Stadtteil

Bergen-Enkheim

Ortsbeirat 16

Vorlage

Idee

Zahl = Kartenpunkte

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

6Umwelt und Energie

6Verkehr und Straße

›Verkehrssicherheit und Starkregenvorsorge: Reinigung der Gehwege und Rinnsteine in BergenEnkheim durch die FES intensivieren
›Generalverkehrsplan für Bergen-Enkheim
›Begründung zum Bebauungsplan B895 Fehlerhafte dargestellte Streckenführung bei der Verlängerung der Ernst-HeinkelStraße
›Vorlage B100/26 - Begründung zum Bebauungsplan B895 Fehlerhafte dargestellte Streckenführung bei der Verlängerung der Ernst-HeinkelStraße
›Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Wochenmarkt: Neuordnung der Marktstände auf dem Schelmenburgplatz
›Abstellen von E-Rollern diverser Firmen im öffentlichen Straßenraum

3Fahrradfahren

3Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität

2Abfall und Sauberkeit

2Sicherheit

2Wohnen

1Kultur

›Buchskulptur „Hohe Straße“

Zuständiger Ortsbeirat

Bergen-Enkheim wird im Ortsbeirat 16 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt

Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde

Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte

Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik

Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Ortsbeirat 16 auf frankfurt.de Ortsbeiräte erklärt: Rechte, Anregungen & Initiativen

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Vorlagen

Thema:Alle Verkehr und Straße973 Umwelt und Energie474 Grünflächen, Wald und Friedhöfe390 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität353 Fußverkehr336 Sport, Freizeit und Bäder323 Wohnen320 Schulen und Bildung234 Stadtplanung204 Fahrradfahren176 Wirtschaft und Tourismus166 Kinder, Jugend und Familie141 Kultur117 Sicherheit115 Abfall und Sauberkeit96 Gesundheit und Soziales96 Senioren30

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Neues Beleuchtungskonzept Koselstraße

21.11.2013 · Aktualisiert: 26.02.2014

Antrag vom 21.11.2013, OF 515/3 Betreff: Neues Beleuchtungskonzept Koselstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern für die Koselstraße ein neues Beleuchtungskonzept...

Partei:GRÜNE