Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M
FahrradfahrenVerkehr und Straße
57 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main 2004 wird vorgelegt, um die verkehrspolitische Ausrichtung und Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrs zu beschließen. Der Plan umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen zur Förderung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs sowie zur Anpassung des öffentlichen Nahverkehrs, um die Mobilität in der Stadt nachhaltig zu gestalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Bolongarostraße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Bolongarostraße per E-Mail

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main 2004 - Ergebnisbericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt: 1. auf der Grundlage des Entwicklungsszenarios II und der Ergebnisse zum Radverkehrsszenario, Radverkehrsanteil 15 % verkehrspolitische Leitlinien für Frankfurt am Main zu erarbeiten; 2. für den Fußgängerverkehr die als Grobkonzept erarbeiteten Standards im Rahmen einer Pilotstudie für einen Stadtteil zu vertiefen und zu einem Anforderungskatalog für die Stadtteilverkehrsplanung aufzubereiten.
  3. Der Magistrat wird beauftragt: zum Fahrradverkehr 1. die Radverkehrsnetzkonzeption zu aktualisieren und schrittweise umzusetzen; 2. die Stellplatzsatzung zum Radverkehr zu vertiefen; 3. in einer Pilotstudie die Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs zu vertiefen.
  4. Der Magistrat wird beauftragt: zum Öffentlichen Personennahverkehr für folgende Maßnahmen vertiefende Untersuchungen und Kostenschätzungen zu erstellen: 1. Straßenbahnringlinie, 2. Haltestelle Konstablerwache, 3. Verlängerung der Straßenbahn in die Gutleutstraße, 4. zahlreiche weitere Maßnahmen zu prüfen. ...

Begründung

...

A. Zielsetzung

A - Zielsetzung ...

B. Alternativen

B - Alternativen ...

C. Lösung

C - Lösung ...

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

D - Kosten ...

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Februar 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 57 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.12.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf57 Beratungen
OBR 10
Sitzung 38 · 08.03.2005
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 38 · 10.03.2005
TO II, TOP 2
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 10.03.2005
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs auf Wunsch von CDU und SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 40 · 14.03.2005
TO II, TOP 2
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 41 · 18.04.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 32 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 39 · 19.04.2005
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Anregung OA 1925 2005 1. Die Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf OA 1925 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 737/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Zustimmung) zu 2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO II, TOP 1
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur Sitzung am 28.06.2005 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 32
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 39 · 19.04.2005
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage M 32 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 19.04.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 32 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 574/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
5 CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. 5 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen fwf (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU

OBR 8
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 30
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 40 · 22.04.2005
TO I, TOP 13
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs und bis zum Vorliegen der angekündigten Unterlagen auf Wiederaufruf zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 35 · 25.04.2005
TO I, TOP 14
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 39 · 28.04.2005
TO I, TOP 27
Beraten
Punkt 1: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1156/9 wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 1157/9 wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 41 · 29.04.2005
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Anregung OA 1957 2005 1. Die Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf OA 1957 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 354/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 43 · 29.04.2005
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 18
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1925 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1851 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1925 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO II, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 20.09.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1851 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 20.09.2005 zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1925 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 20.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 14
Sitzung 36 · 23.05.2005
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Anregung OA 1969 2005 Anregung OA 1970 2005 1. Die Vorlage M 32 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 126/14 wird mit der Maßgabe in geteilter Form beschlossen, dass nach den Worten "Ergänzt bzw. geändert werden muss:" der erste Absatz Inhalt einer Anregung und der zweite, um die Worte "oder die bestehende Haltestelle ‚Bonames-Mitte' verlegt." ergänzte Absatz sowie der dritte Absatz Inhalt einer weiteren Anregung werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 41 · 24.05.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 1967 2005 1. Der Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf die OA 1967 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 671/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 672/7 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 673/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFarbechteREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFarbechteCDUREP
Enthaltung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
SPDCDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneREP
Enthaltung:
Farbechte
zu 4)
Zustimmung:
SPDCDUFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFarbechteREP
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER und fraktionslos gegen GRÜNE, FARBECHTE und REP (=Zurückweisung) zu 2. zu 1 und 2) SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER, REP und fraktionslos gegen GRÜNE und FARBECHTE (=Ablehnung) zu 3 und 4) SPD, CDU, RÖDELHEIMER, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (=Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu 3. SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und REP (= Annahme) bei Enthaltung RÖDELHEIMER und FARBECHTE zu 4. SPD, CDU und fraktionslos gegen GRÜNE, FARBECHTE und REP (= Annahme) bei Enthaltung FDP und RÖDELHEIMER

OBR 2
Sitzung 42 · 30.05.2005
TO I, TOP 9
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 6
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 911/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 15
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1277/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Anregung OA 1992 2005 1. Die Vorlage M 32 wird abgelehnt. 2. a) Ziffer 1 der Vorlage OF 615/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Ortsumfahrung Praunheim in der bisherigen Form aus dem Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main 2004 - Ergebnisbericht zu streichen." b) Ziffer 2 der Vorlage OF 615/8 wird abgelehnt. c) Ziffer 3 der Vorlage OF 615/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) zu b) CDU, FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu c) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 44 · 03.06.2005
TO I, TOP 6
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 809/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1851 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1925 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1969 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1970 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

OBR 3
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 40 · 09.06.2005
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 3587 2005 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1156/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 1157/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 1163/9 wird mit der Maßgabe als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4, Absatz 10, Satz 4 GOOBR beschlossen, dass der Punkt 1. gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 43 · 27.06.2005
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 42 · 28.06.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 2020 2005 Anregung an den Magistrat OM 3607 2005 1. Der Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf die Vorlagen OM 3607 und OA 2020 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 693/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors folgende Fassung erhält: "Dem Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32, wird unter der Maßgabe der folgenden Punkte zugestimmt:" 3. Die Vorlage OF 694/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Zustimmung) zu 2. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 42 · 28.06.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 2029 2005 1. Der Vorlage M 32 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 911/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 42 · 28.06.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 2023 2005 Anregung OA 2024 2005 1. Der Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf OA 2023 und OA 2024 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1277/6 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage OF 1341/6 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 1317/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1341/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneREPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
zu 4 / d)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Buchstabe a): SPD, GRÜNE, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung) Buchstaben b) bis d): Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 42 · 01.07.2005
TO I, TOP 5
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 422/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 45 · 01.07.2005
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Anregung OA 2046 2005 1. Die Vorlage M 32 wird abgelehnt. 2. Die Vorlagen OF 809/5 und OF 822/5 werden in zusammengefasster Form beschlossen. 3. Die Vorlagen OF 822/5 und 809/5 werden in zusammengefasster Form beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 41 · 07.07.2005
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 1: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1156/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 1157/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 44 · 05.09.2005
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 32 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 439/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 SPDFDP
Ablehnung:
4 SPDGrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDU1 SPDFDP
Ablehnung:
4 SPDGrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, 1 SPD und FDP gegen 4 SPD, GRÜNE und PDS (= Ablehnung) zu 2. CDU, 1 SPD und FDP gegen 4 SPD, GRÜNE und PDS (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 43 · 09.09.2005
TO I, TOP 5
Beraten
Anregung OA 2081 2005 1. Die Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf OA 2081 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 422/15 wird durch die Annahme der Vorlage OF 426/15 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 426/15 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Punkt acht im vierten Satz nach dem Wort "Verkehrs" die Worte "und des Ortskerns Bonames" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 32 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 43 · 15.09.2005
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 42 · 15.09.2005
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 1: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1156/9 wird wegen der Vorlage OF 1233/9 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 1211/9 wird wegen der Vorlage OF 1233/9 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 1157/9 wird wegen der Vorlage OF 1234/9 für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 1212/9 wird wegen der Vorlage OF 1234/9 für erledigt erklärt. 6. Die Vorlage OF 1233/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 1234/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 9
Sitzung 43 · 06.10.2005
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3829 2005 1. Die Vorlage M 32 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1234/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (unter Hinweis auf OF 1234/9)SPD (unter Hinweis auf OF 1234/9)Grüne (unter Hinweis auf OF 1234/9)FDP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
3 CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
1 CDU
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE (= unter Hinweis auf OF 1234/9) und FDP zu 2. Ziffer 1.: 3 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 44 · 06.10.2005
TO I, TOP 11
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 841/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 45 · 10.11.2005
TO I, TOP 9
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 2069 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
a) Den Ziffern I. bis IV. der Vorlage M 32 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1851, NR 2069, NR 2071, NR 2090, NR 2092, NR 2094, NR 2131, OA 1730, OA, 1758, OA 1967,OA 2008, OA 2024 und OA 2042 zugestimmt. b) Den Ziffern V.1. bis V.3., V.5. bis V.7., V.10., V.11., VI.1. erster Halbsatz, VI.3., VI.6., VI. letzter Absatz, VII. und IX. bis XI. der Vorlage M 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer VIII. der Vorlage M 32 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2069 zugestimmt. d) Der Ziffer VI.4. wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt. e) Die Ziffern V.4., V.8., V.9., VI.1. zweiter Halbsatz, VI.2. und VI.5. der Vorlage M 32 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
E.lÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
Die Linke (Ziffern V.2. bis V.5., V.7., VII.8. und IX. Annahme; Rest Ablehnung)
zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPSPDGrüneFDP
zu b)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPGrüneFDP
zu c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGREP
zu d)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREPFDP
zu e)
Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) Ziffern I. und III: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) Ziffern IV.1. und IV.2: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer IV.3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) b) Ziffer V.1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2092) sowie FAG und REP (= Ablehnung) Ziffern V.2., IX. und XI.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffern V.3., V.5. bis V.7. und VII.2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffern V.10., VI.1. erster Halbsatz, VI.6., VI. letzter Satz, VII. erster Satz, VII.1. und VII.3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer V.11.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme bei Streichung des Wortes "Nied-Ost") und REP (= Ablehnung) Ziffern VI.3., VII.4., VII.5., VII.7. und X.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer VII.6.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1610) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer VII.8.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1615) und REP (= Ablehnung) c) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme) sowie FAG und REP (= Ablehnung) d) CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) e) Ziffer V.4.: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2092) sowie FDP und FAG (= Annahme) Ziffern V.8., V.9., VI.1. zweiter Halbsatz und VI.5.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) Ziffer VI.2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2069) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Ziffern V.2. bis V.5., V.7., VII.8. und IX. Annahme; Rest Ablehnung) E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 46 · 08.12.2005
TO I, TOP 7
Beraten
Die Alleenspange wird aus dem Gesamtverkehrsplan gestrichen." 2. Die Fraktionen von CDU und SPD formulieren folgenden weiteren Antrag: "Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die U 5 bleibt als Stadtbahnlinie wie bisher erhalten und wird nicht in eine Niederflurstraßenbahn umgewandelt." Beschluss: Anregung OA 2193 2005 Anregung OA 2194 2005 1. a) Der gemeinsame Antrag von GRÜNEN, SPD und ÖkoLinX-ARL betreffend "Alleenspange" wird unverändert beschlossen. b) Der gemeinsame Antrag von CDU und SPD betreffend "Stadtbahnlinie U 5" wird unverändert beschlossen. c) Der Vorlage M 32 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2069 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2071 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2086 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 2092 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
zu 1 / c)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) zu b): CDU und SPD gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu c): GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. GRÜNE und SPD gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
a) Den Ziffern I. bis IV. der Vorlage M 32 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1851, NR 2069, NR 2071, NR 2090, NR 2092, NR 2094, NR 2131, OA 1730, OA, 1758, OA 1967,OA 2008, OA 2024 und OA 2042 zugestimmt. b) Den Ziffern V.1. bis V.3., V.5. bis V.7., V.10., V.11., VI.1. erster Halbsatz, VI.3., VI.6., VI. letzter Absatz, VII. und IX. bis XI. der Vorlage M 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer VIII. der Vorlage M 32 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2069 zugestimmt. d) Der Ziffer VI.4. wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt. e) Die Ziffern V.4., V.8., V.9., VI.1. zweiter Halbsatz, VI.2. und VI.5. der Vorlage M 32 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPSPDGrüneFDP
zu b)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPFDPGrüne
zu c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGREP
zu d)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREPFDP
zu e)
Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) Ziffern I. und III: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer II.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) Ziffern IV.1. und IV.2: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer IV.3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) b) Ziffer V.1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2092) sowie FAG und REP (= Ablehnung) Ziffern V.2., IX. und XI.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) Ziffern V.3., V.5. bis V.7. und VII.2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffern V.10., VI.1. erster Halbsatz, VI.6., VI. letzter Satz, VII. erster Satz, VII.1. und VII.3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer V.11.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme bei Streichung des Wortes "Nied-Ost") und REP (= Ablehnung) Ziffern VI.3., VII.4., VII.5., VII.7. und X.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) Ziffer VII.6.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1610) sowie REP (= Ablehnung) Ziffer VII.8.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1615) und REP (= Ablehnung) c) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme) sowie FAG und REP (= Ablehnung) d) CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) e) Ziffer V.4.: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2092) sowie FDP und FAG (= Annahme) Ziffern V.8., V.9., VI.1. zweiter Halbsatz und VI.5.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) Ziffer VI.2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2069)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
a) Den Ziffern I. bis IV. der Vorlage M 32 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1851, NR 2069, NR 2071, NR 2090, NR 2092, NR 2094, NR 2131, OA 1730, OA 1758, OA 1967,OA 2008, OA 2024 und OA 2042 zugestimmt. b) Den Ziffern V.1. bis V.3., V.5. bis V.7., V.10., V.11., VI.1. erster Halbsatz, VI.3., VI.6., VI. letzter Absatz, VII. und IX. bis XI. der Vorlage M 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer VIII. der Vorlage M 32 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2069 zugestimmt. d) Der Ziffer VI.4. wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt. e) Die Ziffern V.4., V.8., V.9., VI.1. zweiter Halbsatz, VI.2. und VI.5. der Vorlage M 32 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
FAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lGrüne
Enthaltung:
BFF
zu b)
Zustimmung:
GrüneFDPSPDFAGDie Linke
Ablehnung:
SPDFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lGrüne
Enthaltung:
BFF
zu c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
zu d)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lFDP
Enthaltung:
BFF
zu e)
Zustimmung:
GrüneREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lFAGFDP
Ablehnung:
SPDFDPFAGCDU
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: a) Ziffern I. und III: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer II.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern IV.1. und IV.2: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer IV.3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) Ziffer V.1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2092) sowie FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern V.2 und IX.: CDU, SPD, FDP, FAG und Die Linke. gegen GRÜNE, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer XI.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern V.3. bis V.5. und V.7.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. gegen REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer V.6. und VII.2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern V.10., VI.1. erster Halbsatz, VI.6., VI. letzter Satz, VII. erster Satz, VII.1. und VII.3.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer V.11.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme bei Streichung des Wortes "Nied-Ost") und REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffern VI.3., VII.4., VII.5., VII.7. und X.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer VII.6.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2071) und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1610) sowie REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer VII.8.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Die Linke. gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1615) sowie REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) c) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme) sowie FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) d) CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) e) Ziffer V.4.: CDU, GRÜNE, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2092) sowie FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffern V.8., V.9., VI.1. zweiter Halbsatz und VI.5.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer VI.2.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2069); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_32_2005Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main

Diese Vorlage verweist auf