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Projekt Schulradwegepläne Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265

Vorlagentyp: OA
51 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Das im Magistratsbericht B 265 beschriebene Projekt Schulradwegepläne ist in der Stadt und bei den Schulen viel zu wenig bekannt. Vor dem Hintergrund der Mobilität und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr sollten sich jedoch mehr Schulen, vor allem aus Innenstadt/-nahen Bereichen wie dem Nordend beteiligen. Um vor diesem Hintergrund den Stand der derzeitigen Schulradwegepläne kennen zu lernen, bittet der Ortsbeirat um deren Übersendung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 202 Bericht des Magistrats vom 05.12.2003, B 985 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.06.2003 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.2003, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 265 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1272 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1306 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Die Vorlage B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  11. Der Vorlage NR 1055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage OA 1272 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  13. Der Vorlage OA 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu
  15. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  16. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1055, OA 1272 und OA 1306 = Annahme) BFF (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1055 und OA 1306 = Annahme, OA 1272 = vereinfachtes Verfahren)
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2003, TO II, TOP 47 Beschluss:
  19. Die Vorlage B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  20. Der Vorlage NR 1055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  21. Die Vorlage OA 1272 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  22. Der Vorlage OA 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu
  24. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  25. CDU, SPD, FDP, FAG und BFF gegen GRÜNE, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 5951,
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2003 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 05.06.2003, OA 1306

entstanden aus Vorlage: OF 501/3 vom 23.05.2003

Betreff:

Projekt Schulradwegepläne Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. das bisher dreimal erfolgreich an einzelnen Schulen Frankfurts durchgeführte Projekt Schulradwegepläne nochmals allgemein an allen Schulen bekannt zu machen und für eine Teilnahme zu werben;
  2. speziell die Schulen im Nordend, von denen sich bisher keine beteiligt hat, auf dieses Projekt hin anzusprechen;
  3. dem Ortsbeirat alle aktuellen Schulradwegepläne für die Schulen im Nordend zukommen zu lassen und zusätzlich den Stand ihrer Überarbeitung mitzuteilen.

Begründung:

Das im Magistratsbericht B 265 beschriebene Projekt Schulradwegepläne ist in der Stadt und bei den Schulen viel zu wenig bekannt. Vor dem Hintergrund der Mobilität und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr sollten sich jedoch mehr Schulen, vor allem aus Innenstadt/-nahen Bereichen wie dem Nordend beteiligen.

Um vor diesem Hintergrund den Stand der derzeitigen Schulradwegepläne kennen zu lernen, bittet der Ortsbeirat um deren Übersendung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2003BB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht
  2. 23. Mai 2003OFOF 501/3Projekt SchulradwegepläneOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Juni 2003Sie sind hier
    OAOA 1306Projekt Schulradwegepläne Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265
    Anregung
  4. 5. Dezember 2003BB 985Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht
  5. 19. März 2004Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 202Radfahren gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? hier: Projekt SchulradwegepläneMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 265 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1055 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1272 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1306 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 19
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1272 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1055, OA 1272 und OA 1306 = Annahme) BFF (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1055 und OA 1306 = Annahme, OA 1272 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 47
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1055 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1272 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP, FAG und BFF gegen GRÜNE, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_1306_2003 Projekt Schulradwegepläne Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265

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