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Bei Neugestaltung Taunustor/Taunusstraße auch Große Gallusstraße für den Radverkehr einbeziehen

Vorlagentyp: NRFAG
FahrradfahrenVerkehr und StraßeGrünflächen, Wald und Friedhöfe
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

auch Große Gallusstraße für den Radverkehr einbeziehen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 24/09 wird zur Überarbeitung an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Es wird ein kompletter Radweg vom Roßmarkt durch die Gr. Gallusstraße, Taunustor und Taunusstraße bis zum Hauptbahnhof gebaut.
  3. Es wird geprüft, ob in umgekehrter Richtung ein Radweg gegen die Einbahnstraße vom Hauptbahnhof über die Taunusstraße, Taunustor und Gr. Gallusstraße bis zum Roßmarkt gebaut werden kann.
  4. Es wird geprüft und berichtet, ob der neu durchgeplante Straßenzug Gr. Gallusstraße, Taunustor und Taunusstraße als Tempo 30-Bereich ausgewiesen werden kann.
  5. Es werden keine Bäume gefällt, außer sie sind nachweislich nicht mehr standfest. Begründung: In der vorgelegten M 24/09, einer Vorplanung, fehlt kurioserweise der Radweg auf der Taunusstraße zwischen Moselstr. und Hauptbahnhof. Die Planung für einen vollständigen Radweg ist daher nachzuholen. Die veranschlagten Gesamtkosten sollten um die hierfür anfallenden Kosten ergänzt werden. Sinnvoll ist es, in einer einzigen Baumaßnahme einen kompletten Radweg vom Roßmarkt über die Gr. Gallusstraße, Taunustor und Taunusstraße anzulegen. Hierbei ist vom fahrradfreundlichen Magistrat neu zu überdenken, ob ein Radweg gegen die Einbahnstraße ab Hauptbahnhof über Taunusstraße, Taunustor und Gr. Gallusstraße gebaut werden könnte. Des Weiteren wäre es richtungweisend, die gesamte Verkehrsachse als Tempo 30-Zone umzuwandeln - siehe dazu auch die Speer-Studie "Frankfurt 2030", in der von Tempo 30 auf möglichst vielen Straßen, auch Grundnetzstraßen, gesprochen wird. Die Neugestaltung des gesamten Straßenzuges sollte keinen Grund liefern, auf Höhe der Wallanlagen Bäume zu fällen, es sei denn, ihre Standfestigkeit ist nicht mehr gewährleistet. Vor einer Neubepflanzung mit Pyramideneichen am Eingang Taunustor sollte geprüft werden, ob die dort vorhandenen Bäume umgepflanzt werden können. Der Rückbau des Rechtsabbiegers von Taunustor in die Taunusanlage wertet die Wallanlagen enorm auf und wird ausdrücklich begrüßt.

Inhalt

Antrag vom 07.04.2009, NR 1344

Betreff: Bei Neugestaltung Taunustor/Taunusstraße auch Große Gallusstraße für den Radverkehr einbeziehen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 24/09 wird zur Überarbeitung an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Es wird ein kompletter Radweg vom Roßmarkt durch die Gr. Gallusstraße, Taunustor und Taunusstraße bis zum Hauptbahnhof gebaut.
  3. Es wird geprüft, ob in umgekehrter Richtung ein Radweg gegen die Einbahnstraße vom Hauptbahnhof über die Taunusstraße, Taunustor und Gr. Gallusstraße bis zum Roßmarkt gebaut werden kann.
  4. Es wird geprüft und berichtet, ob der neu durchgeplante Straßenzug Gr. Gallusstraße, Taunustor und Taunusstraße als Tempo 30-Bereich ausgewiesen werden kann.
  5. Es werden keine Bäume gefällt, außer sie sind nachweislich nicht mehr standfest. Begründung: In der vorgelegten M 24/09, einer Vorplanung, fehlt kurioserweise der Radweg auf der Taunusstraße zwischen Moselstr. und Hauptbahnhof. Die Planung für einen vollständigen Radweg ist daher nachzuholen. Die veranschlagten Gesamtkosten sollten um die hierfür anfallenden Kosten ergänzt werden. Sinnvoll ist es, in einer einzigen Baumaßnahme einen kompletten Radweg vom Roßmarkt über die Gr. Gallusstraße, Taunustor und Taunusstraße anzulegen. Hierbei ist vom fahrradfreundlichen Magistrat neu zu überdenken, ob ein Radweg gegen die Einbahnstraße ab Hauptbahnhof über Taunusstraße, Taunustor und Gr. Gallusstraße gebaut werden könnte. Des Weiteren wäre es richtungweisend, die gesamte Verkehrsachse als Tempo 30-Zone umzuwandeln - siehe dazu auch die Speer-Studie "Frankfurt 2030", in der von Tempo 30 auf möglichst vielen Straßen, auch Grundnetzstraßen, gesprochen wird. Die Neugestaltung des gesamten Straßenzuges sollte keinen Grund liefern, auf Höhe der Wallanlagen Bäume zu fällen, es sei denn, ihre Standfestigkeit ist nicht mehr gewährleistet. Vor einer Neubepflanzung mit Pyramideneichen am Eingang Taunustor sollte geprüft werden, ob die dort vorhandenen Bäume umgepflanzt werden können. Der Rückbau des Rechtsabbiegers von Taunustor in die Taunusanlage wertet die Wallanlagen enorm auf und wird ausdrücklich begrüßt.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.02.2009, M 24 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 08.04.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2009MM 24Taunustor und Taunusstraße; Umbau und NeugestaltungMagistratsvortrag
  2. 7. April 2009Sie sind hier
    NRNR 1344Bei Neugestaltung Taunustor/Taunusstraße auch Große Gallusstraße für den Radverkehr einbeziehen
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 21.04.2009
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1344 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 24 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage eine Lösung für den Fahrradverkehr in der Taunusstraße zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof gefunden wird. 2. Die Vorlage NR 1344 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Sonstige:
REP (M 24 = Annahme, NR 1344 = Ablehnung)NPD (M 24 und NR 1344 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, NR 1344 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
zu 2 / Rest)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FAG und Stadtverordneter Holtz (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 24 = Annahme, NR 1344 = Ablehnung) NPD (M 24 und NR 1344 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 24 = Ablehnung, NR 1344 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 28.04.2009
TO I, TOP 15
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 24 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage eine Lösung für den Fahrradverkehr in der Taunusstraße zwischen Moselstraße und der Straße "Am Hauptbahnhof" gefunden wird. 2. Die Vorlage NR 1344 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinkeFAG
Sonstige:
NPD (M 24 und NR 1344 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1., 3., 4. und 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1., 3., 4. und 5.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 24 und NR 1344 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 05.05.2009
TO II, TOP 6
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 24 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage eine Lösung für den Fahrradverkehr in der Taunusstraße zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof gefunden wird. 2. Die Vorlage NR 1344 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
zu 2 / Ziffer 1., 3., 4. und 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1., 3., 4. und 5.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 07.05.2009
TO II, TOP 26
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 24 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage eine Lösung für den Fahrradverkehr in der Taunusstraße zwischen Moselstraße und der Straße Am Hauptbahnhof gefunden wird. 2. Die Vorlage NR 1344 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFREPNPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAGNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / Rest)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPDÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF, REP und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stadtverordneter Holtz (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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