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Aktueller Sachstand Sanierung und Schulneubauten an der Miquelallee

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die Grundstücke, auf denen der Schulneubau erfolgen soll, befinden sich noch im Eigentum des Landes Hessen. Es ist beabsichtigt, dass die Stadt Frankfurt am Main diese im Rahmen eines Tauschvertrages erwirbt. Das Land Hessen wünscht, an dem bereits ausgehandelten Vertrag, zu dessen Abschluss die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung vorliegt, Änderungen vorzunehmen. Für diese Änderungen muss erneut die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung eingeholt werden. Erst wenn diese Zustimmung vorliegt kann, kann der Tauschvertrag mit dem Land beurkundet werden. Das Land wird im Anschluss die Nutzungen in den auf den künftigen Schulbauflächen aufstehenden Gebäuden beenden, diese zurückbauen und binnen zwei Jahren nach Vertragsabschluss die Flächen an die Stadt übergeben. Erst im Anschluss kann mit dem Schulneubau begonnen werden, der ca. fünf Jahre in Anspruch nehmen wird. Da der Termin für den Vertragsabschluss bisher nicht feststeht, können derzeit keine genauen Daten genannt werden.