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Hinweisschilder zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem Brückenspielplatz und dem Alten Sachsenhäuser Friedhof sowie häufigere Bestreifung des Brückenspielplatzes

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anregung fordert die Installation von Hinweisschildern über erhöhte Bußgelder am Brückenspielplatz und dem Alten Sachsenhäuser Friedhof sowie häufigere Kontrollen der Plätze. Sie wird durch die Anliegen der Elterninitiative zur Hygiene und Sauberkeit der Plätze untermauert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 22.01.2027 antworten. Noch 64 Tage. Warum?

Konstablerwache — 34 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die unten aufgeführten Hinweisschilder über erhöhte Bußgelder für verschiedene Vergehen (illegale Abfallentsorgung, "Wildpinkeln" sowie nicht eingesammelte Hundehaufen) zeitnah bei den Zu- und Ausgängen des Brückenspielplatzes und des Alten Sachsenhäuser Friedhofs angebracht werden und auf häufigere Kontrollen hinzuwirken.

Begründung

Bei der jüngsten Sitzung der E.I.S. e. V. Elterninitiative wurde explizit darum gebeten, Maßnahmen gegen die Vermüllung des Platzes zu ergreifen. Weiterhin wurde die Tatsache angemahnt, dass sich v.a. auf der Grünfläche häufig Hundekot befände. Das Schild erachtet man dort als eine sinnvolle Maßnahme, damit Besucherinnen und Besucher überhaupt Kenntnis erlangen, dass Verstöße durchaus teuer werden können. Von einer häufigeren Kontrolle erhofft man sich weiterhin die Durchsetzung der Bußgeldverordnung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2026 richtete Ortsbeirat 5 diese Direktanregung an den Magistrat.

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