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Ein attraktives Entree für Nied Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023

Vorlagentyp: OA
243 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 09.09.2008, OA 729 entstanden aus Vorlage: OF 947/6 vom 03.09.2008

Betreff: Ein attraktives Entree für Nied Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage NR 1023 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Magistrat zusätzlich zu den dort geforderten Aufträgen, die ausschließlich auf die verkehrliche Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mainzer Landstraße/Nieder Kirchweg/Alt-Nied bezogen sind, noch für die weitere Umgestaltung des Gesamtplatzes eine Planung erstellt, durch die der Platz als Eingang zum Ortskern Nieds insgesamt aufgewertet wird. Die Planung sollten berücksichtigen, dass Fußgänger leichter als bisher die Straßen queren können, damit unter anderem das Einkaufen in diesem Bereich durch die besseren Zugangsmöglichkeiten attraktiver wird und dass sich dadurch wieder mehr Geschäfte ansiedeln können. Außerdem soll ein Bereich für ein Café oder eine ähnliche gastronomische Einrichtung mit Plätzen im Freien entstehen. Weiterhin soll an Radfahrer angemessen gedacht werden, und die beabsichtigte Verlegung der Straßenbahnschienen in die Mitte der Mainzer Landstraße zwischen Nied Kirche und der S-Bahn-Brücke soll bei der Untersuchung für die mögliche Umgestaltung mit aufgenommen werden.

Begründung: Neben der Umgestaltung dieses Kreuzungsbereichs für den Verkehr hatte der Ortsbeirat im letzten Jahr mit der Vorlage OA 490 vom 18.09.2007 zusätzlich einstimmig beschlossen, dass auch die oben genannten Punkte mit untersucht werden sollen. Denn um ein attraktives Entree für Nied an dieser Stelle zu erhalten, genügt es nicht allein, nur einen Kreisverkehr zu bauen und ihn so auszulegen, dass der Durchgangsverkehr auf die Schwanheimer Brücke und die Leunabrücke gelenkt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Antrag vom 20.08.2008, NR 1023

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2008OFOF 947/6Ein attraktives Enteé für NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. September 2008Sie sind hier
    OAOA 729Ein attraktives Entree für Nied Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023
    Anregung
  3. 24. April 2009BB 251Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt Nied/Nieder KirchwegMagistratsbericht
  4. 2. Oktober 2009BB 868Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder KirchwegMagistratsbericht
  5. 20. August 2010BB 532Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt Nied/Nieder KirchwegMagistratsbericht
  6. 4. Februar 2011BB 70Ein attraktives Entree für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder KirchwegMagistratsbericht
  7. 16. September 2011BB 404Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder KirchwegMagistratsbericht
  8. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 243 WochenBB 200Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder KirchwegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
LinkeFAGFDP
Sonstige:
NPD (NR 1023 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1023 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
BFF (NR 1023 und OA 729 = Annahme)NPD (NR 1023 und OA 729 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (NR 1023 und OA 729 = Annahme) NPD (NR 1023 und OA 729 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FAGNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen NPD (= Ablehnung)

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