Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausreichende Finanzierung für die Neuausstattung und die Sanierung von Spielanlagen
Vorlagentyp: EA
Antrag
- Die investiven Mittel für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielanlagen werden von derzeit 850.000 Euro pro Jahr auf 1.000.000 Euro pro Jahr erhöht.
- Die konsumtiven Mittel für Sanierungsmaßnahmen werden von derzeit 880.000 Euro pro Jahr auf 1.000.000 Euro pro Jahr erhöht.
- Die letztlich pro Jahr zur Verfügung stehenden Mittel in beiden Bereichen dürfen nur zweckgebunden für den Neubau, die Wiederherstellung und die Sanierung von Spielanlagen verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
8
8. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 192) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt AfD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG LINKE. FRAKTION Gartenpartei