spielmobilen im Ortsbezirk 9

13.04.2026 · Aktualisiert: 16.04.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2026, ST 687 Betreff: Einsatz von Spielmobilen im Ortsbezirk 9 Die Anfrage OIB 404 stammt aus dem Jahr 2025 und bezieht sich auch auf das Jahr 2025. Folgende...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Reich-Ranicki-Platz umgestalten

13.04.2026 · Aktualisiert: 16.04.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2026, ST 680 Betreff: Reich-Ranicki-Platz umgestalten Der Magistrat bedauert, auf die Anregung des Ortbeirates nicht fristgerecht reagiert zu haben. Zur Ste...

B (Bericht des Magistrats)

Entsiegelungskonzept

13.04.2026 · Aktualisiert: 03.08.2026

Bericht des Magistrats vom 13.04.2026, B 136 Betreff: Entsiegelungskonzept Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2026, § 7037 - NR 370/22 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, OA 124/22 OBR 16, EA 5/23 OBR 11, EA...

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