Kindeswohl stärken - Spielplätze sanieren
Stellungnahme des Magistrats
Die Stadt Frankfurt unterhält derzeit rund 672 Freizeitanlagen. Dazu zählen u. a. 440 Spielplätze, 27 Rollsportanlagen sowie 103 Bolzplätze sowie einige weitere Anlagenkategorien. Die schiere Anzahl der Anlagen lässt erkennen, dass kurzfristige Lösungen hier nicht möglich sein werden. Nur eine mittel- bis langfristige Erhöhung sowohl des Investitionsbudgets als auch des Bauunterhaltungsbudgets im jeweiligen laufenden Haushalt und eine damit einhergehende Aufstockung von entsprechenden Personalressourcen kann diese Situation langfristig ändern. Um eine nachhaltige Instandhaltung sicherzustellen, müssten theoretisch etwa 40 Anlagen pro Jahr grunderneuert werden. Derzeit sind im Durchschnitt 4 Maßnahmen möglich. Für das Haushaltsjahr 2023 sind im Investitionsprogramm der Stadt Frankfurt 850.000,- € für das Programm "Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" angemeldet. Zusätzlich wurden über den Etatantrag E 109 vom 04.04.2022 einmalig zusätzliche Mittel in Höhe von 1.188.000,- € bereitgestellt. Für den Haushalt 2022 konnten drei Stellen für die Spielplatzkontrolle generiert werden. Wie bereits im B 449 dargestellt, ist es geplant eine Abstimmung der Prioritäten für anstehende Grunderneuerungen und/oder Umbauten gemeinsam zwischen Vertretungen vor Ort (das heißt den örtlichen Kinderbeauftragten) und dem Fachamt (hier: dem Grünflächenamt) in enger Abstimmung mit dem Kinderbüro durchzuführen. Die Terminabstimmung für diese Termine hat noch nicht in jedem Ortbeirat zu einem Termin geführt, wird aber weiter intensiv verfolgt.