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Radfahren gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? hier: Projekt Schulradwegepläne

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 202

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? hier: Projekt Schulradwegepläne

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2003, § 5951

- OA 1306 OBR 3, B 265/03 -

Zu I. bis III.:

Hierzu wurde bereits berichtet (s. hierzu B 985 vom 05.12.2003).

Zu IV.:

Derzeit ist der Schulradwegeplan für Sachsenhausen/Niederrad/Oberrad in Vorbereitung. Dieser wird voraussichtlich im Sommer 2004 veröffentlicht.

Bereits im Herbst 2003 wurden in den Stadtteilen Bergen-Enkheim und Fechenheim Schulprojektwochen durchgeführt. Aus deren Ergebnissen wird für diesen Bereich in Kürze ein Schulradwegeplan erarbeitet.

Die Schulen im Nordend können daher frühestens im Schuljahr 2004/2005 nochmals über dieses Projekt informiert und zur Teilnahme aufgefordert werden. Da die Teilnahme an dem Projekt freiwillig ist, können die Projektwochen nur bei Interesse der Schulen durchgeführt werden.

Sobald für das Nordend Schulradwegepläne vorliegen, werden diese dem Ortsbeirat 3 unverzüglich überlassen. Zusätzlich wird der aktuelle Stand der Überarbeitung mitgeteilt.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.04.2004, OF 622/5 Anregung vom 30.04.2004, OA 1606

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2003BB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht
  2. 23. Mai 2003OFOF 501/3Projekt SchulradwegepläneOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Juni 2003OAOA 1306Projekt Schulradwegepläne Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265Anregung
  4. 5. Dezember 2003BB 985Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht
  5. 19. März 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 51 Wochen
    BB 202Radfahren gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? hier: Projekt Schulradwegepläne
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 3
Sitzung 30 · 22.04.2004
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 30 · 26.04.2004
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 31 · 27.04.2004
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 CDUSPDGrüneWBE
Ablehnung:
4 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 2 CDU, SPD, GRÜNE und WBE gegen 4 CDU und fwf (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 32 · 30.04.2004
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Anregung OA 1606 2004 1. a) Die Vorlage B 202 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1606 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 622/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 31 · 07.06.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1606 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1606 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPE.l
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Annahme)REP (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme) zu b) SPD, GRÜNE und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Annahme) REP (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 08.06.2004
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1606 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 15.06.2004
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1606 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Ablehnung)PDS (B 202 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1606 = Annahme)BFF (B 202 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1606 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Annahme)E.l (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Ablehnung) PDS und BFF (B 202 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1606 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 202 = Kenntnis, OA 1606 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 17.06.2004
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1606 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1606 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
PDSBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDPDSBFFÖkoLinX-ARLE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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