Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den Ulmen
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Landstraße, Höhe Hinter den Ulmen Vorgang: OM 500/16 OBR 9; ST 367/16; OM 1/16 OBR 9; ST 1015/16 In der ST 367 vom 19.2.2016 hat der Magistrat die Einrichtung eines Wendeverbots an der Öffnung des in der Eschersheimer Landstraße verlaufenden Gleiskörpers in Höhe der Straße Hinter den Ulmen angekündigt. Dieses Wendeverbot ist wenig später eingerichtet und Verkehrszeichen (VZ) 272 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) aufgestellt worden. In der ST 1015 vom 8.8.2016 zugesagt, daß "das Wenden für PKW erlaubt" wird. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat, wann diese Zusage umgesetzt werden kann. Begründung: Bislang ist noch immer Vz 272 StVO angebracht, was das Wenden nicht nur LKW, sondern auch PKW verbietet.
Inhalt
Antrag vom 05.01.2017, OF 166/9
Betreff: Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den Ulmen Vorgang: OM 500/16 OBR 9; ST 367/16; OM 1/16 OBR 9; ST 1015/16 In der ST 367 vom 19.2.2016 hat der Magistrat die Einrichtung eines Wendeverbots an der Öffnung des in der Eschersheimer Landstraße verlaufenden Gleiskörpers in Höhe der Straße Hinter den Ulmen angekündigt. Dieses Wendeverbot ist wenig später eingerichtet und Verkehrszeichen (VZ) 272 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) aufgestellt worden. In der ST 1015 vom 8.8.2016 zugesagt, daß "das Wenden für PKW erlaubt" wird. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat, wann diese Zusage umgesetzt werden kann.
Begründung: Bislang ist noch immer Vz 272 StVO angebracht, was das Wenden nicht nur LKW, sondern auch PKW verbietet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2015STST 367Planungsmittel für Erweiterungsbauten an den Ernst-Reuter-Schulen I und IIStellungnahme
- 3. Dezember 2015OMOM 4801Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsDirektanregung
- 19. Februar 2016STST 367Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsStellungnahme
- 13. April 2016OFOF 2/9Verkehrszeichen 272 im Kreuzungsbereich Eschersheimer Landstraße/HöllbergstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 28. April 2016OMOM 1Verkehrszeichen 272 im Kreuzungsbereich Eschersheimer Landstraße/HöllbergstraßeDirektanregung
- 8. August 2016STST 1015Verkehrszeichen 272 im Kreuzungsbereich Eschersheimer Landstraße/HöllbergstraßeStellungnahme
- 10. August 2016OFOF 70/9Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsOrtsbeiratsantrag · FDP
- 1. September 2016OMOM 500Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsDirektanregung
- 21. November 2016STST 1554Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des LindenbaumsStellungnahme
- 5. Januar 2017Sie sind hierOFOF 166/9Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den UlmenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Januar 2017VV 310Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den UlmenAnfrage
- 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 566Wendeschleife Eschersheimer Landstraße, Höhe Hinter den UlmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.