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Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt"

Vorlagentyp: B
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 265

Betreff: Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.2009, § 5919 - A 513 SPD, l. B 976/09 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 24.08.2010 und 20.12.2010 Zwischenbericht: Der Magistrat hat seine interne Abstimmung im Hinblick auf den in vorangegangenen Zwischenberichten angekündigten ausführlichen Vortrag an die Stadtverordnetenversammlung betreffend das Programm Schöneres Frankfurt noch nicht abgeschlossen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde über die Prioritäten betreffend die Bearbeitung und Finanzierung der Projekte im Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt entschieden. Die entsprechenden Beschlüsse werden in den angekündigten Magistratsvortrag eingearbeitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2008AA 513Transparenz im Programm schöneres FrankfurtSTVV-Anfrage · SPD
  2. 28. Juli 2008BB 456Transparenz im Programm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht
  3. 20. Februar 2009BB 114Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt"Magistratsbericht
  4. 10. August 2009BB 665Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt"Magistratsbericht
  5. 30. November 2009BB 976Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt"Magistratsbericht
  6. 23. April 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 104 Wochen
    BB 265Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt"
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 265 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Schenk (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 265 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

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Ortsbeiratssitzung
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