Finanzierung und Zukunft der Johanna-Tesch-Schule und des Adorno-Gymnasiums?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 2 fordert den Magistrat auf, Informationen über die Auswirkungen der Budgetumwidmung auf die Johanna-Tesch-Schule und das Adorno-Gymnasium bereitzustellen. Dies geschieht, um die zukünftige Schulentwicklung und die Kapazitäten der Interimsgebäude zu klären.
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Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten,
- den Ortsbeirat darüber zu informieren, welche Auswirkungen die Umwidmung des Budgets zum Neubau der Johanna-Tesch-Schule (derzeit: Bockenheim) und des Adorno-Gymnasiums (derzeit: Westend) zugunsten der Ackermannschule hat. Insbesondere soll darauf eingegangen werden, wofür die bisher im Investitionsprogramm veranschlagten Mittel geplant waren, und ob diese Maßnahmen nun entfallen oder verschoben werden;
- den Ortsbeirat darüber zu informieren, ob die derzeitigen Interime beider Schulen, auch bezüglich des Adorno-Gymnasiums, weiterhin ausreichend Kapazitäten bieten, um bis zur Errichtung der endgültigen Gebäude die geplanten Schulplätze anzubieten;
- wie bereits in der Sitzung vom 12. September 2022 in der Anregung an den Magistrat OM 2746 beschlossen, den Ortsbeirat 2 in die weitere Schulentwicklungsplanung einzubeziehen, auch bezüglich der Zukunft der Johanna-Tesch-Schule und des Adorno-Gymnasiums;
- zu prüfen und berichten, warum die Umbuchung hier außerhalb der Etatberatungen stattfinden muss, obwohl die Entwicklung der Schülerinnen- und Schülerzahlen und der verfügbaren Plätze laut Schulentwicklungsplan langfristig planbar sein sollten;
- bei künftigen Umbuchungen die Auswirkungen auf die dadurch benachteiligten Projektdefinitionen direkt anzugeben.
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat den Magistratsvortrag M 143 bis zur Beantwortung der obigen Fragen zurückstellt.
Begründung
Im Magistratsvortrag M 143, ist beabsichtigt, Budget unterschiedlicher Schulen zugunsten der Ackermannschule umzuwidmen. Ohne die Dringlichkeit der Errichtung des Gebäudes der Ackermannschule hinterfragen zu wollen, bittet der Ortsbeirat um Informationen, wie sich die Budgetverschiebung auf die Bauvorhaben der Johanna-Tesch-Schule und des Adorno-Gymnasiums (derzeit beide in Interimsgebäuden untergebracht) auswirken wird. Ein Termin mit der zuständigen Dezernentin Weber bezüglich dieser Frage und der in der Anregung an den Magistrat, OM 2746, formulierten Punkte ist zeitnah anzuberaumen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. Oktober 2022 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 1041/2 zurück — Ortsbeiratsantrag von FDP, beschlossen am 17. November 2024. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 27. Mai 2024 mit der Stellungnahme ST 1013. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 85 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-34