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Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 30.05.2005, OF 1163/9

Betreff:

Gesamtverkehrsplan

Zum Gesamtverkehrsplan existieren außer der M 32, ein Ergebnisbericht 2004, den die Fraktionen auf der öffentlichen Veranstaltung erhalten konnten, 2 Ordner mit Einzeluntersuchungen, die die Stadtverordneten erhalten haben und einen Untersuchungsbericht auf einer CD, die der Ortsvorsteher erhalten hat.

Wir bitten den Magistrat:

  1. die CD allen Obr-Fraktionen zur Verfügung zu stellen.
  2. die beiden Ordner mit den Einzeluntersuchungen mindestens dem Ortsvorsteher zur Verfügung zu stellen.
  3. Auskunft darüber zu geben, ob bei der Abstimmung über die M 32 auch über den Ergebnisbericht oder / und Untersuchungsbericht abgestimmt wird.

Das Thema Gesamtverkehrsplan ist so wichtig für die Zukunft der Stadt, dass dem Ortsbeirat vor der Entscheidung über die M 22 sämtliche dazu vorhandene Unterlagen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2005OFOF 1156/9Bitten zum GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. April 2005OFOF 1157/9GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 1163/9Gesamtverkehrsplan
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 9. Juni 2005OMOM 3587GesamtverkehrsplanDirektanregung
  5. 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 686GesamtverkehrsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 40 · 09.06.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3587 2005 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1156/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 1157/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 1163/9 wird mit der Maßgabe als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4, Absatz 10, Satz 4 GOOBR beschlossen, dass der Punkt 1. gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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