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Schöneres Frankfurt - Maßnahmen jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorlegen

Vorlagentyp: B
117 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren13 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 331

Betreff: Schöneres Frankfurt - Maßnahmen jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorlegen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3839 - NR 784 CDU und GRÜNE - Projekte, die aus dem Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt finanziert werden, sind gemäß dem Stadtverordnetenbeschluss § 6355 vom 09.07.2009 (Verwaltungsvereinfachung und -beschleunigung) grundsätzlich mit der Entwurfsplanung und einer Kostenschätzung den Ortsbeiräten und den zuständigen Ausschüssen vorzulegen. Auch vor diesem Beschleunigungsbeschluss wurde eine Planung spätestens im Rahmen einer Bau- und Finanzierungsvorlage den o. g. städtischen Gremien vorgestellt. Die zur Realisierung anstehenden Planungen sind daher ebenso wie die Termine ihrer Vorstellung in den Gremien bekannt. Ergänzend wird hiermit ein Bericht über den Realisierungsstand der in Arbeit befindlichen Projekte abgegeben. Der Status der aktuellen Projekte (in alphabetischer Reihenfolge) ist im Folgenden dargestellt. Alt-Ginnheim Baubeginn noch 2010 Atzelbergplatz Bürgerworkshop 2009 durchgeführt Bahnhof Rödelheim Die Umgestaltung der Platzflächen im Umfeld des Bahnhofs ist in der Planung, eine Beschlussvorlage zur Vorplanung erfolgt 2010 Bruno-Asch-Anlage Umsetzung 2010 (Reaktivierung des Brunnens) Buchrainplatz geplanter Baubeginn Herbst 2010

Elisabethenstraße Vorplanungsbeschluss in Vorbereitung

Frankensteiner Platz / Frankensteiner Straße Ausführungsplanung 2010 Frankenallee (2. + 3. BA) derzeit: Vorentwurfsbearbeitung Galluswarte Realisierungswettbewerb für Illumination, Umbau und Platzgestaltung in Vorbereitung, soll 2010 ausgelobt werden Große Eschenheimer Straße/ Schließung der Hauptwache bauliche Fertigstellung Februar 2009 Hauptwache (incl. Biebergasse) Grundsatzvorlage zum Planungsverfahren im Geschäftsgang Hülyaplatz Erarbeitung der Vorplanung 2010 Illumination Höchst Umsetzung ab Sommer 2010 Illumination Stadtraum Main M-Vortrag zu Illuminierung der Raumkanten (Komplettierung des Illuminations-Konzeptes) in Vorbereitung Kirchhof St. Peter Bau- und Finanzierungsvorlage in Vorbereitung Kurt-Schumacher-Straße Baubeginn voraussichtlich 2. Jahreshälfte 2010 Martin-Luther-Platz M-Vortrag für Bau und Finanzierung in Vorbereitung, Baubeginn 2010 (vorbehaltlich Beschlussfassung Stadtverordnetenversammlung) Neue Mainzer Straße/ Hofstraße Realisierung erst nach 2012, nach Abschluss der Kanal- u. Fernwärmeleitungsarbeiten Platz an der Friedberger Warte städtebauliches Entwurfskonzept vorhanden, der Antrag auf einen Vorplanungsbeschluss ist im Geschäftsgang Platz vor dem Literaturhaus Fertigstellung Sommer 2010 Platz vor der Westendsynagoge Vorplanung in Vorbereitung Rosengärtchen in Bau, Fertigstellung bis Sommer 2010 Sandweg Baubeginn 2010 (nach mündlichem Bericht im Ausschuss) S-Bahn-Station Taunusanlage Durchführungsvertrag abgeschlossen, Umsetzung ab 2010 Schäfflestraße Vorkonzept 2009 öffentlich vorgestellt, die Vor- planung ist in Arbeit Taunusstraße/ Taunustor Ausführungsplanung ist in Bearbeitung

Vorplätze am Hauptbahnhof M-Vortrag über die Ergebnisse des Gestaltungs-Wettbewerbs und das weitere Vorgehen ist in Vorbereitung Willy-Brandt-Platz (Einhausung U- Bahn-Abgang und angrenzende Randflächen) Fertigstellung bis Sommer 2010 Zeil in Bau, Fertigstellung voraussichtlich Spätsommer 2010 Zusätzlich werden gemäß Stadtverordnetenbeschluss § 7831 vom 25.03.2010 zum gemeinsamen Etatantrag der CDU- und Grünen-Fraktion E 206 vom 10.03.2010 folgende Projekte im Jahr 2010 in Angriff genommen: Bahnhofsvorplatz Höchst (mit angrenzenden Straßen), Gravensteiner Platz, Große Friedberger Straße, Karl-Perotte-Platz, nördliche Fahrgasse/ Staufenmauer, Reineckstraße und Schäfergasse.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2008NRNR 784Schöneres Frankfurt - Maßnahmen jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorlegenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 21. Mai 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 117 Wochen
    BB 331Schöneres Frankfurt - Maßnahmen jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorlegen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 7
Sitzung 44 · 08.06.2010
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 44 · 11.06.2010
TO I, TOP 71
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 42 · 14.06.2010
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 46 · 14.06.2010
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 45 · 15.06.2010
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 44 · 15.06.2010
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 15.06.2010
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 43 · 15.06.2010
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 43 · 17.06.2010
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 43 · 17.06.2010
TO I, TOP 35
Beraten
Die Vorlage B 331 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDUFreie Wähler
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und FDP gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO II, TOP 45
Beraten
a) Die Vorlage B 331 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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