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Taunustor und Taunusstraße; Umbau und Neugestaltung

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 02.02.2009, M 24

Betreff: Taunustor und Taunusstraße; Umbau und Neugestaltung

  1. Der vorgelegten Planung zur Neugestaltung Taunustor/Taunusstraße wird zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass a) die Gesamtkosten der Maßnahme auf rd. 3,8 Mio. € geschätzt werden, b) Mittel aus einem städtebaulichen Vertrag in Höhe von 1.227.100 € abrufbar zur Verfügung stehen, c) die darüber hinaus erforderlichen Mittel in Höhe von rund 2.572.900 € für die weitere Planung und Realisierung der Maßnahme noch nicht im Haushalt veranschlagt sind.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, die über den städtebaulichen Vertrag hinaus notwendigen Mittel in Höhe von rund 2.572.900 € im Doppelhaushalt 2010/ 2011 für das Jahr 2010 zu veranschlagen.
  4. Der Magistrat wird beauftragt, a) auf der Grundlage der Vorplanung eine baureife Planung zu erstellen, b) zu prüfen, ob die Maßnahme zuwendungsfähig im Sinne der FAG / GVFG- Förderung ist und ggf. frühzeitig einen Antrag auf Förderung zu stellen, c) zu prüfen, in welchem Umfang die Maßnahme anteilig aus Stellplatzablösemit- teln finanzierbar ist und d) eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. Begründung: A - B Zielsetzung und Lösung Taunustor und Taunusstraße übernehmen eine zentrale Rolle für die Erschließung des Banken- und Bahnhofsviertels. Da ihre Anmutung allerdings dieser Bedeutung nicht mehr gerecht wird und außerdem am Taunustor ein provisorischer Ausbau seit Jahren Bestand hat, wird eine Verbesserung der Gestalt- und Aufenthaltsqualität dringend erforderlich. Am Taunustor wird einerseits das Ziel verfolgt, die Fahrspuren zu reduzieren und zu bündeln, um die Torsituation stärker hervorzuheben und die vorhandene Trennwirkung in der Wallanlage durch die Straße Taunustor zu verkleinern. Andererseits wird das Ziel verfolgt, die Situation für Radfahrer zu verbessern. Insofern wurde die vorliegende Planung mit dem ADFC abgestimmt. Für das erste Ziel ist die wichtigste Maßnahme der Rückbau der heute vorhandenen, bereits am Japan Center beginnenden, separaten Rechtsabbiegerspur. Die Torsituation wird orthogonal gestaltet und durch ein Baumtor aus jeweils 4 Säuleneichen betont. Das zweite Ziel wird erreicht durch eine neue Fahrbahnaufteilung: Ein durchgehender Schutzstreifen für den Radverkehr wird mit der Geradeausspur geführt. Die Gesamtbreite der Geradeausspur wird 4,25 m betragen; davon werden 1,75 m als Schutzstreifen für den Radverkehr abmarkiert. Die beiden flankierenden Fahrstreifen erhalten jeweils eine Breite von 3,00 m. Das Taunustor entspricht damit im Grundsatz den Zielen des Innenstadtkonzeptes. Die Taunusstraße bis zur Moselstraße erhält einen durchgehend markierten 1,75 m breiten Schutzstreifen für den Radverkehr. Südlich anschließend befindet sich dann eine überbreite 4,75 m bzw. 5,25 m breite Fahrspur, auf der Pkws nebeneinander und Lkws hintereinander fahren können. Die Taunusstraße im Abschnitt zwischen Moselstraße und Am Hauptbahnhof wird als 3- streifiger Straßenquerschnitt beibehalten, einschließlich der Randeinfassungen. Der Abschnitt bleibt wie im Bestand grundsätzlich erhalten. Die Einordnung von Radwegen wäre nur möglich, wenn ein Fahrstreifen zugunsten eines Radverkehrsstreifens zurückgebaut werden würde, problematisch bliebe jedoch die Engstelle im Bereich des Zugangs zum Bahnhof. Beidseitige Baumreihen mit kleinkronigen Bäumen in Baumscheiben werden die gesamte Taunusstraße und deren Stellplätze gliedern. Die Begrünung in der Strasse Taunustor soll folgendermaßen umgestaltet werden: 1. Straßenbegleitende Bepflanzung im östlichen Teil. 2. Die Torsituation wird orthogonal gestaltet und durch ein Baumtor aus jeweils 4 Säulen- eichen betont. 3. Baumbestand aus der Wallanlage wird in südlichen Gehwegbereich integriert. Es sollen beide Straßenzüge ein neues Lichtkonzept erhalten. Es werden Leuchten zum Einsatz kommen, die auf niedrigerer, fußgängerfreundlicher Lichtpunkthöhe gerichtetes Licht erzeugen und gleichzeitig energiesparend sind. Das Lichtniveau wird sich so darstellen, dass die Sicherheitsaspekte im Bahnhofsviertel berücksichtigt sind. Schließlich sollen der gesamte beschriebene Bereich eine neue gestaltete Gehwegfläche und eine neue Fahrbahndecke erhalten. Durch das gesamte Maßnahmenpaket wird der Straßenzug Taunustor/Taunusstraße künftig zwischen Neue Mainzer Straße und Hauptbahnhof eine einheitliche und durchgängige Gestaltung erhalten. Die Neugestaltung erfolgt in einzelnen Bauabschnitten und in enger Abstimmung mit den Anliegern. C Alternativen Es bestehen keine Alternativen. D Kosten Die geschätzten Gesamtbaukosten für die Neugestaltung von Taunusstraße und Taunustor betragen voraussichtlich ca. 3,8 Mio. € (brutto). Der städtebauliche Vertrag mit einem Partner aus dem Bankenviertel wurde abgeschlossen mit dem Ziel, das unattraktive und mangelhafte Erscheinungsbild deutlich zu verbessern. Dabei wurden vor allem die fehlende Begrünung und die unattraktive Beleuchtung als Vertragsziel festgeschrieben. Danach sind Mittel für Kosten von max. 1.227.100 € abrufbar. Der Differenzbetrag in Höhe von ca. 2.572.900 € für Straßenbaukosten, Gehwege, Lichtsignalanlagen, Radweg, Grünflächenerweiterung, Parkbuchten und Entwässerung ist im Doppelhaushalt 2010/ 2011 für das Jahr 2010 zu veranschlagen. Die finanziellen Auswirkungen und haushaltsmäßigen Erfordernisse werden mit der Bau- und Finanzierungsvorlage im Einzelnen dargestellt. Anlage 1 (ca. 116 KB) Anlage 2 (ca. 60 KB) Anlage 3 (ca. 59 KB) #Nebenvorlage: Antrag vom 07.04.2009, NR 1344

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2009Sie sind hier
    MM 24Taunustor und Taunusstraße; Umbau und Neugestaltung
    Magistratsvortrag
  2. 7. April 2009NRNR 1344Bei Neugestaltung Taunustor/Taunusstraße auch Große Gallusstraße für den Radverkehr einbeziehenSTVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 16.03.2009
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 1
Sitzung 32 · 17.03.2009
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 24 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 17.03.2009
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 24.03.2009
TO II, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage eine Lösung für den Fahrradverkehr in der Taunusstraße zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof gefunden wird. 2. Die Vorlage NR 1344 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Sonstige:
REP (M 24 = Annahme, NR 1344 = Ablehnung)NPD (M 24 und NR 1344 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, NR 1344 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
zu 2 / Rest)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FAG und Stadtverordneter Holtz (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 24 = Annahme, NR 1344 = Ablehnung) NPD (M 24 und NR 1344 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, NR 1344 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 28.04.2009
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage eine Lösung für den Fahrradverkehr in der Taunusstraße zwischen Moselstraße und der Straße "Am Hauptbahnhof" gefunden wird. 2. Die Vorlage NR 1344 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinkeFAG
Sonstige:
NPD (M 24 und NR 1344 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1., 3., 4. und 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1., 3., 4. und 5.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 24 und NR 1344 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 05.05.2009
TO II, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage eine Lösung für den Fahrradverkehr in der Taunusstraße zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof gefunden wird. 2. Die Vorlage NR 1344 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
zu 2 / Ziffer 1., 3., 4. und 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1., 3., 4. und 5.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 07.05.2009
TO II, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage M 24 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage eine Lösung für den Fahrradverkehr in der Taunusstraße zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof gefunden wird. 2. Die Vorlage NR 1344 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFREPNPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAGNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / Rest)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPDÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stadtverordneter Holtz (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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