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Grenzmarkierung an der Ecke Kirchhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernen

Vorlagentyp: OFCDU
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Rücknahme der Grenzmarkierung an der Ecke Kirchhainer Straße und Rauschenberger Straße, da diese aufgrund eines Missverständnisses nicht den ursprünglichen Zielen entspricht. Die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands soll den Verkehrsfluss verbessern und die Sicherheit erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Rauschenberger Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.

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Neues zu Rauschenberger Straße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die auf Grundlage des Beschlusses OM 7793 (Beschluss vom 12.11.2025) und der Stellungnahme des Magistrats ST 434 (Stellungnahme vom 09.03.2026) am Übergang der Ziegenhainer Str. in die Rauschenberger Str. umgesetzte Maßnahme unverzüglich rückgängig zu machen und den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen. Die Anfang Mai 2026 erfolgte Umsetzung der Maßnahme aufgrund der Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2026 (ST 434) verfehlt somit in Teilen die ursprüngliche Zielsetzung. In drei verschiedenen Kurvenbereichen wurde durch eine Grenzmarkierung/Zickzack-Linie (Verkehrszeichen 299 Straßenverkehrs-Ordnung - StVO) ein Parkverbot auf der Fahrbahn verfügt:

  1. Kurvenbereich, Höhe Ziegenhainer Str. 227
  2. Kurvenbereich, Höhe Ziegenhainer Str. 239 und Übergang zur Rauschenberger Str.
  3. Kurvenbereich Rauschenberger Str., Höhe Hausnummern 171 und 153 der Ziegenhainer Str. Die zu Ziffer 3 umgesetzte Maßnahmen ist grundsätzlich zu begrüßen. ... In dem Kurvenbereich zu Ziffer 2 wirkt somit nicht verkehrsberuhigend, sondern begünstigt schnelleres Fahren und erhöht damit potenziell die Gefährdungslage. Der angestrebte Zweck des Beschlusses OM 7793 wird im Kurvenbereich zu Ziffer 2 nicht erreicht, sondern ins Gegenteil verkehrt. Vor diesem Hintergrund ist die Maßnahme zu Ziffer 2 nicht geeignet und daher umgehend zurückzunehmen.

Begründung

Der im Beschluss OM 7793 beschriebene Ort beruhte auf einem Missverständnis, da wohl angenommen wurde, die Ziegenhainer Str. ende im Kurvenbereich vor der Hausnummer 171 und 153 der Ziegenhainer Str. Dies ist nicht der Fall. ...

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2025OFOF 1139/9Einrichtung einer Parkverbotszone im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße/Rauschenberger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2025OMOM 7793Einrichtung einer Parkverbotszone im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße/Rauschenberger StraßeDirektanregung
  3. 9. März 2026STST 434Einrichtung einer Parkverbotszone im Kurvenbereich Ziegenhainer Straße/Rauschenberger StraßeStellungnahme
  4. 4. Juni 2026Sie sind hier
    OFOF 31/9Grenzmarkierung an der Ecke Kirchhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 18. Juni 2026OMOM 217Grenzmarkierung an der Ecke Ziegenhainer Straße / Rauschenberger Straße wieder entfernenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 18.06.2026
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 217 2026 Die Vorlage OF 31/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Kirchhainer" durch "Ziegenhainer" ersetzt wird, in der Begründung die Wörter "Maßnahmen" jeweils durch "Maßnahme", das Wort "erhöhten" durch "erhöht" sowie die Wörter "die Kurvenbereiche" durch "den Kurvenbereich" ersetzt werden. Nach Ziffer 1 wird das Wort "derselbe" ergänzt sowie nach den Wörtern "besteht und" wird das Wort "hat" ergänzt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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