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Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort20 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Spielplätze in Frankfurt am Main zu sanieren und die finanziellen sowie personellen Ressourcen zu erhöhen, um die Qualität der Spielplätze zu verbessern. Dies ist notwendig, um den Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden und die Sicherheit der Spielplätze zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Bericht

Der Magistrat bedauert, dass aufgrund des aktuellen Budgets von nur 850.000 Euro im Rahmen des investiven Programms ‚Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen' ein Rückstau an Grunderneuerungen entstanden ist. In der Regel sind mit dem zur Verfügung stehenden Budget je nach Größe einer Spielplatzfläche die Bearbeitung von nur 3 bis 4 Anlagen pro Jahr möglich. In Anbetracht der Existenz von nahezu 500 öffentlichen Spielplätzen bzw. 659 Spiel- und Freizeitanlagen liegt es auf der Hand, dass das Budget nicht auskömmlich ist, um eine systematische wertsteigende Modernisierung aller Spielplätze in angemessenen, regelmäßigen Abständen durchzuführen. Unabhängig von erforderlichen Sanierungsmaßnahmen werden aber regelmäßige Spielplatzkontrollen durchgeführt, in deren Folge kleinere Reparaturen direkt vor Ort oder Ersatzbeschaffungen für defekte Spielgeräte, die sich nicht mehr reparieren lassen, durchgeführt werden. Auch hierfür ist das Budget im konsumtiven Bereich mit 880.000 Euro nicht auskömmlich. Auch die personellen Ressourcen für diese wichtige Aufgabe in der kinderfreundlichen Metropole Frankfurt am Main sind bescheiden dimensioniert. Dass sich die Frankfurter Spielplätze in einem insgesamt optimierungsbedürftigen Zustand befinden, liegt also weniger daran, dass die Mängel nicht bekannt wären oder das zuständige Fachamt nicht über die notwendigen Ideen für ansprechende Kinderspielplätze, die die aktuellen Nutzungsbedürfnisse berücksichtige, fehlt. Das Grünflächenamt arbeitet in diesem Bereich zudem sehr eng mit den jeweiligen Ortsbeiräten, dem Kinderbüro, dem Stadtplanungsamt und Interessierten aus der Bevölkerung zusammen, um sich an den konkreten Wünschen der Nutzerinnen und Nutzer vor Ort zu orientieren. Regelmäßige Rundgänge und Begehungen oder ein runder Tisch im Stadtteil würden sicherlich der Erwartungshaltung an die Verbesserungen der Situation Frankfurter Spielplätze nicht gerecht werden, solange nicht auch die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Dies vorangestellt beantworten wir die Fragen wie folgt:

Zu 1.) Auf Grund der hohen Anzahl an öffentlichen Kinderspielplätzen ist eine jährliche Begehung aller Flächen nicht realistisch. Wünschenswert ist aber in jedem Fall eine Abstimmung der Prioritäten für anstehende Grunderneuerungen und/ oder Umbauten gemeinsam zwischen Vertretungen vor Ort und dem Fachamt.

Zu 2.) Aktuell führt das Fachamt eine interne Liste zur Sammlung und Priorisierung von vorgesehenen Maßnahmen auf Spielplätzen. Diese kann ggf. ergänzt und mit Prioritäten versehen, auch veröffentlicht werden. Hierbei soll zukünftig u.a. auch das Alter der im Einzugsgebiet lebenden Kinder mit berücksichtigt werden.

Zu 3.) Notwendige Sperrungen erfolgen meist aus akutem Handlungsbedarf auf Grund von Gefahr in Verzug und können nur im Nachhinein bekannt gegeben werden. Künftig wird bereits im Haushaltsplan transparent ausgewiesen werden, wie sich das vorgesehene Sachmittelbudget des Grünflächenamtes in der Produktgruppe 22.09 bezogen auf a) die Grünflächenpflege, b) die Reinigung von Grünanlagen, c) Baumarbeiten, d) die Erhaltung von Spielplätzen und e) sonstige Aufgaben näher zusammensetzt und bei den im Haushalt regelmäßig anzugebenden Leistungsmengen zusätzlich durch geeignete Kennzahlen ergänzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Dezember 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf EA 85 zurück — Etatanregung, beschlossen am 15. März 2022. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 71
Beraten
Die Vorlage B 449 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 7 · 14.01.2022
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage B 449 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Anregung OA 129 2022 Anregung an den Magistrat OM 1394 2022 1. Die Vorlage B 449 dient unter Hinweis auf OA 129 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 104/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 105/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFDPBFFÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU

OBR 16
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Anregung OA 131 2022 1. a) Die Vorlage B 449 wird unter Hinweis auf OA 131 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 80/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 12
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage B 449 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 8 · 07.02.2022
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage B 449 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne1 SPDLinke
Ablehnung:
CDU2 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 1 SPD und LINKE. gegen CDU, 2 SPD und FDP (= Kenntnis)

OBR 14
Sitzung 8 · 07.02.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Anregung OA 143 2022 1. Die Vorlage B 449 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 143 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 357/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Die PARTEI gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 6 · 17.03.2022
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 129 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 131 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 143 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (B 449 = Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 449 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 31.03.2022
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 129 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 131 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 143 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

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