Gesamtverkehrsplan
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Anregung an den Magistrat vom 09.06.2005, OM 3587
entstanden aus Vorlage: OF 1163/9 vom 30.05.2005
Betreff:
Gesamtverkehrsplan
Vorgang:
M 32/05
Zum Gesamtverkehrsplan existieren außer der Magistratsvorlage M 32, ein Ergebnisbericht 2004, den die Fraktionen auf der öffentlichen Veranstaltung erhalten konnten, zwei Ordner mit Einzeluntersuchungen, die die Stadtverordneten erhalten haben und einen Untersuchungsbericht auf einer CD, die der Ortsvorsteher erhalten hat.
Der Magistrat wird gebeten,
- die beiden Ordner mit den Einzeluntersuchungen mindestens dem Ortsvorsteher zur Verfügung zu stellen;
- Auskunft darüber zu geben, ob bei der Abstimmung über die Vorlage M 32 auch über den Ergebnisbericht oder/und Untersuchungsbericht abgestimmt wird.
Das Thema Gesamtverkehrsplan ist so wichtig für die Zukunft der Stadt, dass dem Ortsbeirat vor der Entscheidung über die Vorlage M 32 sämtliche dazu vorhandene Unterlagen zur Verfügung gestellt werden müssen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2005OFOF 1156/9Bitten zum GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. April 2005OFOF 1157/9GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Mai 2005OFOF 1163/9GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. Juni 2005Sie sind hierOMOM 3587GesamtverkehrsplanDirektanregung
- 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 686GesamtverkehrsplanStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats