Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 05.12.2003, B 985
Betreff:
Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2003, § 5951
- NR 1055 SPD, OA 1306 OBR 3, B 265/03 -
Zu I. und II.1.:
Der Magistrat hat die vorbereitenden Arbeiten in Abstimmung mit dem ADFC aufgenommen. Er wird die weiteren Arbeiten im Rahmen der haushaltsmäßigen Gegebenheiten für das Jahr 2004 durchführen.
Zu II.2.:
Die notwendigen Arbeiten zur Öffnung der Einbahnstraßen sind im Gange.
Zu II.3.:
Der Magistrat wird entsprechend seiner finanziellen und personellen Möglichkeiten die Öffnung aller in Frage kommenden Einbahnstraßen im Stadtgebiet zügig vornehmen.
Zu IV.:
Hierzu wird gesondert berichtet.
Nebenvorlage: Antrag vom 05.01.2004, OF 895/9 Antrag vom 05.02.2004, OF 901/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. März 2003BB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht
- 23. Mai 2003OFOF 501/3Projekt SchulradwegepläneOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2003OAOA 1306Projekt Schulradwegepläne Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 265Anregung
- 2. Juli 2003NRNR 1055RadverkehrskonzeptionSTVV-Antrag · SPD
- 5. Dezember 2003Sie sind hierBB 985Radverkehr gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen?Magistratsbericht
- 19. März 2004BB 202Radfahren gegen die Einbahnstraße Wie geht es weiter mit den Stadtteilnetzen? hier: Projekt SchulradwegepläneMagistratsbericht
- 9. Juli 2004Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 470Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 SPD, 1 GRÜNE und FARBECHTE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 4 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen 3 CDU, WBE und fwf (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Punkte 1. und 3. bis 5.: Einstimmige Annahme Punkt 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und PDS gegen SPD (= Ablehnung)