PAR 496 2026§ 496SONSTIGE

Beschluss § 496 · SONSTIGE

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

Beschlussdatum

1. Oktober 2026

Gremiensitzung

1. Oktober 2026

Beschluss

Beschlussfähigkeit Die Stadtverordnetenversammlung ist gemäß § 53 HGO beschlussfähig. Es sind 87 Stadtverordnete und 25 Mitglieder des Magistrats anwesend.

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Stadtteil

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Wohnungspolitik und kommunale FinanzenWirtschaft und Tourismus

Die Vorlagen behandeln Frankfurter Wohnungspolitik, etwa innovative Wohnprojekte und die Mietpreisbremse, sowie die kommunale Finanzausstattung im Kontext von Steuerpolitik und Standortfragen.

Transparenz und GremienbesetzungKultur

Die Vorlagen behandeln Fragen der kommunalen Governance in Frankfurt, darunter die Transparenz von Wahlen und Zuwendungen, die Besetzung und Einrichtung städtischer Gremien sowie den Umgang mit Erinnerungskultur und Geschichtsleugnung.

Parken, Verkehr und Wohnraum in Frankfurt-StadtteilenVerkehr und Straße

Anträge aus den Frankfurter Stadtteilen zu Parkregelungen, Zufahrten, Feuerwerksverboten und Wohnraumprojekten.

Öffentliche Wasserstellen und FreizeitanlagenGrünflächen, Wald und Friedhöfe

Die Vorlagen betreffen die Instandsetzung, Neuanlage und Erweiterung öffentlicher Trinkwasserbrunnen, Kneippanlagen sowie Spiel- und Freizeitangebote wie Spielplätze und Boulebahnen im Frankfurter Stadtgebiet.

Verkehr und Mobilität FrankfurtVerkehr und Straße

Die Vorlagen behandeln die Verkehrs- und Mobilitätspolitik in Frankfurt, darunter Logistikkonzepte, Ladeinfrastruktur, das Parkleitsystem und das Mobilitätskonzept für das Nordend.

Stadtgrün und BaumschutzGrünflächen, Wald und Friedhöfe

Anträge und Maßnahmen in Frankfurt zu Baumspenden, Begrünung der Innenstadt, Nachpflanzungen sowie dem Erhalt bestehender Bäume.

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