Schöneres Frankfurt - Maßnahmen jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorlegen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Aus den beiden Programmen „Schöneres Frankfurt Innenstadt und Stadtteile“ sollen ausschließlich kleinere für die Innenstadt und die Stadtteile wichtige Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und des öffentlichen Raums finanziert werden. Diese Maßnahmen sind vor ihrer Realisierung den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorzustellen.
Inhalt
Antrag vom 20.02.2008, NR 784
Betreff:
Schöneres Frankfurt - Maßnahmen jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorlegen
Vorgang:
Zwischenbescheid des Magistrats vom 26.05.2009
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die aus den Programmen "Schöneres Frankfurt Innenstadt und Stadtteile“ zu finanzierenden Maßnahmen sind vor ihrer Realisierung jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorzustellen. Es ist jährlich über den Vollzug zu berichten.
Begründung:
Aus den beiden Programmen "Schöneres Frankfurt Innenstadt und Stadtteile“ sollen ausschließlich kleinere für die Innenstadt und die Stadtteile wichtige Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und des öffentlichen Raums finanziert werden.
Diese Maßnahmen sind vor ihrer Realisierung den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorzustellen.
Nebenvorlage: Antrag vom 07.03.2008, NR 810 Antrag vom 12.03.2008, NR 826
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2008Sie sind hierNRNR 784Schöneres Frankfurt - Maßnahmen jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorlegenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
- 21. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 117 WochenBB 331Schöneres Frankfurt - Maßnahmen jeweils den zuständigen Fachausschüssen und Ortsbeiräten vorlegenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 1 CDU, SPD, 1 GRÜNE, 1 LINKE. und E.L. gegen 4 CDU, 1 GRÜNE, FDP und 1 LINKE. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen REP (= Annahme) bei Enthaltung FARBECHTE und UDF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und FDP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 784 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 810 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 826 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 826) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 784, NR 810 und NR 826 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 784 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 810 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 826 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und NPD gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 826) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG, BFF und NPD (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD (= Annahme)