Meine Nachbarschaft: Hochmuhl
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Vorlagen
Wege im Schwanheimer Unterfeld
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 451 entstanden aus Vorlage: OF 146/6 vom 30.09.2011 Betreff: Wege im Schwanheimer Unterfeld Der Magistrat wird gebeten, 1. die Wege im Schwanheimer Unterfeld (zwischen Leunastraße, Main und B40a) zu beschildern; 2. die Wege, soweit notwendig, zu sanieren; 3. zu prüfen und zu berichten, durch welche geeigneten Maßnahmen die Benutzung der kleinen Wege (z.B. Pflugsweg) durch Kraftfahrzeuge verhindert werden kann. Begründung: Die Wege im Schwanheimer Unterfeld sind teilweise in einem sehr schlechten Zustand und können nur noch eingeschränkt genutzt werden. Eine Erneuerung der Oberfläche erscheint deshalb bei einigen Wegen mehr als geboten. Wegen der dadurch erhöhten Unfallgefahr muss somit auch verstärkt mit Unfällen gerechnet werden. Um Rettungskräfte zu möglichen Unfallorten rufen zu können, ist es erforderlich, dass die Wege entsprechend beschildert sind. Weiterhin ist festzustellen, dass die Wege im Schwanheimer Unterfeld auch von Kraftfahrzeugen genutzt werden, was dazu führt, dass sich die Wege immer weiter verschlechtern und somit nicht mehr oder nur unter erheblicher Anstrengung von Fahrradfahrern oder Fußgängern benutzt werden können. Es stellt sich daher die Frage, wie es ermöglicht werden kann, den Kfz-Verkehr im Schwanheimer Unterfeld zu reduzieren, ohne dabei die berechtigten Interessen der Eigentümer und/oder Pächter zu beeinträchtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2012, ST 84 Antrag vom 27.06.2013, OF 776/6 Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2373 Aktenzeichen: 66 0
Hostatostraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.10.2011, OF 164/6 Betreff: Hostatostraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie in der Hostatostraße, zwischen Albanusstraße und Leunastraße, durch gestalterische Maßnahmen die Geschwindigkeit reduziert und weitere Parkplätze geschaffen werden können. Insbesondere im Bereich vor der Hostatoschule könnte eine Reduzierung der Fahrbahnbreite zu einer Minderung der gefahrenen Geschwindigkeit führen. Mit der Umgestaltung verbunden werden soll auch die Pflanzung von Bäumen in der Hostatostraße. Begründung: Die Neugestaltung der Dalbergstraße und des Dalberplatzes haben gezeigt, wie die veralteten Straßen in Höchst durch gestalterische Maßnahmen aufgewertet werden können. Dies wäre auch für die Hostatostraße in dem oben genannten Abschnitt wünschenswert, zumal mit einer Neugestaltung insbesondere im Bereich der Hostatoschule die Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs reduziert werden könnte. Weiterhin könnte in dadurch die Anzahl der Parkplätze und gleichzeitig durch das Pflanzen von Bäumen, die Attraktivität der Hostatostraße deutlich erhöht werden. Dies würde zu einer weiteren Aufwertung von Höchst beitragen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 25.10.2011, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 146 2011 Die Vorlage OF 164/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWege im Schwanheimer Unterfeld
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.09.2011, OF 146/6 Betreff: Wege im Schwanheimer Unterfeld Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die Wege im Schwanheimer Unterfeld (zwischen Leunastraße, Main und B40a) zu beschildern, 2. die Wege, soweit notwendig, zu sanieren, 3. zu prüfen und zu berichten, durch welche geeigneten Maßnahmen die Benutzung der kleinen Wege (z.B. Fluxweg) durch Kraftfahrzeuge verhindert werden kann. Begründung: Die Wege im Schwanheimer Unterfeld sind teilweise in einem sehr schlechten Zustand und können nur noch eingeschränkt genutzt werden. Eine Erneuerung der Oberfläche erscheint deshalb bei einigen Wegen mehr als geboten. Wegen der dadurch erhöhten Unfallgefahr muss somit auch verstärkt mit Unfällen gerechnet werden. Um Rettungskräfte zu möglichen Unfallorten zu rufen, ist es erforderlich, dass die Wege entsprechend beschildert sind. Weiterhin ist festzustellen, dass die Wege im Schwanheimer Unterfeld auch von Kraftfahrzeugen genutzt werden, was dazu führt, dass sich die Wege immer weiter verschlechtern und somit nicht mehr oder nur unter erheblicher Anstrengung von Fahrradfahrern oder Fußgängern benutzt werden können. Es stellt sich daher die Frage, wie es ermöglicht werden kann, den Kfz-Verkehr im Schwanheimer Unterfeld zu reduzieren, ohne dabei die berechtigten Interessen der Eigentümer und/oder Pächter zu beeinträchtigen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 25.10.2011, TO I, TOP 10 Auf Wunsch der GRÜNEN wird über die Vorlage OF 146/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 451 2011 Die Vorlage OF 146/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffern 1. und 3.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: CDU, SPD, LINKE., REP und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenHostatoschule von Buslärm entlasten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2011, OM 350 entstanden aus Vorlage: OF 72/6 vom 01.07.2011 Betreff: Hostatoschule von Buslärm entlasten Der Magistrat wird gebeten, eine Lösung zu finden, durch die die Hostatoschule und die Anwohner der Hostatostraße vom Lärm der Busse der Linie 51 entlastet werden - entweder durch den Einsatz leiserer Busse oder die Verlegung der Route. Begründung: Der Unterricht in der Hostatoschule wird stark vom Lärm der vor der Schule in der Hostatostraße haltenden Busse der Linie 51 beeinträchtigt. Der Elternbeirat und die Lehrerinnen und Lehrer der Schule bitten um eine schnelle Abhilfe. Auch Anwohner der Hostatostraße haben über unverhältnismäßigen Lärm geklagt. Auf der Linie 51 verkehren besonders laute Busse der Marke Volvo mit oben angebrachtem Motor und Auspuff, die sich in unmittelbarer Höhe der Klassenzimmerfenster befinden. Vor der Schule ist eine Haltestelle, ihr folgt eine Verkehrsampel an der Einmündung mit der Leunastraße. Der Bus verkehrt zwischen 8 Uhr und 10 Uhr alle 10 Minuten, dann alle 20 Minuten und ab 13.30 Uhr wieder alle 10 Minuten. Bei roter Ampel muss der Bus auf einem kurzen Straßenstück entlang des Schulgebäudes zwischen Haltestelle und Kreuzung mehrmals anfahren. Dies verursacht einen solchen Lärm, dass in den Klassenzimmern kein Wort mehr verstanden wird. Beim 10-Minuten-Takt bleibt zwischen zwei Takten und dem Abfahren über die Kreuzung nicht viel Zeit. Die Hauptschüler, die vorwiegend die Außenstelle der Hostatoschule besuchen, können von der Haltestelle "Höchst Bahnhof" in der Leverkuser Straße ihre Schule gut erreichen. Somit besteht die Möglichkeit, die Haltestelle der Linie 51 vor der Hostatoschule entfallen zu lassen, dafür die Haltestelle am Ende der Leverkuser Straße anzufahren und von dort Richtung Tor Ost in die Brüningstraße einzubiegen. Generell sollten die lauten Busse durch leisere, wenn möglich E-Busse, ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1354 Aktenzeichen: 40 1
Hostatoschule von Buslärm entlasten
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.07.2011, OF 72/6 Betreff: Hostatoschule von Buslärm entlasten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, eine Lösung zu finden, die die Hostatoschule und die Anwohner der Hostatostraße vom Lärm der Buslinie 51 entlastet, entweder durch Einsetzen leiserer Busse oder Verlegung der Route. Begründung: Der Unterricht in der Hostatoschule wird stark vom Lärm der vor der Schule in der Hostatostraße haltenden Busse der Linie 51 beeinträchtigt. Der Elternbeirat und die Lehrerinnen und Lehrer der Schule bitten um eine schnelle Abhilfe. Auch Anwohner de Hostatostraße haben über unverhältnismäßigen Lärm geklagt. Auf der Linie 51 fahren besonders laute Busse der Marke Volvo mit oben angebrachtem Motor und Auspuff. Dies befindet sich in unmittelbarer Höhe der Klassenzimmerfenster. Vor der Schule ist eine Haltestelle und gleich anschließend eine Verkehrsampel an der Ecke Leunastraße. Der Bus verkehrt zwischen 8 und 10 Uhr alle 10 Minuten, dann alle 20 Minuten und ab 13.30 Uhr wieder alle 10 Minuten. Bei roter Ampel muss der Bus auf einem kurzen Straßenstück entlang des Schulgebäudes zwischen Haltestelle und Kreuzung mehrmals anfahren. Dies verursacht einen solchen Lärm, dass in den Klassenzimmern kein Wort mehr verstanden wird. Bei einem 10-Minuten-Takt bleibt zwischen 2 Takten und dem Abfahren über die Kreuzung nicht viel Zwischenzeit. Die Hauptschüler, die vorwiegend in die Außenstelle der Hostatoschule gehen, können von der davorliegenden Haltestelle "Höchst Bahnhof" in der Leverkuser Straße gut ihre Schule erreichen. Somit besteht die Möglichkeit, die Haltestelle für die Linie 51 vor der Hostatoschule entfallen zu lassen, die Haltestelle am Ende der Leverkuser Straße anzufahren und von dort Richtung Tor Ost in die Brüningstraße einzubiegen. Generell sollten die lauten Busse durch leisere, wenn möglich E-Busse, ersetzt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 31.08.2011, OF 140/6 Antrag vom 09.09.2011, OF 141/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 09.08.2011, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 72/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 350 2011 Anregung an den Magistrat OM 351 2011 Auskunftsersuchen V 106 2011 1. Die Vorlage OF 72/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 140/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 141/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen CDU und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu 2. SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu 3. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellung von Bänken am Kelsterbacher Weg (nördlicher Teil)
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.04.2011, OF 12/6 Betreff: Aufstellung von Bänken am Kelsterbacher Weg (nördlicher Teil) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des Kelsterbacher Weges zwischen der Überführung der B 40a und der verlängerten Leunastraße zwei bis drei Sitzbänke aufzustellen. Zur Aufstellung der Bänke werden bis zu 5000,00 € aus den Mitteln des Ortsbeirats bereit gestellt. Die genauen Standorte sollen mit dem Ortsbeirat abgesprochen werden. Begründung: Der Kelsterbacher Weg wurde in den vergangenen Jahren deutlich zurückgebaut und somit für den Durchgangsverkehr für Autos gesperrt. Durch die Beseitigung des Wildwuchses und die Bepflanzung mit Wildkirschen ist diese ehemalige Landstraße zu einer "Flaniermeile" geworden. Tatsächlich wird dieser Straßenteil gern als Spazierweg von Erholungssuchenden genutzt. Aus diesem Personenkreis wurde mehrmals die Bitte an Mitglieder des Ortsbeirates herangetragen, sich dieser Anregung anzuschließen und entsprechend zu handeln. Da eine Finanzierung aus laufenden Mitteln durch den Magistrat nicht gewünscht ist, sollen Mittel des Ortsbeirats zu einer Verwirklichung dieses Bürgerwunsches herangezogen werden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 2 2011 Die Vorlage OF 12/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenSkateranlage am Höchster Mainufer versetzen und ergänzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4862 entstanden aus Vorlage: OF 1685/6 vom 19.12.2010 Betreff: Skateranlage am Höchster Mainufer versetzen und ergänzen Der Magistrat wird gebeten, die Skateranlage am Höchster Mainufer (Batterie) nach Westen hin unter die Leunabrücke zu versetzen. In die Neuplanungen sollen die Ergänzung von Skate-Elementen und die Integration der vorhandenen Gegebenheiten (Wandschräge) aufgenommen werden. Die Parkplatzbilanz soll im Gebiet Schützenbleiche/Batterie ausgeglichen bleiben. Außerdem soll geprüft werden, ob auf dem frei werdenden Platz an der Batterie eine Fläche für Tanzveranstaltungen geschaffen werden kann. Begründung: Bei einem Ortstermin wurden die Möglichkeiten zur Ergänzung der Skateranlage erörtert. Durch die beengten Raumverhältnisse am derzeitigen Standort ist hier kein weiteres Aufstellen von Skate-Elementen möglich. Die am Ortstermin beteiligten Ämter wiesen auch daraufhin, dass es am jetzigen Standort zu Konflikten zwischen Radfahrern bzw.Fußgängern und Skatern kommt. Auch aus diesem Grund wurde die Verlagerung favorisiert. Für die Skater ist der neue Standort unter der Leunabrücke ideal, weil sie gleichzeitig einen Wetterschutz bietet. Bei der Verlagerung würden acht Parkplätze wegfallen. Da im Bereich Schützenbleiche/Batterie nach Beendigung der Bauarbeiten am neuen Süwag-Gebäude eine Neubeordnung der Parkplätze möglich ist, sollen hier mindestens acht neue Parkplätze als Ausgleich geschaffen werden. Der freiwerdende Platz könnte zeitweise für Tanzveranstaltungen genutzt werden. Hierzu gibt es bereits Anregungen aus dem Stadtteil. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2011, ST 473 Antrag vom 17.08.2015, OF 1426/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4434 Antrag vom 12.06.2017, OF 427/6 Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1747 Aktenzeichen: 67 0
Katastrophale Verkehrsverhältnisse im Quartier Melchiorstraße - Hilligengasse - Storchgasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4856 entstanden aus Vorlage: OF 1672/6 vom 13.12.2010 Betreff: Katastrophale Verkehrsverhältnisse im Quartier Melchiorstraße - Hilligengasse - Storchgasse Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept für den Bereich Melchiorstraße, Hilligengasse, Storchgasse und Emmerich-Josef-Straße zu entwickeln, um die unzumutbare und teilweise auch gefährliche Verkehrssituation zu beheben. Dieses Konzept sollte besonders die Unterbindung des dauerhaften und unrechtmäßigen Parkens in der Melchiorstraße und der Hilligengasse berücksichtigen. Begründung: Die Storchgasse, derzeit nur Einbahnstraße zwischen Bolongarostraße und Hilligengasse, ist zwischen Hilligengasse und Albanusstraße sehr eng. Falls dort im Moment Gegenverkehr aufeinander trifft, gibt es keine Ausweichmöglichkeiten. Die Situation wird noch durch die Tatsache verschärft, dass dort seit einiger Zeit ein Pizza-Auslieferbetrieb ansässig ist, der seine Lieferfahrzeuge (vor allem Motorroller) in der Storchgasse abstellt. Die Melchiorstraße ist zwischen Hilligengasse und Königsteiner Straße beinahe dauerhaft zugeparkt, obwohl das Parken dort nicht erlaubt ist. Aber auch zwischen Albanusstraße und Hilligengasse wird die linke Fahrbahnseite massiv zugestellt. Der Bürgersteig in der Hilligengasse (vor der Freifläche des alten Hertie-Mitarbeiterparkplatzes zwischen Storchgasse und Melchiorstraße, in Richtung Melchiorstraße auf der linken Seite) ist ebenfalls die meiste Zeit zugeparkt. Dort müssen Fußgänger deshalb auf die Fahrbahn ausweichen. Kommt nun ein Pkw-Fahrer von der Bolongarostraße durch die Storchgasse und biegt dann rechts, in Richtung Melchiorstraße, in die Hilligengasse ein, kommt es oft genug vor, dass das weitere Abbiegen von der Hilligengasse nach links in die Melchiorstraße wegen der unrechtmäßig parkenden Autos fast unmöglich, mindestens aber gefährlich ist. Gleiches gilt, wenn die Fahrzeuge von der Melchiorstraße kommend in die Hilligengasse einbiegen. Hier ist dringender Handlungsbedarf geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.05.2011, ST 760 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2011, ST 1297 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 941 Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2012, ST 1887 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2013, ST 522 Antrag vom 13.04.2016, OF 11/6 Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 34 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3213 Antrag vom 04.08.2018, OF 760/6 Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3393 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Radwegeverbindung von der Schützenbleiche zur Brüningstraße vor Zuparken schützen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4780 entstanden aus Vorlage: OF 1636/6 vom 15.11.2010 Betreff: Radwegeverbindung von der Schützenbleiche zur Brüningstraße vor Zuparken schützen Der Magistrat wird gebeten, 1. an der Stelle, an der der Radweg unterhalb der Leunabrücke von der Schützenbleiche kommend auf die Brüningstraße trifft, eine Sperrfläche zu markieren, um deutlich zu machen, dass dort keine Autos abgestellt werden sollen; 2. weiter oben in der Brüningstraße das Parkverbotsschild etwas nach unten zu versetzen, damit im oberen, schmalen Teil nicht mehr geparkt werden kann. Begründung: Zu 1.) Die Radverkehrsverbindung entlang des Mains mündet praktisch unter der Leunabrücke über einen kleinen Weg in die Brüningstraße. Von dort kann man dann Ziele in Höchst erreichen oder auch Richtung Sindlingen/Zeilsheim weiterfahren. An der Stelle, an der der Weg auf die Brüningstraße mündet, ist der Bordstein abgesenkt. Leider parken hier aber oft Autos, was dazu führt, dass man mit dem Fahrrad nicht weiterkommt. Auch Fußgänger mit Kinderwagen dürften dort Schwierigkeiten bekommen. Es ist für Autofahrer nicht klar ersichtlich, dass sie hier nicht parken dürfen. Eine einfache Abmarkierung mit einer Sperrfläche könnte Klarheit schaffen. 2.) Laut Bericht eines Anwohners werden öfter Autos im oberen, sehr schmalen Teil der Brüningstraße etwas unglücklich abgestellt, was zu erheblichen Behinderungen führen kann. Dies wäre leicht abzustellen, wenn man die Beschilderung nur um ca. zehn Meter nach unten verschiebt, das Parkverbot also etwas ausweitet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2011, ST 385 Aktenzeichen: 66 2
Albanusstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.10.2010, OM 4641 entstanden aus Vorlage: OF 1599/6 vom 05.10.2010 Betreff: Albanusstraße Der Magistrat wird gebeten, die Fahrtrichtung der Albanusstraße zwischen Emmerich-Josef-Straße und Hostatostraße zu drehen und geeignete Verkehrssicherungsmaßnahmen für Fußgänger zu ergreifen. Außerdem ist an dieser Kreuzung die Zufahrt zum "Parkhaus Hertie" entsprechend zu beschildern. Begründung: Durch die Neueröffnung des "Kaufhauses Hertie" und die Wiedereröffnung des Parkhauses ist es sinnvoll, dass die Nutzer eine direktere Zufahrtsmöglichkeit zum Areal bekommen. Um ein Fußgänger gefährdendes Abbiegen von der Hostatostraße in die Albanusstraße zu unterbinden, sollen geeignete Maßnahmen, zum Beispiel eine Sperrfläche mit Fahrradständer, ergriffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2011, ST 342 Aktenzeichen: 32 1
Graffiti-Projekt für den Leunabunker - Konzept vorstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4070 entstanden aus Vorlage: OF 1427/6 vom 28.03.2010 Betreff: Graffiti-Projekt für den Leunabunker - Konzept vorstellen Vorgang: OM 2815/08 OBR 6; ST 349/09 Der Magistrat wird gebeten, im Ortsbeirat 6 das Konzept des Graffiti-Projekts für den Leunabunker vorzustellen. Begründung: Der Magistrat hat sich erfreulicherweise dem Gedanken des Ortsbeirats 6 und engagierter Bürgerinnen und Bürger anschließen können, den Bunker in der Leunastraße mit einem Graffiti-Projekt optisch aufzuwerten, wie in der Stellungnahme vom 3. März 2009, ST 349, zur OM 2815 vom 02.12.2008 dargelegt. In der Stellungnahme weist der Magistrat darauf hin, dass er dem Ortsbeirat 6 zu gegebener Zeit das dazugehörige Konzept präsentieren wird. Da das Projekt konkretere Formen annimmt, sollte das dazugehörige Konzept nun dem Ortsbeirat 6 und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 851 Aktenzeichen: 61 00
Sitzbänke am Kelsterbacher Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3978 entstanden aus Vorlage: OF 1402/6 vom 11.02.2010 Betreff: Sitzbänke am Kelsterbacher Weg Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des Kelsterbacher Weges zwischen der Überführung der B 40a und der verlängerten Leunastraße zwei bis drei Sitzbänke aufzustellen. Begründung: Der Kelsterbacher Weg wurde in den vergangenen Jahren deutlich zurückgebaut und somit für den Durchgangsverkehr für Autos gesperrt. Durch die Beseitigung des Wildwuchses und die Bepflanzung mit Wildkirschen ist diese ehemalige Landstraße zu einer "Flaniermeile" geworden. Tatsächlich wird dieser Straßenteil gern als Spazierweg von Erholungssuchenden genutzt. Aus diesem Personenkreis wurde mehrmals die Bitte an Mitglieder des Ortsbeirates herangetragen, sich dieser Anregung anzuschließen und entsprechend zu handeln. Wie auch die jüngst aufgestellten Sitzbänke in den Schwanheimer Wiesen mit Freude registriert wurden, könnten Sitzbänke auch auf dem Kelsterbacher Weg den Naherholungswert steigern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2010, ST 671 Aktenzeichen: 67 0
Höchster Mainufer: Versäumte, verkehrsberuhigende, bauliche Maßnahmen endlich umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2009, OM 3748 entstanden aus Vorlage: OF 1320/6 vom 08.11.2009 Betreff: Höchster Mainufer: Versäumte, verkehrsberuhigende, bauliche Maßnahmen endlich umsetzen Der Magistrat wird gebeten, die Beschlussfassung des Planungsbeirats Mainufer vom 07.09.2004, die eine Einbahnstraßenregelung der Straße Batterie am Höchster Mainufer in Ost-West-Richtung zeitgleich mit Schwellen vorsieht, umzusetzen und z.B. durch Findlinge oder Baumstämme ein Umfahren der Schwellen sowie ein Befahren der Rasenflächen zu verhindern. Begründung: Bereits dem Planungsbeirat Mainufer war zum Zeitpunkt der Beschlussfassung bewusst, dass die Einbahnstraßenregelung nur im Verbund mit verkehrsberuhigenden baulichen Maßnahmen erfolgreich sein würde. So waren an mehreren Stellen aufgepflasterte Schwellen vorgesehen, u.a. im Bereich Kinderspielplatz, Maintor, Parkplatzende und Schiffsmeldestelle. Leider hat der Magistrat von diesem als Gesamtheit anzusehenden Konzept zunächst nur die Straße Batterie geöffnet, ohne dass irgendwelche baulichen Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung verwirklicht wurden. Erst nachdem die vorhersehbaren Überschreitungen der Geschwindigkeit zu vielen berechtigten Beschwerden führten, wurden einige Schwellen gebaut. Noch immer fehlen die Bodenschwellen am östlichen Ende der Straße (Maintor, Kinderspielplatz). Dies hat zur Folge, dass die Fahrzeuge beim Erreichen der Schwellen bereits eine recht hohe Geschwindigkeit erreicht haben. Überall dort, wo Straßen mit Bodenschwellen versehen werden, wird durch Bordsteine, Poller etc. verhindert, dass die Schwellen umfahren werden können. Lediglich am Mainufer hat man darauf verzichtet. Daher kann es kaum überraschen, dass die Schwellen immer wieder - zwar unzulässig, aber technisch möglich - über die Rasenfläche umfahren werden. Daher sind auch hier durch das Platzieren von Findlingen, Baumstämmen etc. die Möglichkeiten des Umfahrens zu nehmen. Wie auch in anderen Bereichen der Stadt können diese Stadtmöbel für Sonderveranstaltungen, wie beispielsweise das Schlossfest, vorübergehend entfernt werden. Die bei der Beschlussfassung ausschlaggebenden Gründe für ein Fortbestehen einer Straßenverbindung am Mainufer gelten noch immer. Die beliebten Parkplätze am östlichen Mainufer sind stets zuerst belegt. Über die Batterie können Parkplatz-Suchende direkt zu den Parkplätzen im westlichen Abschnitt des Mainufers gelangen. Die alternative Strecke würde die Bolongarostraße herab bis zur Ludwig-Scriba-Straße führen und dann durch den gesamten Stadtteil Höchst bis zur Leunastraße. Die Aussicht auf diesen enormen Umweg würde die Attraktivität der Parkplätze stark reduzieren. Während des Entstehens und der Entwicklung von Höchst gab es immer einen Durchgangsweg am Main, der mit den Verkehrsmitteln der jeweiligen Zeit genutzt werden konnte. Die Straße am Mainufer stellt also keinesfalls eine neue Verbindung dar, sondern setzt die gewachsene Verkehrsbeziehung fort, welche bei der Entwicklung von Höchst stets bestand. Insbesondere für die Bewohner der Höchster Altstadt und der Gebiete südlich der Bolongarostraße stellt diese Verbindung eine wichtige Verkehrsverbindung in die westlich oder nördlich gelegenen Stadtteile Sindlingen, Zeilsheim, Unterliederbach sowie überhaupt in Richtung Leunabrücke und Autobahn in Richtung Westen dar. Auch diese Bewohner würden durch eine Sperrung gezwungen, über die Bolongarostraße, Ludwig-Scriba-Straße und den Stadtteil Höchst zu fahren, um Ziele in westlicher Richtung zu erreichen. Diese Kappung einer immer vorhandenen und nutzbaren Verbindung, welche besonders intensiv während der Nutzung des Mainufers als Hafen für Höchst frequentiert war, stellt eine deutliche Verschlechterung für die Bewohner dieses Teils von Höchst dar. Diese Abwägung von Für und Wider hat damals bereits der Planungsbeirat Mainufer Höchst in mehreren Sitzungen ausführlich vorgenommen und ist zu dem Beschluss gelangt, das Mainufer als Einbahnstraße in Ost-West-Richtung offen zu lassen und mit baulichen Maßnahmen eine Verkehrsberuhigung zu erreichen. Die Sinnhaftigkeit dieses Beschlusses besteht fort. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2010, ST 274 Aktenzeichen: 32 1
Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniterstraße und der Hostatostraße Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148
S A C H S T A N D : Anregung vom 25.08.2009, OA 949 entstanden aus Vorlage: OF 1261/6 vom 21.08.2009 Betreff: Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniterstraße und der Hostatostraße Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Entscheidung über die Vorlage M 148 und die dort skizzierten Maßnahmen wird so lange zurückgestellt, 1. bis überprüft ist, ob die Grundlagen des Rahmenverkehrsplans für Höchst noch zutreffend sind, einhergehend mit einer Analyse des Ziel- und Quellverkehrs in Höchst; 2. bis die Achse Dalbergstraße/Adolf-Haeuser-Straße und insbesondere der Bahnhofsvorplatz umgestaltet sind. Begründung: Nachdem die Leunabrücke nun als zusätzliche Verbindung in Ost-West Richtung zur Verfügung steht, kann geprüft werden, in welchem Umfang die prognostizierten Veränderungen in den Verkehrsflüssen eingetreten sind. Dabei muss auch berücksichtigt werden, welche Auswirkungen die angedachte Verkehrsberuhigung der Bolongarostraße und die geplante Neugestaltung der Achse Dalbergstraße/Adolf-Haeuser-Straße auf die Verkehrssituation haben werden. Besonders wichtig ist zu diesem Zeitpunkt eine gründliche Analyse des Ziel- und Quellverkehrs, damit die Maßnahmen des Rahmenverkehrsplans vor diesem Hintergrund auf ihre Durchführbarkeit und Sinnhaftigkeit überprüft werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2010, ST 543 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 26.08.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.08.2009, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 148 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 949 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.08.2009, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2009, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.09.2009, TO II, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 28.09.2009, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 148 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 949 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.09.2009, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.10.2009, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.11.2009, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2009, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2009, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; SPD und Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (NR 1642 und OA 949 = Enthaltung) 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 1642 und OA 949 = Annahme) NPD (NR 1642 und OA 949 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (NR 1642 = Ablehnung, OA 949 = Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2009, TO II, TOP 23 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 7311, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2009 Aktenzeichen: 61 1
Ein attraktives Entree für Nied Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023
S A C H S T A N D : Anregung vom 09.09.2008, OA 729 entstanden aus Vorlage: OF 947/6 vom 03.09.2008 Betreff: Ein attraktives Entree für Nied Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage NR 1023 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Magistrat zusätzlich zu den dort geforderten Aufträgen, die ausschließlich auf die verkehrliche Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mainzer Landstraße/Nieder Kirchweg/Alt-Nied bezogen sind, noch für die weitere Umgestaltung des Gesamtplatzes eine Planung erstellt, durch die der Platz als Eingang zum Ortskern Nieds insgesamt aufgewertet wird. Die Planung sollten berücksichtigen, dass Fußgänger leichter als bisher die Straßen queren können, damit unter anderem das Einkaufen in diesem Bereich durch die besseren Zugangsmöglichkeiten attraktiver wird und dass sich dadurch wieder mehr Geschäfte ansiedeln können. Außerdem soll ein Bereich für ein Café oder eine ähnliche gastronomische Einrichtung mit Plätzen im Freien entstehen. Weiterhin soll an Radfahrer angemessen gedacht werden, und die beabsichtigte Verlegung der Straßenbahnschienen in die Mitte der Mainzer Landstraße zwischen Nied Kirche und der S-Bahn-Brücke soll bei der Untersuchung für die mögliche Umgestaltung mit aufgenommen werden. Begründung: Neben der Umgestaltung dieses Kreuzungsbereichs für den Verkehr hatte der Ortsbeirat im letzten Jahr mit der Vorlage OA 490 vom 18.09.2007 zusätzlich einstimmig beschlossen, dass auch die oben genannten Punkte mit untersucht werden sollen. Denn um ein attraktives Entree für Nied an dieser Stelle zu erhalten, genügt es nicht allein, nur einen Kreisverkehr zu bauen und ihn so auszulegen, dass der Durchgangsverkehr auf die Schwanheimer Brücke und die Leunabrücke gelenkt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.08.2008, NR 1023 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 251 Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 868 Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 532 Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 70 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 404 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 200 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.09.2008 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2008, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (NR 1023 = Ablehnung) 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2008, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (NR 1023 und OA 729 = Annahme) NPD (NR 1023 und OA 729 = Ablehnung) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2008, TO II, TOP 23 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4634, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2008 Aktenzeichen: 61 1
Leunastraße als .Tor nach Höchst. attraktiver gestalten
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.03.2008, OA 612 entstanden aus Vorlage: OF 736/6 vom 28.01.2008 Betreff: Leunastraße als "Tor nach Höchst" attraktiver gestalten Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 14.11.2008, 24.04.2009, 31.07.2009, 07.12.2009, 03.05.2010, 14.09.2010, 09.09.2011 und 06.12.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Maßnahmen zur Attraktivierung der Leunastraße auf der Höchster Seite umzusetzen: 1. Ein Teil der Bürgersteige in der Leunastraße, die eine Breite von 4 Metern oder mehr haben (Brückenanfang Leunastraße/Brüningstraße und Leunastraße/Bolongarostraße), sollen entsiegelt und mit Staudenpflanzen oder kleinen Büschen begrünt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass es keinen Eingriff in die Radwege gibt. 2. Es ist zu prüfen, ob im Rand- oder Seitenbereich der Leunastraße zwischen Bolongarostraße und Adolf-Haeuser-Straße Bäume gepflanzt werden können. Dies wäre eine sinnvolle Fortsetzung der Baumpflanzungen, die auf Schwanheimer Seite entlang der Leunastraße noch erfolgen sollen. 3. Die Blechverkleidungen an der Leunabrücke sollten abgebaut werden, damit der Blick auf den Main freigegeben werden kann. 4. Die Eisenbahnbrücke zur Liederbacher Straße hin, sollte von Graffiti gesäubert und von Brombeerbewuchs freigeschnitten werden, damit das historische Bauwerk wieder sichtbar wird. 5. Es ist zu prüfen, ob in der Mitte der Fahrspuren ab Ende der Leunabrücke bis Adolf-Haeuser-Straße der versiegelte Bereich entsiegelt und mit Büschen oder Rasen begrünt werden kann. Begründung: Die Leunastraße ab dem Straßenabschnitt Brüningstraße und Bolongarostraße hat nun mit der Anbindung der Leunabrücke den Charakter eines Eingangs, eines Tores zum Stadtteil Höchst. Der Anblick, der sich dem Betrachter hier bietet, ist jedoch alles andere als erfreulich: Das Stadtbild zeigt sich fast nur rein funktional. Der Verkehr wird über jeweils drei Spuren weitläufig hinein- bzw. herausgeführt. Von einer ansprechenden Bepflanzung oder vielleicht einer Baumreihe, von "grünen Oasen" in dieser Steinwüste keine Spur. Das ist schade, weil auch ein attraktives Stadtbild an einer Stelle wie dieser, die das neue "Tor nach Höchst" darstellt, ein Standortfaktor ist. Die Finanzierung dieser Maßnahmen kann aus dem Haushaltstitel "Grüne Räume" oder "Schöneres Frankfurt" erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.04.2012, B 204 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.03.2008 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 10.04.2008, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Den Ziffern 1., 2., 4. und 5. der Vorlage OA 612 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 612 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.04.2008, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Den Ziffern 1., 2., 4. und 5. der Vorlage OA 612 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 612 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 57 Beschluss: a) Den Ziffern 1., 2., 4. und 5. der Vorlage OA 612 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 612 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.08.2008, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.01.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.05.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 24.09.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 11.02.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 17.06.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.11.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.11.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 3887, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 § 4374, 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 14.08.2008 § 5253, 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 15.01.2009 § 6045, 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 19.05.2009 § 6858, 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 24.09.2009 § 7666, 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 11.02.2010 § 8307, 42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 17.06.2010 § 8940, 45. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.11.2010 § 272, 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.06.2011 § 775, 4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.11.2011 § 1095, 6. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.01.2012 Aktenzeichen: 60 10
Geschwindigkeit auf der B 40a - Lärmschutz -
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2007, OM 1484 entstanden aus Vorlage: OF 535/6 vom 07.07.2007 Betreff: Geschwindigkeit auf der B 40a - Lärmschutz - 1. Der Magistrat wird aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass auf der B 40a von der Schwanheimer Brücke bis zum Kelsterbacher Knoten und ebenfalls vom Kelsterbacher Knoten bis zur Schwanheimer Brücke die Geschwindigkeit von derzeit 120 km/h wieder auf 100 km/h herabgesetzt wird. 2. Weiterhin sollte in den Nachtstunden zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 80 km/h eingerichtet werden. Begründung: Die Anwohner der B 40a können sich nur wundern, warum vor ca. drei Jahren die Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h auf 120 km/h heraufgesetzt wurde. Durch diese Maßnahme wurde die Straße zur Rennstrecke und der Lärm unnötigerweise vervielfacht. Mit der Anbindung der Leunastraße ist noch einmal mit erheblicher Lärmsteigerung zu rechnen. Es ist außerdem darauf hinzuweisen, dass sich hiermit auch der Runde Tisch "Lärmminderungsplanung Schwanheim/Goldstein" befasst hat. Entsprechende Lärmmessungen, bereits vor mehreren Jahren durchgeführt, belegen die außerordentlichen Lärmbelastungen der Anwohner im westlichen Schwanheim. Es ist also einschlägig bekannt, dass es sich um eine erhebliche Lärmquelle im Stadtteil Schwanheim handelt. Eine Herabsetzung der Geschwindigkeit, insbesondere in den Nachtstunden, könnte die Lärmbelästigung mildern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2007, ST 1800 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2008, ST 711 Stellungnahme des Magistrats vom 07.11.2008, ST 1577 Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2009, ST 1543 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrsuntersuchung über den Quell- und Zielverkehr in der Oeserstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 29.08.2006, OA 125 entstanden aus Vorlage: OF 116/6 vom 25.07.2006 Betreff: Verkehrsuntersuchung über den Quell- und Zielverkehr in der Oeserstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Verkehrsuntersuchung in der Oeserstraße durchzuführen, die Auskunft über die Verkehrsbelastung und den Quell- und Zielverkehr gibt. Begründung: Die Leunabrücke soll im Jahre 2007 an das bestehende Straßennetz angeschlossen werden. Damit einhergehen wird eine Entlastung des Stadtteils Nied vom Straßenverkehr. Um festzustellen, welcher Durchgangsverkehr sich ggf. weiterhin über die Oeserstraße abwickeln wird und wie stark er ist, ist eine entsprechende Verkehrserhebung erforderlich. Sie kann dann Grundlage sein für sinnvolle Maßnahmen der Verkehrsberuhigung im Stadtteil. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2006, ST 1293 Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2007, ST 835 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2007, ST 1835 Stellungnahme des Magistrats vom 02.05.2008, ST 595 Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2008, ST 1411 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2009, ST 138 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1147 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, BFF und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 764, 4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.09.2006 Aktenzeichen: 61 10
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