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Frankfurt macht Schule . im Westend (V) - Erweiterung der Engelbert-Humperdinck-Schule

Vorlagentyp: OFGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Westend (V) - Erweiterung der Engelbert-Humperdinck-Schule Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die lt. SEP (M 93) geplante Erweiterung der Engelbert-Humperdinck-Schule auf 5-Zügigkeit am Standort durch Aufstockung der z. Z. vorhandenen drei Obergeschosse realisiert werden kann. Die Durchführung der baulichen Maßnahme soll dabei zwecks Unterrichtsverträglichkeit mittels geschickter Projektplanung zügig in den Schulferien bzw. in den Abendstunden umgesetzt werden. Begründung: Zwecks Erfüllung der wohnortnahen Versorgung mit Grundschulangeboten führt die M 93 aus, an Standorten, "an denen die Möglichkeit der baulichen Erweiterung im Bestand gegeben ist oder ein neues Gebäude geplant ist," eine Erhöhung der Zügigkeit vorzusehen - so auch im Maßnahmenpaket "Nr. 0107", unter der die Engelbert-Humperdinck-Schule entsprechend aufgeführt ist.

Inhalt

Antrag vom 21.08.2015, OF 732/2

Betreff: Frankfurt macht Schule . . im Westend (V) - Erweiterung der Engelbert-Humperdinck-Schule Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die lt. SEP (M 93) geplante Erweiterung der Engelbert-Humperdinck-Schule auf 5-Zügigkeit am Standort durch Aufstockung der z. Z. vorhandenen drei Obergeschosse realisiert werden kann. Die Durchführung der baulichen Maßnahme soll dabei zwecks Unterrichtsverträglichkeit mittels geschickter Projektplanung zügig in den Schulferien bzw. in den Abendstunden umgesetzt werden.

Begründung: Zwecks Erfüllung der wohnortnahen Versorgung mit Grundschulangeboten führt die M 93 aus, an Standorten, "an denen die Möglichkeit der baulichen Erweiterung im Bestand gegeben ist oder ein neues Gebäude geplant ist," eine Erhöhung der Zügigkeit vorzusehen - so auch im Maßnahmenpaket "Nr. 0107", unter der die Engelbert-Humperdinck-Schule entsprechend aufgeführt ist.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 93 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2015Sie sind hier
    OFOF 732/2Frankfurt macht Schule . im Westend (V) - Erweiterung der Engelbert-Humperdinck-Schule
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. September 2015OMOM 4392Frankfurt macht Schule ... im Westend - Erweiterung der Engelbert-Humperdinck-SchuleDirektanregung
  3. 11. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1759Frankfurt mach Schule. im Westend - Erweiterung der Engelbert-Humperdinck-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 46 · 07.09.2015
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4389 2015 Anregung an den Magistrat OM 4390 2015 Anregung an den Magistrat OM 4391 2015 Anregung an den Magistrat OM 4392 2015 1. Der Vorlage M 93 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 719/2 wird als Anregung an den Magistrat in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 720/2 wird als Anregung an den Magistrat in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 721/2 wird als Anregung an den Magistrat in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 730/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 731/2 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OF 732/2 wird als Anregung an den Magistrat in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
CDUFDP
zu 4)
Enthaltung:
FDP
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
Enthaltung:
Fraktionslos
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU und FDP zu 4. Annahme bei Enthaltung FDP zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme); fraktionslos (= Enthaltung) zu 7. Einstimmige Annahme

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