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Parkverbot für Wohnmobile und Lkw über 3,5 Tonnen in der Kaiser-Sigmund-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
37 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat prüfte die Anregung, ein Parkverbot für Wohnmobile und Lkw über 3,5 t in der Kaiser-Sigmund-Straße einzuführen. Es wurde jedoch entschieden, dies nicht zu befürworten, da es die Kontroll- und Vollzugsbelastung erhöhen würde, ohne die Problematik zu lösen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kaiser-Sigmund-Straße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Neues zu Kaiser-Sigmund-Straße per E-Mail

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirats erneut geprüft, in der Kaiser-Sigmund-Straße ein Parkverbot für Wohnmobile sowie Lkw über 3,5 t einzurichten. Nach erneuter Bewertung wird die Einführung eines solchen Parkverbots nicht befürwortet. Der Hinweis des Ortsbeirats, dass das Parken an engen Straßenstellen gemäß Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ohnehin unzulässig sei, wurde berücksichtigt. Gleichwohl zeigt die Erfahrung, dass entsprechende Regelverstöße im Alltag immer wieder vorkommen. Eine zusätzliche Verlagerung solcher Fahrzeuge in bereits stark beparkte, schmalere Straßen würde die Kontroll- und Vollzugsbelastung erheblich steigern, ohne die Gesamtproblematik zu lösen. Der Anregung, die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger:innen im nördlichen Kreuzungs- und Einmündungsbereich der Kaiser-Sigmund-Straße zu verbessern, wurde entsprochen (Stellungnahme des Magistrats vom 14. Juli 2025). Entsprechende Maßnahmen wurden am 20. Februar 2026 verkehrsbehördlich angestoßen und werden sukzessive umgesetzt. Sofern der Ortsbeirat zusätzlichen Bedarf zur Sicherung der Gehwege sieht, wird dieser gebeten, die Örtlichkeit(en) zur Überprüfung mitzuteilen. Vor diesem Hintergrund wird die Einführung eines flächendeckenden Parkverbots für Wohnmobile und Lkw über 3,5 t in der Kaiser-Sigmund-Straße zum derzeitigen Zeitpunkt nicht weiterverfolgt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2025OMOM 7323Nördliche Kreuzungsbereiche der Kaiser-Sigmund-Straße vor Falschparken schützenDirektanregung
  2. 15. Dezember 2025STST 2080Nördliche Kreuzungsbereiche der Kaiser-Sigmund-Straße vor Falschparken schützenStellungnahme
  3. 12. Januar 2026OFOF 1171/9Parkverbot für Wohnmobile und Lkw über 3,5 Tonnen in der Kaiser-Sigmund-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  4. 22. Januar 2026OMOM 7984Parkverbot für Wohnmobile und Lkw über 3,5 Tonnen in der Kaiser-Sigmund-StraßeDirektanregung
  5. 18. Mai 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 37 Wochen
    STST 897Parkverbot für Wohnmobile und Lkw über 3,5 Tonnen in der Kaiser-Sigmund-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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