Aufwertung der Straße Alt-Nied und der Kreuzung Nied Kirche 2014 oder 2015 umsetzen

Antrag vom 04.10.2012, OF 532/6

Betreff: Aufwertung der Straße Alt-Nied und der Kreuzung Nied Kirche 2014 oder 2015 umsetzen Vorgang: M 19/11; B 196/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass die Umgestaltung der Straße Alt-Nied und der Kreuzung Nied-Kirche bzw. der gesamte Platzbereich Nied-Kirche 2014 oder spätestens 2015 umgesetzt wird. Die dafür erforderlichen Mittel (auch für die Planung) werden ab dem kommenden Haushalt bereit gestellt.

Begründung: Der zentrale Bereich im Nieder Ortskern bedarf dringend einer Aufwertung. Nach vielen vergeblichen Versuchen dies zu erreichen, durch Bürger durch Anläufe im Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung, hatte der Magistrat vor einigen Jahren in die Warteliste des Projekts Schöneres Frankfurt aufgenommen und kurz vor der Kommunalwahl 2011 hatten die Stadtverordneten die Vorlage des Magistrats beschlossen, dass die beiden Maßnahmen ab 2014 realisiert werden (M 19 v. 14.1.2011). Inzwischen wurde dieser Beschluss aber wieder rückgängig gemacht und die Umsetzung der beiden Projekte auf unbestimmte Zeit verschoben (siehe B 196, v. 27.4.2012). Der zentrale Bereich von Nied bedarf aber immer noch dringend einer Aufwertung. Zusagen der politisch Verantwortlichen müssen auch einmal eingehalten werden.