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Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Am 22. März 2005 hatten die Ortsbeiräte 10, 12, 13, 14 und 15 Gelegenheit im Haus Nidda an einer Vorstellung des Gesamtverkehrsplans (GVP) teilzunehmen. Alle Ortsbeiräte waren vertreten. Mit längeren Vorträgen wurde der Plan insgesamt vorgestellt, eine spezielle Detaildarstellung für den Frankfurter Norden gab es nicht. Dies wurde negativ festgestellt. Durch gezielte Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder wurde deutlich, dass verschiedene Angaben nicht berücksichtigt wurden oder unrichtig im Plan enthalten sind. · So sind keine Pendlerströme nach Frankfurt erfasst, obwohl der Verkehr in der Innenstadt, auf den Zufahrtsstraßen und den Stadtautobahnen darunter leidet, dass nur 18 % der 350.000 täglichen Pendler mit dem ÖPNV (Öffentlichen Personen Nah Verkehr) ihren Arbeitsplatz in Frankfurt erreichen. · Weiterhin fehlen die Ideen weiterer Ringlinien, ähnlich der Buslinie 28, auch nur im Ansatz in Erwägung zu ziehen, obwohl bekannt ist, dass lange Wege über die Hauptwache aus dem Norden Frankfurts nach Oberursel oder Fechenheim die Verkehrsteilnehmer auf das Auto verweist. · In mehreren Punkten wurde der Ausbau von Straßen thematisiert, doch der Ausbau des ÖPNV und der Radwege blieb unerwähnt. · Als Tatsache der Veränderung wurde die Verlängerung der Linie U 2 im GVP beschrieben, doch aus dem mündlichen Vortrag ergab sich, dass hier erst die Nachbargemeinde Bad Homburg zustimmen muss. · Ferner war den Planer nicht bekannt, dass durch die Schließung der Anschlussstelle der A 661 Bonames/Kalbach eine Veränderung in der Nutzung des Park & Ride Platzes Kalbach eintritt. Dies führte dazu, dass die Referenten des Gesamtverkehrsplans laut über eine Offenhaltung dieser Anschlussstelle diskutierten. Dies alles lässt darauf schließen, dass nicht die endgültige Fassung des Gesamtverkehrsplans vorliegt. Es wird um Ergänzung im Interesse alle Frankfurterinnen und Frankfurter, für die dieser Plan mit großen finanziellen Mitteln erstellt wurde, gebeten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 12 am 29.04.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 1957 2005

  1. Die Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf OA 1957 abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 354/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.04.2005, OF 354/12

Betreff:

Gesamtverkehrsplan

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage M 32 wird zurückgewiesen, da sie notwendige Verkehrskonzepte nicht schlüssig beinhaltet, Angaben nicht den aktuellen Sachstand wiedergeben und damit einer weiteren Bearbeitung bedürfen.

Es wird u. a. angeregt, dass ergänzend

  1. alle Pendlerströme nach Frankfurt erfasst,
  2. Ringlinien ( mit Ausnahme der Regional-/Citytangente West, die genannt ist ) auf ihre Machbarkeit geprüft werden, damit die Stadt nicht alle Verbindungen, insb. aus dem Frankfurter Norden, über Hauptwache, Konstablerwache und / oder Hauptbahnhof ausrichtet und
  3. Aussagen der angrenzenden Nachbargemeinden über eine Realisierung klar im Plan ausdrückt werden und abschließend für den Frankfurter Norden
  4. die Planungen für den 3 spurigen Ausbau der A 661 einschließlich der Anschlussstelle Bonames/Kalbach sowie des Park & Ride Platzes eingearbeitet werden.

Begründung:

Am 22. März 2005 hatten die Ortsbeiräte 10, 12, 13, 14 und 15 Gelegenheit im Haus Nidda an einer Vorstellung des Gesamtverkehrsplans (GVP) teilzunehmen.

Alle Ortsbeiräte waren vertreten.

Mit längeren Vorträgen wurde der Plan insgesamt vorgestellt, eine spezielle Detaildarstellung für den Frankfurter Norden gab es nicht. Dies wurde negativ festgestellt.

Durch gezielte Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder wurde deutlich, dass verschiedene Angaben nicht berücksichtigt wurden oder unrichtig im Plan enthalten sind.

  • So sind keine Pendlerströme nach Frankfurt erfasst, obwohl der Verkehr in der Innenstadt, auf den Zufahrtsstraßen und den Stadtautobahnen darunter leidet, dass nur 18 % der 350.000 täglichen Pendler mit dem ÖPNV (Öffentlichen Personen Nah Verkehr) ihren Arbeitsplatz in Frankfurt erreichen.
  • Weiterhin fehlen die Ideen weiterer Ringlinien, ähnlich der Buslinie 28, auch nur im Ansatz in Erwägung zu ziehen, obwohl bekannt ist, dass lange Wege über die Hauptwache aus dem Norden Frankfurts nach Oberursel oder Fechenheim die Verkehrsteilnehmer auf das Auto verweist.
  • In mehreren Punkten wurde der Ausbau von Straßen thematisiert, doch der Ausbau des ÖPNV und der Radwege blieb unerwähnt.
  • Als Tatsache der Veränderung wurde die Verlängerung der Linie U 2 im GVP beschrieben, doch aus dem mündlichen Vortrag ergab sich, dass hier erst die Nachbargemeinde Bad Homburg zustimmen muss.
  • Ferner war den Planer nicht bekannt, dass durch die Schließung der Anschlussstelle der A 661 Bonames/Kalbach eine Veränderung in der Nutzung des Park & Ride Platzes Kalbach eintritt. Dies führte dazu, dass die Referenten des Gesamtverkehrsplans laut über eine Offenhaltung dieser Anschlussstelle diskutierten.

Dies alles lässt darauf schließen, dass nicht die endgültige Fassung des Gesamtverkehrsplans vorliegt. Es wird um Ergänzung im Interesse alle Frankfurterinnen und Frankfurter, für die dieser Plan mit großen finanziellen Mitteln erstellt wurde, gebeten.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2005Sie sind hier
    OFOF 354/12Gesamtverkehrsplan
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. April 2005OAOA 1957Gesamtverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 41 · 29.04.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 1957 2005 1. Die Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf OA 1957 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 354/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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