Grenzmarkierung an der Ecke Kirchhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Rücknahme der Grenzmarkierung an der Ecke Kirchhainer Straße und Rauschenberger Straße, da diese aufgrund eines Missverständnisses nicht den ursprünglichen Zielen entspricht. Die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands soll den Verkehrsfluss verbessern und die Sicherheit erhöhen.
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Rauschenberger Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.
- Grenzmarkierung an der Ecke Ziegenhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernen18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Überprüfung der Sperrflächenmarkierung im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße 227 bis 23903.06.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Einrichtung einer Parkverbotszone im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße/Rauschenberger Straße09.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Rauschenberger Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die auf Grundlage des Beschlusses OM 7793 (Beschluss vom 12.11.2025) und der Stellungnahme des Magistrats ST 434 (Stellungnahme vom 09.03.2026) am Übergang der Ziegenhainer Str. in die Rauschenberger Str. umgesetzte Maßnahme unverzüglich rückgängig zu machen und den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen. Die Anfang Mai 2026 erfolgte Umsetzung der Maßnahme aufgrund der Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2026 (ST 434) verfehlt somit in Teilen die ursprüngliche Zielsetzung. In drei verschiedenen Kurvenbereichen wurde durch eine Grenzmarkierung/Zickzack-Linie (Verkehrszeichen 299 Straßenverkehrs-Ordnung - StVO) ein Parkverbot auf der Fahrbahn verfügt:
- Kurvenbereich, Höhe Ziegenhainer Str. 227
- Kurvenbereich, Höhe Ziegenhainer Str. 239 und Übergang zur Rauschenberger Str.
- Kurvenbereich Rauschenberger Str., Höhe Hausnummern 171 und 153 der Ziegenhainer Str. Die zu Ziffer 3 umgesetzte Maßnahmen ist grundsätzlich zu begrüßen. ... In dem Kurvenbereich zu Ziffer 2 wirkt somit nicht verkehrsberuhigend, sondern begünstigt schnelleres Fahren und erhöht damit potenziell die Gefährdungslage. Der angestrebte Zweck des Beschlusses OM 7793 wird im Kurvenbereich zu Ziffer 2 nicht erreicht, sondern ins Gegenteil verkehrt. Vor diesem Hintergrund ist die Maßnahme zu Ziffer 2 nicht geeignet und daher umgehend zurückzunehmen.
Begründung
Der im Beschluss OM 7793 beschriebene Ort beruhte auf einem Missverständnis, da wohl angenommen wurde, die Ziegenhainer Str. ende im Kurvenbereich vor der Hausnummer 171 und 153 der Ziegenhainer Str. Dies ist nicht der Fall. ...
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2025OFOF 1139/9Einrichtung einer Parkverbotszone im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße/Rauschenberger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2025OMOM 7793Einrichtung einer Parkverbotszone im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße/Rauschenberger StraßeDirektanregung
- 9. März 2026STST 434Einrichtung einer Parkverbotszone im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße/Rauschenberger StraßeStellungnahme
- 4. Juni 2026Sie sind hierOFOF 31/9Grenzmarkierung an der Ecke Kirchhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Juni 2026OMOM 217Grenzmarkierung an der Ecke Ziegenhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme