Gesamtverkehrsplan
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Antrag vom 30.05.2005, OF 1163/9
Betreff:
Gesamtverkehrsplan
Zum Gesamtverkehrsplan existieren außer der M 32, ein Ergebnisbericht 2004, den die Fraktionen auf der öffentlichen Veranstaltung erhalten konnten, 2 Ordner mit Einzeluntersuchungen, die die Stadtverordneten erhalten haben und einen Untersuchungsbericht auf einer CD, die der Ortsvorsteher erhalten hat.
Wir bitten den Magistrat:
- die CD allen Obr-Fraktionen zur Verfügung zu stellen.
- die beiden Ordner mit den Einzeluntersuchungen mindestens dem Ortsvorsteher zur Verfügung zu stellen.
- Auskunft darüber zu geben, ob bei der Abstimmung über die M 32 auch über den Ergebnisbericht oder / und Untersuchungsbericht abgestimmt wird.
Das Thema Gesamtverkehrsplan ist so wichtig für die Zukunft der Stadt, dass dem Ortsbeirat vor der Entscheidung über die M 22 sämtliche dazu vorhandene Unterlagen zur Verfügung gestellt werden müssen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2005OFOF 1156/9Bitten zum GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. April 2005OFOF 1157/9GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Mai 2005Sie sind hierOFOF 1163/9GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. Juni 2005OMOM 3587GesamtverkehrsplanDirektanregung
- 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 686GesamtverkehrsplanStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme