Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014
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Zusammenfassung
In diesem Vorschlag zielt der Magistrat darauf ab, das Programm "Schöneres Frankfurt" bis 2014 fortzuführen und die Umsetzung von Projekten zu intensivieren. Dies soll durch eine Konzentration der Ressourcen und gezielte Maßnahmen erreicht werden. Durch jährliche Berichte soll die Transparenz bezüglich der Prioritäten und der Verwendung von Haushaltsmitteln erhöht werden.
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Sandweg — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.09.2026.
- Verkehrsspiegel für mehr Sicherheit am Sandweg06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Nachfrage zum Unteren Sandweg04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unterer Sandweg21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Sandweg per E-MailBeschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass die Stadtverordnetenversammlung mit E 206, § 7831 vom 25.03.2010 beschlossen hat, dass bestimmte Maßnahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" aus den für dieses Programm zur Verfügung stehenden Mitteln in den Jahren 2010 ff. und in den Jahren 2012 ff. umgesetzt werden sollen.
- Die in Anlage 1 genannten Maßnahmen zur Umgestaltung des öffentlichen Raumes sollen im Zeitraum bis 2014 mit Priorität vorbereitet und - vorbehaltlich entsprechender Haushaltsplanentscheidungen - innerhalb dieses Zeitraums realisiert werden.
- Die in Anlage 2 dargelegte Übersicht zum aktuellen Bearbeitungsstand der einzelnen Maßnahmen aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" wird zur Kenntnis genommen.
- Die in verschiedenen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung enthaltenen Forderungen betreffend die Darlegung von Prioritäten, Arbeitsständen, voraussichtlichen Realisierungszeiträumen, Kostenansätzen etc. sollen zukünftig in einem jährlichen Bericht zusammengefasst werden, dessen Inhalt, Struktur und Detaillierungsgrad der Anlage 2 entspricht.
Begründung
A. Zielsetzung
A. Zielsetzung Das im Jahr 2000 mit der Magistratsvorlage M 22 vom 18.02.2000 und dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 5993 vom 11.05.2000 ins Leben gerufene "Sonderprogramm Schöneres Frankfurt" soll weiter fortgesetzt werden. In den vergangenen Jahren konnte eine Vielzahl von Projekten der seinerzeit aufgestellten, so genannten Prioritätenliste bereits erfolgreich umgesetzt werden. Durch Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung sind zwischenzeitlich zahlreiche Projekte mit hoher Priorität neu in das "Programm Schöneres Frankfurt" aufgenommen worden. Ziel des Magistrats ist es, die Umsetzung von Projekten des Sonderprogramms zu intensivieren und zu beschleunigen.
B. Alternativen
B. Alternativen Der Magistrat hat vor dem Hintergrund der bereits im Haushaltsplan enthaltenen Projekte, der zahlreichen darüber hinaus für das Sonderprogramm Schöneres Frankfurt beschlossenen Maßnahmen und der hiervon im Rahmen aktueller Beschlüsse zu Etatanregungen zum Haushalt 2010/11 mit Priorität versehenen Projekte einen Vorschlag erarbeitet, welche Maßnahmen im Zeitraum bis 2014 im Rahmen der erwarteten personellen Kapazitäten und Haushaltsmittel mit Priorität vorbereitet und - vorbehaltlich entsprechender Haushaltsentscheidungen - realisiert werden können.
C. Lösung
C. Lösung Zu 1. und 2.: Im Hinblick auf eine zügige Umsetzung von Projekten des Investitionsprogramms Schöneres Frankfurt sowie anderweitig finanzierter Projekte zur Umgestaltung des öffentlichen Raumes sollen die personellen und finanziellen Ressourcen konzentriert eingesetzt werden.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
D. Finanzierung Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über Mittel des Investitionsprogramms Schöneres Frankfurt, über Mittel aus anderen Investitionsprogrammen (Stadterneuerung im Bahnhofsviertel, im Gallus, Alt Sachsenhausen, Innenstadt Höchst) sowie aus privaten Mitteln insbesondere aus städtebaulichen Verträgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Januar 2011 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.02.2011 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2175 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. FAG und FREIE WÄHLER; CDU, SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, FDP, FAG und FREIE WÄHLER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, FDP und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, 3 GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Scholz gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE. zu 3. CDU, FAG, FDP und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Hauptwache aus der Anlage 2 gestrichen wird) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (M 19, NR 2173, NR 2175 und OA 1283 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 19 = Ablehnung, NR 2173, NR 2175 und OA 1283 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Hauptwache aus der Anlage 2 gestrichen wird) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)