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Bornheim

Ortsbeirat 4

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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

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8Verkehr und Straße
6Gesundheit und Soziales
5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
4Grünflächen, Wald und Friedhöfe
2Kultur
2Umwelt und Energie
2Wohnen

Zuständiger Ortsbeirat

Bornheim wird im Ortsbeirat 4 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Schulwegsicherung vor der Merianschule

15.01.2024 · Aktualisiert: 15.01.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2024, ST 134 Betreff: Schulwegsicherung vor der Merianschule Zu 1.: Die Markierung einer Zickzacklinie (Verkehrszeichen (VZ) 299 Straßenverkehrs-Ordnun...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Außengastronomie auf Parkflächen in der unteren Berger Straße

09.01.2024 · Aktualisiert: 07.02.2024

Antrag vom 09.01.2024, OF 627/3 Betreff: Außengastronomie auf Parkflächen in der unteren Berger Straße Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, a) Außengastrono...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Nach erneutem Unfall: Wann kommt ein Warnblinker am Bahnübergang FSV Stadion?

08.01.2024 · Aktualisiert: 10.01.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 55 Betreff: Nach erneutem Unfall: Wann kommt ein Warnblinker am Bahnübergang FSV Stadion? Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, d. h. Weitläufi...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger Straße

08.01.2024 · Aktualisiert: 10.01.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 10 Betreff: Verbesserte Aufenthaltsqualität und Sicherheit auf der unteren Berger Straße Vorläufige Stellungnahme: Die untere Berger Straße b...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Abstellplätze für Lastenfahrräder im Parkhaus der SAALBAU Bornheim

02.01.2024 · Aktualisiert: 08.02.2024

Antrag vom 02.01.2024, OF 368/4 Betreff: Abstellplätze für Lastenfahrräder im Parkhaus der SAALBAU Bornheim Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, inwiefern das P...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Verlängerung des verkehrsberuhigten Bereichs in Höhe der Berger Straße 257

30.12.2023 · Aktualisiert: 08.02.2024

Antrag vom 30.12.2023, OF 372/4 Betreff: Verlängerung des verkehrsberuhigten Bereichs in Höhe der Berger Straße 257 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob die ...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Geschwindigkeitsmessungen in der Saalburgallee

11.12.2023 · Aktualisiert: 08.02.2024

Antrag vom 11.12.2023, OF 367/4 Betreff: Geschwindigkeitsmessungen in der Saalburgallee Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Bereich der Saalburgallee zwischen Wittelsbacherallee und ...

Parteien:GRÜNESPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Behinderung an der Einmündung Weidenbornstraße

28.11.2023 · Aktualisiert: 13.08.2025

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4847 entstanden aus Vorlage: OF 352/4 vom 06.11.2023 Betreff: Behinderung an der Einmündung Weidenbornstraße Vorgang: OM 1679/22 OBR 4...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Gehwegparken Andreaestraße/Ecke Löwengasse

28.11.2023 · Aktualisiert: 09.04.2024

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4849 entstanden aus Vorlage: OF 356/4 vom 06.11.2023 Betreff: Gehwegparken Andreaestraße/Ecke Löwengasse Vorgang: OM 2072/22 OBR 4; ST...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verkehrssicherheit in der Wittelsbacherallee

28.11.2023 · Aktualisiert: 24.04.2024

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4850 entstanden aus Vorlage: OF 357/4 vom 06.11.2023 Betreff: Verkehrssicherheit in der Wittelsbacherallee Der Magistrat wird gebete...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fußgängerquerung an der Einmündung der Straße Am Buchwald sichern

28.11.2023 · Aktualisiert: 06.02.2024

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4853 entstanden aus Vorlage: OF 363/4 vom 27.11.2023 Betreff: Fußgängerquerung an der Einmündung der Straße Am Buchwald sichern Der ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Throner Straße - Ordnen des ruhenden Verkehrs und Begrünung

28.11.2023 · Aktualisiert: 05.12.2024

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4848 entstanden aus Vorlage: OF 354/4 vom 05.11.2023 Betreff: Throner Straße - Ordnen des ruhenden Verkehrs und Begrünung Der Magist...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fußgängerquerung an der Einmündung der Straße am Buchwald sichern

27.11.2023 · Aktualisiert: 08.12.2023

Antrag vom 27.11.2023, OF 363/4 Betreff: Fußgängerquerung an der Einmündung der Straße am Buchwald sichern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Fußgängerbereiche an der Einmündung der ...

Parteien:GRÜNESPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Gehwegparken Rendeler Straße

20.11.2023 · Aktualisiert: 30.11.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2347 Betreff: Gehwegparken Rendeler Straße Hinweis: Die Stellungnahme wurde zurückgezogen (siehe Schreiben des Hauptamtes vom 27.11.2023 in der...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Verlagern von Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe auf der unteren Berger Straße vom Bürgersteig auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge

07.11.2023 · Aktualisiert: 07.02.2024

Antrag vom 07.11.2023, OF 604/3 Betreff: Verlagern von Sondernutzungsflächen für Gastronomie und Gewerbe auf der unteren Berger Straße vom Bürgersteig auf Stellflächen für Kraftfahrzeuge D...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Nicht erlaubtes Gehwegparken Saalburgallee/Ecke Am Buchwald unterbinden

07.11.2023 · Aktualisiert: 08.12.2023

Antrag vom 07.11.2023, OF 359/4 Betreff: Nicht erlaubtes Gehwegparken Saalburgallee/Ecke Am Buchwald unterbinden Der Magistrat wird gebeten, das regelwidrige Parken auf dem Bürgersteig an ...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Verkehrssicherheit in der Wittelsbacherallee

06.11.2023 · Aktualisiert: 08.12.2023

Antrag vom 06.11.2023, OF 357/4 Betreff: Verkehrssicherheit in der Wittelsbacherallee Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob eine ausreichende Anzahl von Fahrradbügeln an der Wittelsbac...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Behinderung an der Einmündung Weidenbornstraße

06.11.2023 · Aktualisiert: 08.12.2023

Antrag vom 06.11.2023, OF 352/4 Betreff: Behinderung an der Einmündung Weidenbornstraße Vorgang: OM 1679/22 OBR 4; ST 2778/22 Der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme vom D...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Gehwegparken Andreaestraße/Ecke Löwengasse

06.11.2023 · Aktualisiert: 08.12.2023

Antrag vom 06.11.2023, OF 356/4 Betreff: Gehwegparken Andreaestraße/Ecke Löwengasse Vorgang: OM 2072/22 OBR 4; ST 1918/22 Der Magistrat wird gebeten, die in der o. g. Stellungnahme ang...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ersatzangebot während der Betriebseinstellung der U 4

06.11.2023 · Aktualisiert: 06.11.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 06.11.2023, ST 2318 Betreff: Ersatzangebot während der Betriebseinstellung der U 4 Der Magistrat hat die Eilanregung eingehend geprüft und kommt zu folgendem...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Throner Straße - Ordnen des ruhenden Verkehrs und Begrünung

05.11.2023 · Aktualisiert: 08.12.2023

Antrag vom 05.11.2023, OF 354/4 Betreff: Throner Straße - Ordnen des ruhenden Verkehrs und Begrünung Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie eine ausreichende Gehwegbreite beidseits der...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Vollsperrung der Dortelweiler Straße

30.10.2023 · Aktualisiert: 31.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2258 Betreff: Vollsperrung der Dortelweiler Straße Zu 1.: Die baustellenbedingte Teilsperrung in der Dortelweiler Straße wurde zwischenzeitlic...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Umgestaltungsmaßnahmen auf der unteren Berger Straße

30.10.2023 · Aktualisiert: 31.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2262 Betreff: Umgestaltungsmaßnahmen auf der unteren Berger Straße Zu 2 a) Vorhandene Baumscheiben als Hochbeete umzubauen, lässt sich aus bau...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Erneuerung des Gehwegs an der Dortelweiler Straße

30.10.2023 · Aktualisiert: 31.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2289 Betreff: Erneuerung des Gehwegs an der Dortelweiler Straße Die wassergebundene Deckschicht im Bereich der Dortelweiler Straße 110 ist der...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fußgängerquerung an der Einmündung der Straße Am Buchwald mit Pollern sichern

19.10.2023 · Aktualisiert: 08.12.2023

Antrag vom 19.10.2023, OF 358/4 Betreff: Fußgängerquerung an der Einmündung der Straße Am Buchwald mit Pollern sichern Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Fußgängerbereiche an der Ei...

Partei:SPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Zuverlässiger Busverkehr

17.10.2023 · Aktualisiert: 26.02.2024

Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4619 entstanden aus Vorlage: OF 346/4 vom 02.10.2023 Betreff: Zuverlässiger Busverkehr Der Magistrat wird gebeten, mit der Stadtwerk...

V (Auskunftsersuchen)

Update Stand Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee

17.10.2023 · Aktualisiert: 20.02.2024

Auskunftsersuchen vom 17.10.2023, V 771 entstanden aus Vorlage: OF 344/4 vom 29.09.2023 Betreff: Update Stand Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgall...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sehr große, moderne Gelenkbusse für die Buslinie M34

17.10.2023 · Aktualisiert: 27.05.2024

Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4626 entstanden aus Vorlage: OF 675/10 vom 04.09.2023 Betreff: Sehr große, moderne Gelenkbusse für die Buslinie M34 Der Magistrat wi...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Ringstraßenbahn - Abschnitt Friedberger Landstraße bis Ginnheimer Landstraße

17.10.2023 · Aktualisiert: 31.10.2023

Antrag vom 17.10.2023, OF 597/3 Betreff: Ringstraßenbahn - Abschnitt Friedberger Landstraße bis Ginnheimer Landstraße Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der o.g. M 167 wird unter folgender...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Zuverlässiger Busverkehr

02.10.2023 · Aktualisiert: 30.10.2023

Antrag vom 02.10.2023, OF 346/4 Betreff: Zuverlässiger Busverkehr Der Magistrat wird gebeten mit der städtischen Verkehrsgesellschaft und dem RMV Gespräche aufzunehmen um ein zuverlässige...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Gelblicht an dem Überweg Wittelsbacherallee/Saalburgallee

02.10.2023 · Aktualisiert: 04.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2023, ST 2011 Betreff: Gelblicht an dem Überweg Wittelsbacherallee/Saalburgallee Die Anbringung von Schutzblinkern für Fußgängerquerungen erfolgt bei F...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Sachstand Piktogramme Wiesenstraße

02.10.2023 · Aktualisiert: 04.10.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2023, ST 2012 Betreff: Sachstand Piktogramme Wiesenstraße Das Aufbringen der Piktogramme und die Anpassung der Haltverbotsbeschilderung werden voraussich...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Update Stand Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee

29.09.2023 · Aktualisiert: 30.10.2023

Antrag vom 29.09.2023, OF 344/4 Betreff: Update Stand Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee Vorgang: OM 5639/20 OBR 4; ST 1857/21 Der Magistrat wi...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestalten

22.09.2023 · Aktualisiert: 15.04.2026

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2023, ST 1948 Betreff: Die untere Berger Straße attraktiver, sicherer und grüner gestalten Der Magistrat hält eine Umgestaltung der unteren Berger Straße, wel...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Klärung der Parkregeln im Teilabschnitt der Roßdorfer Straße

19.09.2023 · Aktualisiert: 31.01.2024

Anregung an den Magistrat vom 19.09.2023, OM 4466 entstanden aus Vorlage: OF 328/4 vom 05.09.2023 Betreff: Klärung der Parkregeln im Teilabschnitt der Roßdorfer Straße Der Magis...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Poller als Sicherheit auf der Berger Straße vor Hausnummer 260

19.09.2023 · Aktualisiert: 31.01.2024

Anregung an den Magistrat vom 19.09.2023, OM 4473 entstanden aus Vorlage: OF 341/4 vom 07.09.2023 Betreff: Poller als Sicherheit auf der Berger Straße vor Hausnummer 260 Der Mag...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Vorstellung des Verkehrskonzeptes für die Europäische Schule

19.09.2023 · Aktualisiert: 31.01.2024

Anregung an den Magistrat vom 19.09.2023, OM 4465 entstanden aus Vorlage: OF 327/4 vom 05.09.2023 Betreff: Vorstellung des Verkehrskonzeptes für die Europäische Schule Der Magis...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradbügel für die Berger Straße

19.09.2023 · Aktualisiert: 31.01.2024

Anregung an den Magistrat vom 19.09.2023, OM 4463 entstanden aus Vorlage: OF 323/4 vom 27.08.2023 Betreff: Fahrradbügel für die Berger Straße Der Magistrat wird gebeten, auf der...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradbügel Saalburgstraße an der Warteposition der Busse

19.09.2023 · Aktualisiert: 20.12.2023

Anregung an den Magistrat vom 19.09.2023, OM 4464 entstanden aus Vorlage: OF 325/4 vom 05.09.2023 Betreff: Fahrradbügel Saalburgstraße an der Warteposition der Busse Der Magistr...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 16

Bußgeldflut in Bergen-Enkheim

07.09.2023 · Aktualisiert: 17.10.2023

Antrag vom 07.09.2023, OF 207/16 Betreff: Bußgeldflut in Bergen-Enkheim An vielen Stellen in Bergen-Enkheim häufen sich die, von den Ordnungsbehörden erteilten Bußgelder für falsches Park...

Partei:WBE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Poller als Sicherheit vor der Berger Straße 260

07.09.2023 · Aktualisiert: 06.10.2023

Antrag vom 07.09.2023, OF 341/4 Betreff: Poller als Sicherheit vor der Berger Straße 260 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mehrere (2-3) Poller auf dem Bürge...

Partei:dFfm
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Klärung der Parkregeln um Teilabschnitt der Roßdorfer Straße

05.09.2023 · Aktualisiert: 06.10.2023

Antrag vom 05.09.2023, OF 328/4 Betreff: Klärung der Parkregeln um Teilabschnitt der Roßdorfer Straße Der Magistrat wird gebeten, im Teilabschnitt der Roßdorfer Straße zwischen Mainkurstr...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradbügel Saalburgstraße an der Warteposition der Busse

05.09.2023 · Aktualisiert: 06.10.2023

Antrag vom 05.09.2023, OF 325/4 Betreff: Fahrradbügel Saalburgstraße an der Warteposition der Busse Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob etliche Poller an der Wartep...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Sehr große, moderne Gelenkbusse für die Buslinie M 34

04.09.2023 · Aktualisiert: 26.10.2023

Antrag vom 04.09.2023, OF 675/10 Betreff: Sehr große, moderne Gelenkbusse für die Buslinie M 34 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen S...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fahrradbügel Bürgersteig Ecke Usinger Straße/Wehrheimer Straße

28.08.2023 · Aktualisiert: 29.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1801 Betreff: Fahrradbügel Bürgersteig Ecke Usinger Straße/Wehrheimer Straße Der Magistrat entspricht der Anregung und wird vor dem Haus Wehrh...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bordsteinabsenkung Ecke Große Spillingsgasse/Freihofstraße

28.08.2023 · Aktualisiert: 29.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1800 Betreff: Bordsteinabsenkung Ecke Große Spillingsgasse/Freihofstraße Der Magistrat entspricht der Anregung und wird die Absenkung voraussi...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Fahrradbügel für die Berger Straße

27.08.2023 · Aktualisiert: 06.10.2023

Antrag vom 27.08.2023, OF 323/4 Betreff: Fahrradbügel für die Berger Straße Der Magistrat wird gebeten, auf der Berger Straße im Bereich der Hausnummern 152 - 174 zwei Mal je 3 bis 4 Fahrra...

Partei:GRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich Musikantenweg/Hegelstraße

14.08.2023 · Aktualisiert: 15.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1732 Betreff: Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich Musikantenweg/Hegelstraße Der Magistrat hat den Bereich Hegelstraße zwischen Musikantenwe...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bedarf an Fußgängerschild für den Verbindungsweg entlang des Schulgeländes der Kirchnerschule zwischen Berger Straße und Löwengasse

14.08.2023 · Aktualisiert: 15.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1729 Betreff: Bedarf an Fußgängerschild für den Verbindungsweg entlang des Schulgeländes der Kirchnerschule zwischen Berger Straße und Löwengasse ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei halten

14.08.2023 · Aktualisiert: 15.08.2023

Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1734 Betreff: Bürgersteig in der Schopenhauerstraße frei halten Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, dass - wie in der ST 584 vo...

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