Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den Ulmen
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Hinter den Ulmen Vorgang: OM 500/16 OBR 9; ST 367/16; OM 1/16 OBR 9; ST 1015/16 Mit der Stellungnahme vom 19.02.2016, ST 367, hat der Magistrat die Einrichtung eines Wendeverbots an der Öffnung des in der Eschersheimer Landstraße verlaufenden Gleiskörpers in Höhe der Straße Hinter den Ulmen angekündigt. Dieses Wendeverbot ist wenig später eingerichtet und Verkehrszeichen (VZ) 272 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) aufgestellt worden. Mit der Stellungnahme vom 08.08.2016, ST 1015, wurde zugesagt, dass "das Wenden für Pkw erlaubt" wird.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 19.01.2017, V 310 entstanden aus Vorlage: OF 166/9 vom 05.01.2017
Betreff: Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den Ulmen Vorgang: OM 500/16 OBR 9; ST 367/16; OM 1/16 OBR 9; ST 1015/16 Mit der Stellungnahme vom 19.02.2016, ST 367, hat der Magistrat die Einrichtung eines Wendeverbots an der Öffnung des in der Eschersheimer Landstraße verlaufenden Gleiskörpers in Höhe der Straße Hinter den Ulmen angekündigt. Dieses Wendeverbot ist wenig später eingerichtet und Verkehrszeichen (VZ) 272 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) aufgestellt worden. Mit der Stellungnahme vom 08.08.2016, ST 1015, wurde zugesagt, dass "das Wenden für Pkw erlaubt" wird. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Beantwortung der Frage gebeten, wann diese Zusage umgesetzt werden kann.
Begründung: Bislang ist noch immer Verkehrszeichen (Vz) 272 StVO angebracht, was das Wenden nicht nur Lkw, sondern auch Pkw verbietet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2015STST 367Planungsmittel für Erweiterungsbauten an den Ernst-Reuter-Schulen I und IIStellungnahme
- 3. Dezember 2015OMOM 4801Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsDirektanregung
- 19. Februar 2016STST 367Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsStellungnahme
- 13. April 2016OFOF 2/9Verkehrszeichen 272 im Kreuzungsbereich Eschersheimer Landstraße/HöllbergstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 28. April 2016OMOM 1Verkehrszeichen 272 im Kreuzungsbereich Eschersheimer Landstraße/HöllbergstraßeDirektanregung
- 8. August 2016STST 1015Verkehrszeichen 272 im Kreuzungsbereich Eschersheimer Landstraße/HöllbergstraßeStellungnahme
- 10. August 2016OFOF 70/9Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsOrtsbeiratsantrag · FDP
- 1. September 2016OMOM 500Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsDirektanregung
- 21. November 2016STST 1554Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsStellungnahme
- 5. Januar 2017OFOF 166/9Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den UlmenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Januar 2017Sie sind hierVV 310Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den UlmenAnfrage
- 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 566Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den UlmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen