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Aktueller Sachstand Sanierung und Schulneubauten an der Miquelallee

Vorlagentyp: STMagistrat
125 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Erwerb von Grundstücken für den Schulneubau an der Miquelallee im Rahmen eines Tauschvertrages mit dem Land Hessen. Der Abschluss des Tauschvertrages steht jedoch noch aus, da Änderungen am Vertrag vorgenommen werden müssen, die erneut die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung erfordern. Der Schulneubau kann erst nach der Übergabe der Flächen durch das Land Hessen beginnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Grundstücke, auf denen der Schulneubau erfolgen soll, befinden sich noch im Eigentum des Landes Hessen. Es ist beabsichtigt, dass die Stadt Frankfurt am Main diese im Rahmen eines Tauschvertrages erwirbt.

Das Land Hessen wünscht, an dem bereits ausgehandelten Vertrag, zu dessen Abschluss die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung vorliegt, Änderungen vorzunehmen. Für diese Änderungen muss erneut die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung eingeholt werden. Erst wenn diese Zustimmung vorliegt kann, kann der Tauschvertrag mit dem Land beurkundet werden. Das Land wird im Anschluss die Nutzungen in den auf den künftigen Schulbauflächen aufstehenden Gebäuden beenden, diese zurückbauen und binnen zwei Jahren nach Vertragsabschluss die Flächen an die Stadt übergeben. Erst im Anschluss kann mit dem Schulneubau begonnen werden, der ca. fünf Jahre in Anspruch nehmen wird. Da der Termin für den Vertragsabschluss bisher nicht feststeht, können derzeit keine genauen Daten genannt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. Juli 2022STST 1545Gerüstbauten an der Eschersheimer Landstraße/Ecke GrüneburgwegStellungnahme
  2. 9. September 2022MM 143Ackermannschule hier: Temporär Erweiterung durch HolzpavillonsMagistratsvortrag
  3. 10. Oktober 2022OFOF 498/2Finanzierung und Zukunft der Johanna-Tesch-Schule und des Adorno-Gymnasiums?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  4. 10. Oktober 2022OMOM 2948Finanzierung und Zukunft der Johanna-Tesch-Schule und des Adorno-Gymnasiums?Direktanregung
  5. 21. Mai 2023OFOF 692/2Aktueller Stand zu Gerüstbauten an der Ecke Eschersheimer Landstraße/GrüneburgwegOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 10. Juli 2023VV 734Aktueller Stand zu Gerüstbauten an der Ecke Eschersheimer Landstraße/GrüneburgwegAnfrage
  7. 1. September 2023OFOF 715/2Aktueller Sachstand Sanierung Holzhausenschule und Schulneubauten an der MiquelalleeOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 18. September 2023VV 759Aktueller Sachstand Sanierung und Schulneubauten an der MiquelalleeAnfrage
  9. 24. November 2023STST 2380Aktueller Stand zu Gerüstbauten an der Ecke Eschersheimer Landstraße/GrüneburgwegStellungnahme
  10. 27. Mai 2024STST 1013Finanzierung und Zukunft der Johanna-Tesch-Schule und des AdornoGymnasiums?Stellungnahme
  11. 17. November 2024OFOF 1041/2AdornoGymnasium und Musikschule voranbringen: Grundstückstausch bitte vollziehenOrtsbeiratsantrag · FDP
  12. 22. November 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 125 Wochen
    STST 1964Aktueller Sachstand Sanierung und Schulneubauten an der Miquelallee
    Stellungnahme
  13. 27. November 2024OFOF 1047/2Musikschule und Musikhochschule voranbringen: Grundstückstausch bitte vollziehenOrtsbeiratsantrag · FDP
  14. 2. Dezember 2024VV 1073Musikschule und Musikhochschule voranbringen: Grundstückstausch bitte vollziehenAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen