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Abbau der Baustellenabsperrung in der Eckenheimer Landstraße 24/Ecke Hebelstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
135 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anfrage zum Abbau der Baustellenabsperrung in der Eckenheimer Landstraße reagiert. Es wird darauf hingewiesen, dass die letzte Verkehrsrechtliche Anordnung abgelaufen ist und die Städtische Verkehrspolizei involviert ist. Ein Rückbau kann erst gefordert werden, wenn klar ist, dass keine Bauarbeiten mehr stattfinden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Hebelstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Verkehrliche Baustellenkoordinierung geht seit Jahren proaktiv auf externe Bauvorhaben zu, insbesondere auf private Bauherren, und fordert eine ganzheitliche Betrachtung des Bauablaufes inklusive einer Optimierung der Beanspruchung von Flächen im öffentlichen (Verkehrs-)Raum. Dem Magistrat obliegt vorab die räumliche und zeitliche Koordinierung der Baustelle hinsichtlich einer Konfliktvermeidung mit weiteren Baustellen und Veranstaltungen. Hauptaugenmerk sind darüber hinaus insbesondere auch die Belange der Verkehrssicherheit.

Die letzte erteilte Verkehrsrechtliche Anordnung für die hier betroffene Fläche ist bereits abgelaufen. Es handelt sich also um keine legale Arbeitsstelle und die Städtische Verkehrspolizei hat sich der Angelegenheit angenommen.

Was genehmigte Baustellen generell anbelangt, so möchte der Magistrat ergänzen, dass er einen Rückbau von Baustelleneinrichtungen vom Bauherren erst verlangen kann, wenn zweifelsfrei feststeht, dass nicht mehr gebaut wird. Verwaltungsverfahren haben Grundsätze, die unbedingt einzuhalten sind. Verbunden damit ist allerdings, dass es oft eine gewisse Zeit dauert, bis Maßnahmen, die eine Genehmigungsbehörde ergreifen kann, sichtbar werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2022STST 1073Baustelle Eckenheimer Landstraße 24Stellungnahme
  2. 5. Januar 2024OFOF 633/3Abbau der Baustellenabsperrung in der Eckenheimer Landstraße 24/Ecke HebelstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Januar 2024OMOM 5043Abbau der Baustellenabsperrung in der Eckenheimer Landstraße 24/Ecke HebelstraßeDirektanregung
  4. 8. April 2024STST 650Abbau der Baustellenabsperrung in der Eckenheimer Landstraße 24/Ecke HebelstraßeStellungnahme
  5. 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 135 Wochen
    STST 2123Abbau der Baustellenabsperrung in der Eckenheimer Landstraße 24/Ecke Hebelstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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