Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht eine deutliche Erhöhung des Haushaltsansatzes für den Neubau und die Wiederherstellung von Spielanlagen vor. Dies ist notwendig, da die bestehenden Spielplätze in einem bedauernswerten Zustand sind und dringend Reparaturen und Erneuerungen benötigen. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Spielplatzsituation für die Kinder im Ortsbezirk 8.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Haushaltsansatz für Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen wird deutlich erhöht .

Begründung

Der Ortsbezirk 8 verfügt über eine sehr große Zahl von städtischen Spielplätzen. Diese sind in einem bedauernswerten Zustand. Notwendige Reparaturen, Sanierungen und Erneuerungen wurden wegen Budgetknappheit zurückgestellt. Defekte Spielgeräte konnten nicht ersetzt werden. Dies hat fatale negative Folgen für die Kinder in unserer Stadt. Der Magistrat führt in der Vorlage B 449 selbst aus, dass "aufgrund des aktuellen Budgets von nur 850.000 Euro im Rahmen des investiven Programms ‚Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen' ein Rückstau an Grunderneuerungen entstanden ist. In der Regel sind mit dem zur Verfügung stehenden Budget je nach Größe einer Spielplatzfläche die Bearbeitung von nur drei bis vier Anlagen pro Jahr möglich." Des Weiteren berichtet der Magistrat, dass im Rahmen regelmäßiger Spielplatzkontrollen "kleinere Reparaturen direkt vor Ort oder Ersatzbeschaffungen für defekte Spielgeräte, die sich nicht mehr reparieren lassen, durchgeführt werden. Auch hierfür ist das Budget im konsumtiven Bereich mit 880.000 Euro nicht auskömmlich. Auch die personellen Ressourcen für diese wichtige Aufgabe in der kinderfreundlichen Metropole Frankfurt am Main sind bescheiden dimensioniert." (siehe Vorlage B 449). Die Ausführungen zeigen deutlich, dass das Budget Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen in Höhe von 850.000 Euro viel zu niedrig ist und dringend erhöht werden muss. Im Doppelhaushalt 2020/2021 war der Ansatz auch jeweils 850.000 Euro. Einsparmöglichkeiten ergeben sich im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2022OFOF 145/8Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen 5.001388 Neubau und Wiederherstellung von SpielanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. März 2022Sie sind hier
    EAEA 174Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 107
Angenommen
Der Vorlage EA 174 wird im Rahmen der Vorlage E 109 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltLinkeFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 192), AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen