Transparenz im Programm schöneres Frankfurt

Anfrage vom 23.04.2008, A 513

Betreff: Transparenz im Programm schöneres Frankfurt Die SPD-Fraktion im Römer beantragte, dass mit der Vorlage des Haushaltsentwurfes auch ein Magistratsvortrag mit den Projektlisten für das Programm .Schöneres Frankfurt' vorgelegt wird. Dies wurde mit der Begründung, es gebe bereits einen gültigen Beschluss aus 2003, wonach die Stadtverordneten über die Projekte im Rahmen einer Projektliste vor den Haushaltsberatungen zu beschließen hätte, abgelehnt. Tatsache ist aber, dass im Rahmen der Haushaltverhandlungen 2008 das Planungsdezernat weder eine aussagefähige Liste vorgelegt hat, noch das Parlament bzw. der Planungsausschuss darüber beraten und beschlossen hätte. Wir fragen daher den Magistrat:

1. Welche Projekte werden in welcher Priorität mit dem Programm .Schöneres Frankfurt' angegangen (bitte getrennt für Maßnahmen in den Stadtteilen und im Stadtzentrum angeben)?
2. Welche finanziellen Mittel sind für die einzelnen Projekte notwendig?
3. In welchem Zeitraum müssen die finanziellen Mittel für die einzelnen Projekte bereitgestellt werden? Wann werden sie verausgabt?
4. Welche einzelnen Projekte befinden sich
   • a)in der Vorplanungs-
   • b)in der Planungs-
   • c)in der Umsetzungsphase
5. Wann werden die einzelnen Projekte voraussichtlich realisiert sein?