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Gesamtverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Am 22. März 2005 hatten die Ortsbeiräte 10, 12, 13, 14 und 15 Gelegenheit im Haus Nidda an einer Vorstellung des Gesamtverkehrsplans (GVP) teilzunehmen. Alle Ortsbeiräte waren vertreten. Mit längeren Vorträgen wurde der Plan insgesamt vorgestellt, eine spezielle Detaildarstellung für den Frankfurter Norden gab es nicht. Dies wurde negativ festgestellt. Durch gezielte Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder wurde deutlich, dass verschiedene Angaben nicht berücksichtigt wurden oder unrichtig im Plan enthalten sind. · So sind keine Pendlerströme nach Frankfurt erfasst, obwohl der Verkehr in der Innenstadt, auf den Zufahrtsstraßen und den Stadtautobahnen darunter leidet, dass nur 18 % der 350.000 täglichen Pendler mit dem ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehr) ihren Arbeitsplatz in Frankfurt erreichen. · Weiterhin fehlen die Ideen weiterer Ringlinien, ähnlich der Buslinie 28, auch nur im Ansatz in Erwägung zu ziehen, obwohl bekannt ist, dass lange Wege über die Hauptwache aus dem Norden Frankfurts nach Oberursel oder Fechenheim die Verkehrsteilnehmer auf das Auto verweist. · In mehreren Punkten wurde der Ausbau von Straßen thematisiert, doch der Ausbau des ÖPNV und der Radwege blieb unerwähnt. · Als Tatsache der Veränderung wurde die Verlängerung der Linie U 2 im GVP beschrieben, doch aus dem mündlichen Vortrag ergab sich, dass hier erst die Nachbargemeinde Bad Homburg zustimmen muss. · Ferner war den Planern nicht bekannt, dass durch die Schließung der Anschlussstelle der A 661 Bonames/Kalbach eine Veränderung in der Nutzung des Park-and-ride-Platzes Kalbach eintritt. Dies führte dazu, dass die Referenten des Gesamtverkehrsplans laut über eine Offenhaltung dieser Anschlussstelle diskutierten. Dies alles lässt darauf schließen, dass nicht die endgültige Fassung des Gesamtverkehrsplans vorliegt. Es wird um Ergänzung im Interesse alle Frankfurterinnen und Frankfurter, für die dieser Plan mit großen finanziellen Mitteln erstellt wurde, gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 04.05.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1851 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1925 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1969 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1970 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1957 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1957 wird abgelehnt. Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (= Ziffern 1. bis
  21. Annahme, Ziffer
  22. Ablehnung) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
  23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1957 wird abgelehnt. Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OA 1957 wird abgelehnt. Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 29.04.2005, OA 1957

entstanden aus Vorlage: OF 354/12 vom 10.04.2005

Betreff:

Gesamtverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage M 32 wird abgelehnt, da sie notwendige Verkehrskonzepte nicht schlüssig beinhaltet, Angaben nicht den aktuellen Sachstand wiedergeben und damit einer weiteren Bearbeitung bedürfen.

Es wird unter anderem angeregt, dass ergänzend

  1. alle Pendlerströme nach Frankfurt erfasst,
  2. Ringlinien (mit Ausnahme der Regional-/Citytangente West, die genannt ist) auf ihre Machbarkeit geprüft werden, damit die Stadt nicht alle Verbindungen, insbesondere aus dem Frankfurter Norden, über Hauptwache, Konstablerwache und/oder Hauptbahnhof ausrichtet und
  3. Aussagen der angrenzenden Nachbargemeinden über eine Realisierung klar im Plan ausgedrückt werden und abschließend für den Frankfurter Norden
  4. die Planungen für den dreispurigen Ausbau der A 661 einschließlich der Anschlussstelle Bonames/Kalbach sowie des Park-and-ride-Platzes eingearbeitet werden.

Begründung:

Am 22. März 2005 hatten die Ortsbeiräte 10, 12, 13, 14 und 15 Gelegenheit im Haus Nidda an einer Vorstellung des Gesamtverkehrsplans (GVP) teilzunehmen. Alle Ortsbeiräte waren vertreten. Mit längeren Vorträgen wurde der Plan insgesamt vorgestellt, eine spezielle Detaildarstellung für den Frankfurter Norden gab es nicht. Dies wurde negativ festgestellt.

Durch gezielte Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder wurde deutlich, dass verschiedene Angaben nicht berücksichtigt wurden oder unrichtig im Plan enthalten sind.

  • So sind keine Pendlerströme nach Frankfurt erfasst, obwohl der Verkehr in der Innenstadt, auf den Zufahrtsstraßen und den Stadtautobahnen darunter leidet, dass nur 18 % der 350.000 täglichen Pendler mit dem ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehr) ihren Arbeitsplatz in Frankfurt erreichen.
  • Weiterhin fehlen die Ideen weiterer Ringlinien, ähnlich der Buslinie 28, auch nur im Ansatz in Erwägung zu ziehen, obwohl bekannt ist, dass lange Wege über die Hauptwache aus dem Norden Frankfurts nach Oberursel oder Fechenheim die Verkehrsteilnehmer auf das Auto verweist.
  • In mehreren Punkten wurde der Ausbau von Straßen thematisiert, doch der Ausbau des ÖPNV und der Radwege blieb unerwähnt.
  • Als Tatsache der Veränderung wurde die Verlängerung der Linie U 2 im GVP beschrieben, doch aus dem mündlichen Vortrag ergab sich, dass hier erst die Nachbargemeinde Bad Homburg zustimmen muss.
  • Ferner war den Planern nicht bekannt, dass durch die Schließung der Anschlussstelle der A 661 Bonames/Kalbach eine Veränderung in der Nutzung des Park-and-ride-Platzes Kalbach eintritt. Dies führte dazu, dass die Referenten des Gesamtverkehrsplans laut über eine Offenhaltung dieser Anschlussstelle diskutierten.

Dies alles lässt darauf schließen, dass nicht die endgültige Fassung des Gesamtverkehrsplans vorliegt. Es wird um Ergänzung im Interesse alle Frankfurterinnen und Frankfurter, für die dieser Plan mit großen finanziellen Mitteln erstellt wurde, gebeten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2005OFOF 354/12GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. April 2005Sie sind hier
    OAOA 1957Gesamtverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1851 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1925 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1969 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1970 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1957 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1957 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Die Linke (Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Ablehnung)E.l (Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Ablehnung)
Enthaltung:
BFF
zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (= Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffer 4. Ablehnung) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1957 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1957 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGREPDie LinkeE.l
Enthaltung:
BFF
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Aktenzeichen: 61 10

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