Kinderhaus Vogtstraße 41 - Ortsbegehung
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregung zur Durchführung einer Ortsbegehung für das Kinderhaus Vogtstraße 41 abgelehnt, da er diese für nicht erforderlich hält. Die noch offenen Punkte sind in Klärung, und die Verkehrssituation wird als verkehrsüblich bewertet.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat verweist auf seine vorläufige Stellungnahme vom 08.04.2024, ST 648. Die noch offenen Punkte befinden sich in Klärung. Eine Ortsbegehung hält der Magistrat für nicht erforderlich. Der Anregung wird daher nicht entsprochen.
Zur in der Begründung angesprochenen "Verkehrswidrigkeit" sowie der Aussage, Autofahrer:innen sei es "verboten, auf Zebrastreifen anzuhalten", weist der Magistrat auf die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) hin. In der zu § 12, Randnummer 1 wird festgestellt: "Halten ist eine gewollte Fahrtunterbrechung, die nicht durch die Verkehrslage oder eine Anordnung veranlasst ist." Hieraus wird deutlich, dass der Verordnungsgeber die beschriebene Situation als verkehrsüblich und mitnichten stets vorschriftswidrig bewertet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2023OMOM 4716Kinderhaus Vogtstraße 41 - Kinder besser vor dem motorisierten Individualverkehr schützenDirektanregung
- 8. April 2024STST 648Kinderhaus Vogtstraße 41 - Kinder besser vor dem motorisierten Individualverkehr schützenStellungnahme
- 13. Mai 2024OFOF 938/2Kinderhaus Vogtstraße 41 - OrtsbegehungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Mai 2024OMOM 5494Kinderhaus Vogtstraße 41 - OrtsbegehungDirektanregung
- 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 2121Kinderhaus Vogtstraße 41 - OrtsbegehungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab