Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht eine Erhöhung der Mittel für die Sanierung und den Neubau von Spielplätzen in den Jahren 2022 und 2023 vor. Dies ist notwendig, da die aktuellen Mittel für die 659 Spiel- und Freizeitanlagen nicht ausreichen und es an Personal mangelt, um die Anlagen ordnungsgemäß zu betreuen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
In der o. g. Produktgruppe werden die Mittel für Spielplätze in den Jahren 2022 und 2023 von jeweils 880.000 Euro auf 1.500.000 Euro erhöht sowie in der gleichen Produktgruppe für das Grünflächenamt entsprechend mehr Personalkosten für zusätzliches Personal bereitgestellt (Durch die Konsolidierung des Dezernats ist nicht ersichtlich, ob die Erhöhung der Personalkosten auch für mehr Personal steht, das Spielplätze sanieren kann.).
Begründung
Wie aus dem Bericht vom 17.12.2021, B 449, hervorgeht, sind die Mittel für die Sanierung und Instandhaltung von Spielplätzen bei 659 Spiel- und Freizeitanlagen lange nicht ausreichend. Auch fehlt es an Personal, die neuen Geräte ordnungsgemäß aufzustellen. Wenn bei 659 Spiel- und Freizeitanlagen jährlich nur bei vier Anlagen die Bearbeitung möglich ist, bedeutet das im Rückschluss, dass jede einzelne Spiel- und Freizeitanlage durchschnittlich nur alle 165 Jahre bearbeitet werden kann. Der Ortsbeirat findet, das ist ein unhaltbarer Zustand für eine Großstadt, in der sehr viele Kinder auf engem Raum leben. Die Stadt muss endlich gegensteuern und wieder in die Spielplätze investieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2022OFOF 229/3Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die Mittel für die Sanierung, Erhaltung und den Neubau von Spielplätzen erhöhenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. März 2022Sie sind hierEAEA 223Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die Mittel für die Sanierung, Erhaltung und den Neubau von Spielplätzen erhöhenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)