Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Erwerbsverhandlungen bezüglich der benötigten Grundstücksflächen für den fehlenden Gehweg in der Gelastraße (zwischen Flinschstraße und der Straße Am Büttelstück)

Vorlagentyp: STMagistrat
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat beantragt die Festlegung eines Bebauungsplans, um die benötigten Flächen für einen Gehweg in der Gelastraße rechtlich zu sichern. Aktuell gibt es Widerstände von den Grundstückseigentümern, und ohne einen rechtskräftigen Bebauungsplan sind keine positiven Ankäufe zu erwarten. Es wird angestrebt, die Flächen ggf. auch zu enteignen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Büttelstück — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Am Büttelstück per E-Mail

Stellungnahme des Magistrats

Für den Ankauf der Flächen für die erfolgreiche Umsetzung des "Projektes Gehweg Gelastraße" sind mit 21 verschiedenen Parteien Vertragsverhandlungen bezüglich eines Ankaufs zu führen gewesen. Mit 10 Parteien wurde ein Ankauf erfolgreich abgeschlossen. Neun Parteien stehen aber einem Verkauf ihres Eigentums ablehnend gegenüber. Aufgrund der derzeit vorhandenen Rahmenbedingungen, wonach kein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliegt, der die benötigten Ankaufsflächen als öffentliche Verkehrsfläche ausweist, stehen der Stadt keine rechtlichen Mittel zur Verfügung, den Ankauf zu forcieren bzw. zu "erzwingen".

Um die Flächen zur Errichtung eines Gehwegs an der Gelastraße ggf. auch enteignen zu können, bedarf es der Aufstellung eines Bebauungsplans, der die Flächen als öffentliche Verkehrsfläche ausweist. Erst wenn ein solcher B-Plan vorliegt, sind Ankaufsverhandlungen mit positivem Ausgang zu erwarten. Derzeit sind weitere Gespräche mit den Anliegern nicht erfolgversprechend und werden nicht mehr geführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Mai 2024 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf OA 473 — Anregung vom 24. Juni 2024.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen